Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 471

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 471 (NW ZK SED DDR 1969, S. 471); wähl und Weiterbildung der Propagandisten besondere Aufmerksamkeit, Im Bereich der Land- und Nahrungsgüter Wirtschaft arbeiten zur Zeit 57 Geschichtszirkel. Von den 57 Zirkelleitern haben 25 eine Parteischule von einem Jahr und länger besucht, 33 besitzen einen Hoch- oder Fachschulabschluß. 40 dieser Zirkelleiter sind Mitarbeiter der Kreisleitung, leitende Genossen der staatlichen Organe, der Massenorganisationen des Kreises und aus Betrieben der Endproduzenten. Unsere Zirkelleiter nehmen ihren Parteiauftrag ernst und setzen sich mit ganzer Kraft dafür ein, daß die Zirkelstunden regelmäßig stattfinden und möglichst alle Genossen teilnehmen. Das geht nicht ohne Auseinandersetzungen mit denjenigen Leitungen der Grundorganisationen ab, die das Parteilehrjahr immer noch als etwas Zusätzliches betrachten. Die Arbeit und Weiterbildung der Zirkelleiter wird vom Kreispropagandisten aktiv unterstützt, das sich entsprechend den Zirkelarten in Arbeitsgruppen gliedert. Die Arbeitsgruppe Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung zum Beispiel wird vom Sekretär für Agitation und Propaganda geleitet. Die Arbeitsgruppen schätzen die Ergebnisse des Parteilehrjahres regelmäßig ein, beraten über notwendige Maßnahmen einschließlich der Qualifizierung der Propagandisten. Bewährt haben sich die Hospitationen in den Zirkeln, die mit den Propagandisten ausgewertet werden. In jedem zweiten Monat führt die Arbeitsgruppe seminaristische Beratungen mit den Propagandisten durch. Der Inhalt dieser Anleitung hat sich verändert. Da die Studieneinführungen und Seminarhinweise der Abteilung Propaganda des ZK auf die inhaltlichen Probleme orientieren, verzichten wir darauf, sie noch einmal zu interpretieren. Wir geben auch keine zusätzlichen Seminarpläne heraus, wie wir das vor zwei Jahren noch praktizierten Die regelmäßigen Zusammenkünfte nutzen wir hauptsächlich dafür, mit den Propagandisten zu beraten, wie die Hauptfragen der jeweiligen Themen herausgearbeitet werden können, welche Beschlüsse der Partei und welche aktuellen politischen Ereignisse damit verbunden und welche Beziehungen zur praktischen Parteiarbeit in den Grundorganisationen hergestellt werden sollten. Chronik erlebter Jahre So haben wir zum Beispiel mit den Propagandisten der Geschichtszirkel darüber beraten, wie die Zirkelabende mit der politisch-ideologischen Vorbereitung des 20. Jahrestages verbunden werden können. Dabei wurde der Gedanke geboren, die Zirkelabende systematisch dazu zu nutzen, die Chronik des Dorfes und der sozialistischen Landwirtschaft zu schreiben. Da die Ortschroniken die Entwicklung der letzten 20 Jahre kaum beinhalten, wollen wir erreichen, daß sie zum 20. Jahrestag vervollkommnet bzw. neu geschrieben werden. Wir denken dabei besonders daran, den Aktivisten der ersten Stunde ein Ehrenblatt zu widmen und den Weg vom Einzelbauern der Jahre 1945 bis 1949 zum Genossenschaftsbauern, der heute die moderne Wissenschaft und Technik in der LPG meistert, am praktischen Beispiel sichtbar zu machen. Die Zirkelleiter, die diesen Vorschlag bereits verwirklichen, freuen sich über die lebhafte und ideenreiche Mitarbeit ihrer Zirkelteilnehmer, die sich in vielfältiger Art auf die Zirkelstunden vorbereiten. Eine solche Verbindung von Theorie und Praxis hilft, die Zirkelteilnehmer zum eigenen Studium anzuregen. Das liegt uns besonders Штт 9Ш:ШИШИ *Я$9№£SIШШРЩШШМШ ЖШ INFORMATION Unsere Erfahrungen besagen also, daß bei der Zusammenlegung unserer beiden Kraftwerke unter entsprechenden Bedingungen die Bildung einer Grundorganisation zweckmäßig ist. Sie ermöglicht eine zielstrebige politische und ideologische Erzie- hungsarbeit aller Mitglieder und Kandidaten zur Lösung der neuen und komplizierten Aufgaben, zur Durchsetzung einer einheitlichen politisch-ideologischen sowie wissenschaftlich-technischen und ökonomischen Politik, sie gewährleistet ein einheitliches Wirken aller Parteikräfte und ihre Konzentration auf die politischen und ökonomischen Schwerpunkte des volkseigenen Betriebes. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist allerdings, daß die Leitung der BPO eine wirksame Anleitung der APO und der Parteigruppen sichert. Bei der Verwirklichung der Forderungen des 9. Plenums des Zentralkomitees und der Durchführung der Parteiwahlen zeigte sich erneut, daß die Entfernung zwischen Lübbenau und Vetschau dazu kein ernstes Hindernis ist. Dennoch muß dieser Fakt in der Arbeit der Leitung der BPO jederzeit beachtet werden. Wolfgang Grüner Parteisekretär im ѴЕВ Kraftwerke Lübbenau-Vetschau 471;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten unter den Zweck der Untersuchungshaft die gesetzliche Pflicht, keinen Mißbrauch der Rechte bezüglich einer Umgehung des Zwecks der- Untersuchungshaft oder bezüglich der Störung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteter Haltungen. Unterschriftenleistungen zur Demonstrierung politisch-negativer. Auf fassungen, zur Durchsetzung gemeinsamer, den sozialistischen Moral- und Rechtsauffassungen widersprechenden Aktionen.