Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 575

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 575 (NW ZK SED DDR 1969, S. 575); en eine grobe Irreführung der Öffentlichkeit dar. Weder kann die Bonner Regierung verhindern, daß es in kurzer Zeit wieder zu neuen akuten Konfliktsituationen zwischen den imperialistischen Ländern kommt, die auf dem Gebiet der Währung ausgetragen werden, Neue Währungskonflikte v Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, daß es etwa noch will die Bonner Regierung sich an ihr Versprechen halten. Wenn es dem westdeutschen Imperialismus günstig erscheint, wird er selbst wieder zu den Mitteln des Währungskrieges greifen, um seine Interessen auf diese Art und Weise dturchzusetzen. wertung, den anderen imperialistischen. Mächten ein ge- wisses Entgegenkommen zu zeigen, um sie zu Zugeständnissen an die Pläne der westdeutschen Monopole zu veranlassen. Die Zielsetzung beider Gruppen ist also genau die gleiche: Realisierung des Vormachtstrebens der westdeutschen Monopole in Westeuropa als Mittel zur Stärkung ihrer Potenzen für die Aggressions-Vorbereitung gegen die sozialistische!] Länder. Folgen für die westdeutschen Werktätigen Die Bonner Regierung be- im Abstand von sechs Monaten immer wieder zu einer neuen akuten Zuspitzung der Widersprüche auf dem Währungsgebiet kam. Und es ist vorauszusehen, daß spätestens im Herbst 1969 wieder die Rede von notwendigen Aufwertungen und Abwertungen sein wird. Völlig ungewiß ist auch, wie sich eine neue Bundesregierung nach den Bundestagswahlen zum Problem der Aufwertung verhalten wird. Bestimmte Weichen für eine Aufwertung sind schon heute gestellt. Sowohl Teile der Monopolpresse (Industriekurier, Der Volkswirt) mit den hinter ihnen stehenden Monopolen als auch die SPD-Minister in der Bonner Regierung traten vor und während der Aufwertungsdebatte für eine Aufwertung ein. Sie taten dies nicht etwa, weil sie für eine weniger imperialistische Politik sind, sondern deshalb, weil sie in der Währungsfrage eine andere taktische Konzeption als jene Kräfte des Monopolkapitals verfolgen, . die sich gegen die Aufwertung ausgesprochen und zunächst mit ihrer Meinung durchgesetzt haben. Während die Aufwertungsgegner eine „harte Linie“ verfolgen und auf diese Weise die Hegemonieansprüche der westdeutschen Monopole zu verwirklichen gedenken, beabsichtigen die Befürworter ;der Auf- gründete ihren Beschluß, nicht aufzuwerten, u. a. mit dem Argument, eine Aufwertung würde zu einer Hemmung des Exports und mithin zu einer Verschlechterung der Beschäftigungslage führen. Diese Argumentation enthält zwar einen richtigen Kern, verschweigt aber, daß die Nichtaufwertung sehr ähnliche Folgen zeitigen wird. Sie bedeutet, daß der westdeutsche Ausfuhrüberschuß weiter steigt. Hieraus ergeben sich neue Inflationstendenzen, da Waren, für deren Herstellung in Westdeutschland Löhne und Profite realisiert werden, ins Ausland fließen. Warenumlauf und Geldzirkulation fallen noch stärker auseinander. Weitere Preissteigerungen sind daher unvermeidlich. Diese aber beschneiden sowohl die Akkumulation als auch die Konsumtion in Westdeutschland, was auch nichts anderes als Verschlechterung der Beschäftigungslage heißt. Hinzu kommt noch, daß die westdeutschen Monopole den vergrößerten Ausfuhrüberschuß als Quelle eines forcierten Kapitalexports benutzen wollen. Sie beabsichtigen, in Zukunft mehr im Ausland und damit weniger in Westdeutschland selbst zu investieren. Auch hieraus ergeben sich für die Werktätigen ungünstige Auswirkungen auf die westdeutsche Beschäftigungssitua-tion. Außerdem intensiviert der Kapitalexport die Verflechtung der ohnehin instabilen westdeutschen Wirtschaft mit dem von Überproduktions-, Währun gs-, Finanz-, Struktur- und politischen Krisen geschüttelten imperialistischen System und erhöht dadurch noch die Labilität der westdeutschen Wirtschaft. Das alles zeigt, daß weder Aufwertung noch Nichtaufwertung Mittel sind, um etwa die soziale Sicherheit in Westdeutschland zu erhöhen. Sie sind vielmehr Waffen im Kampf der Imperialisten untereinander. Den Preis für diesen Kampf sollen die Werktätigen mit steigenden Lasten bezahlen. Dies ist die einzige Rolle, die den Werktätigen in dem Programm der Abs und Strauß zur Erringung der Hegemonie in Westeuropa zugedacht ist. Sie können den ihnen zugemuteten neuen Belastungen nur entgehen, wenn sie ihren Kampf gegen das ganze Expansions- und Ag-gressionsprogramm der westdeutschen Monopole richten und deren Macht zurückdrängen. Dr. habil. Gerd Maurischat 575;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von Befehlen und Weisungen. Er übt die Disziplinarbefugnis auf der Basis der Disziplinarvor-schrift Staatssicherheit als Referatsleiter aus. Im Rahmen der politisch-operativen Aufgabenerfüllung beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den zu gewährleisten den SGAK. und auf die Schwerpunkte der ünsatz aller offiziellen und in jinen hohen Stand der Sicherheit. Zur Notwendigkeit der Qualifizierung arbeit in den der Linie der politisch-operativen Abwehr-. Die Qualifizierung der politisch-operativen Abwehrarbeit der Linie ist eine objektive Notwendigkeit, die unter den neuen politisch-operativen Lagebedingungen und den daraus resultierenden Sicherheitserfordernissen, sowohl in ihrer Gesamtheit als auch auf die einzelnen Reproduktionsprozesse und die zwischen ihnen bestehenden Zusammenhänge und Wechselbeziehungen bezogen.