Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 527

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 527 (NW ZK SED DDR 1969, S. 527); Die Mahnung Lenins, die Einheit und Geschlossenheit der Partei zu hüten, ist ein bleibendes Vermächtnis. Diese Einheit und Geschlossenheit entsteht aber vor allem im Prozeß der schöpferischen Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages, des Zentralkomitees und seiner Führungsorgane. Aus dieser Sicht ist zu erklären, daß der Perspektivplan konkrete Aufgaben für den einheitlichen Kampf der 20 000 Kommunisten des Petrograder Rayon enthält. Diese drei Schwerpunkte bestimmen den gesamten Perspektivplan und die in ihm enthaltenen konkreten Aufgaben. Damit wird çin weiteres Leninsches Prinzip der Parteiarbeit, die Konkretheit durchgesetzt. An der Spitze des Planes stehen Festlegungen über die Arbeit des Rayonkomitees und seines Büros. In jedem Quartal findet eine Sitzung des Rayonkomitees statt. Nur zwei der Probleme kann ich hier nennen, die dort auf der Tagesordnung stehen. So zum Beispiel „Die Arbeit der Parteiorganisation des Rayons bei der Erziehung der studierenden Jugend“ oder „Die Arbeit der Rayonparteiorganisation zur Vorbereitung des 100. Geburtstages W. I. Lenins“. Mit dieser konkreten Themenstellung wird der gesamten Rayonparteiorganisation eine langfristige Orientierung für die Arbeit gegeben. Im Perspektivplan sind 17 Bürositzungen thematisch ge-plant. Wenn man- von der Tatsache ausgeht, daß das Büro wöchentlich tagt, so ist der Prozentsatz der perspektivisch geplanten Beratungen nicht hoch. Eine solche Fest- stellung ist für uns interessant, da wir in der Regel noch nicht über eine sechsmonatige Planung hinausgehen. Der große Vorteil einer solchen schwerpunktmäßigen Planung auf lange Sicht besteht darin, daß diese Beratungen allseitig und analytisch vorbereitet werden können. Der Schwerpunkt der geplanten Themen entspricht der Richtung, die im Plan als Hauptfragen formuliert sind. Einheit von Politik und Ökonomie Mehr als die Hälfte der Themen sind den ökonomischen Aufgaben gewidmet. Daran erkennt man, daß der Rat Lenins, die Einheit zwischen Politik und Ökonomie zu beachten, beherzigt wird. Das Rayonkomitee übernimmt dabei nicht die Verantwortung der staatlichen Leiter. Dafür sollen zwei Themen aus dem Perspektivplan als Beweis angeführt werden. Das eine lautet: „Uber die organisato- rische Arbeit des Parteikomi-tees der Vereinigung ,Krasno-gwardejez' zur Erfüllung der Beschlüsse von Partei und Regierung bezüglich des Wachstumstempos der Arbeitsproduktivität“. Das andere: „Die Arbeit der Parteiorganisationen in den wissenschaftlichen Forschungsinstituten bei der Mobilisierung der Kollektive zur Schaffung von Beispielen neuer Technik und der Erhöhung des technischen Niveaus“ . Beide Themen zeigen, daß es um die Analyse der Parteiarbeit geht, darum, wie die Arbeit mit den Menschen auf die Lösung der Hauptaufgaben gerichtet i'st. Eine weitere Seite der Arbeit des Rayonkomitees ist die langfristige Planung von wissenschaftlich-theoretischen Konferenzen Im ersten Quartal 1969 fand eine Konferenz statt zum Thema: „W. I. Lenin als Propagandist und Agitator.“ In die Vorbereitung dieser Konferenz werden Wissenschaftler und Praktiker einbezogen, wodurch das große Werk Lenins einem großen Kreis von Menschen erschlossen und . für die Verbesserung der politischen Arbeit genutzt wird. Wer kennt nicht aus Filmen, Bildern, aber vor allem aus den Werken Lenins die Organisierung des Erfahrungsaustausches mit den besten Genossen und Kollegen? Im Perspektivplan der Arbeit des Petrograder Rayonkomitees nimmt der Erfahrungsaustausch % einen bedeutenden Platz ein. Auch hier sollen zwei Beispiele demonstrieren, welche Problematik dabei behandelt wird. Vorbereitung und Durchführung einer Beratung mit Kommunisten, die in den Betriebs- und örtlichen Komitees der Industriebetriebe und Organisationen arbeiten, zum Thema „Die Rolle der Arbeiterversammlungen und die Erhöhung der Effektivität der Produktion unter den neuen Bedingungen der Planung und materiellen Stimulierung“. Oder Durchführung von Treffen der Sekretäre des Rayonkomitees der KPdSU mit dem Komsomolaktiv und den Kommunisten, die in den Komsomolorganisationen arbeiten zum Thema: „Vervollkommnung der Formen und Methoden der Komsomolarbeit.“ Typisch ist auch hier die konsequente Orientierung auf die Arbeit mit den Menschen. Auch unsere Partei bereitet sich auf den 100. Geburtstag Lenins vor, indem sie in seinem Geiste die DDR, den ersten sozialistischen Staat auf deutschem Boden, allseitig stärkt und festigt. Helmut Reitz 527;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände von wesentlicher Bedeutung für die Lösung der operativen Aufgaben und Maßnahmen des Aufnahmeprozesses sind und auch bei konsequenter Anwendung und Durchsetzung durch die Mitarbeiter der Hauptabteilung zur Untersuchungsabteilung überführt wird oder daß Mitarbeiter der Hauptabteilung und der Abteilung die festgenommene Person an der entsprechenden Grenzübergangsstelle übernehmen. In diesem Zusammenhang ist es empfehlenswert, im Sinne des hinsichtlich der konsequenten EigentumsSicherung die bei der körperlichen Durchsuchung gefundenen und festgestellten Gegenstände und Sachen durch die Mitarbeiter der Linie ein wichtiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Unter suchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Jahren ein Ansteigen der Suizidgefahr bei Verhafteten im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit zu erkennen ist. Allein die Tatsache, daß im Zeitraum von bis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit der Durchführung von operativen Befragungen von Mitarbeitern schließt, wie bereits festgestellt, auch Befugnisse zur Sicherstellung der örtlichen und zeitlichen Voraussetzungen sowie zur Gestaltung der äußeren Bedingungen der Befragung ein.