Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 450

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 450 (NW ZK SED DDR 1969, S. 450); Genossen eine genaue Einschätzung der Situation und ihre Aktivität wird eingeschränkt. Zum Arbeitsstil der Parteileitungen gehört also, genau festzulegen, wie und wo jedes Leitungsmitglied die Beschlüsse erläutert und sie mit den Genossen und Werktätigen in die Tat umsetzt. Das ist erforderlich, um den im Statut der SED enthaltenen Grundsatz, wonach die Kollektivität die Einzelverantwortung einschließt, in der Parteipraxis anzuwenden. Das Wirken der Leitungsmitglieder ist dann erfolgreich, wenn sie Aufgaben übertragen bekommen, die ihrem Entwicklungsstand, ihren Fähigkeiten und Neigungen entsprechen. Für die Arbeitsweise vieler Leitungen unserer Kreisparteiorganisation Berlin-Lichtenberg ist charakteristisch, nicht nur Beschlüsse anzunehmen, sondern auch ständig zu kontrollieren, wie sie von den Genossen in die Tat umgesetzt werden. Die Methoden dabei sind recht vielfältig. Vom Gespräch mit Mitgliedern und Parteilosen, über den Bericht von Leitungsmitgliedern über ihre Tätigkeit, bis zum Verlesen des Sitzungsprotokolls spannt sich der Rahmen. Und doch gibt es eine Reihe von Anzeichen dafür, daß der Arbeitsstil mancher Leitungen auf dem Gebiet der Kontrolle noch nicht den höheren Anforderungen entspricht. Oft ward die Kontrolle der Beschlüsse zu spät begonnen, zum Teil erst dann, wenn Zeitverzug entstanden ist. Eine Ursache dafür besteht darin, daß mit der Festlegung von Maßnahmen nicht die erforderlichen Kontrollen vorgesehen werden. Aber die Kontrolle der geleisteten Arbeit im Kollektiv der Leitung ist nur eine Seite der Sache. In einigen Wahlversammlungen, zum Beispiel in der BPO des VEB Kombinat Auto-trans, stellten Genossen die Frage zur Diskussion, wie die Rechenschaftspflicht der Leitungen vor den Mitgliederversammlungen kontinu- ierlicher gestaltet werden kann. Hier wird sichtbar, daß die Kontrolle des eigenen Leitungsprozesses mit der Rechenschaftslegung in den Mitgliederversammlungen ergänzt werden muß. Nach unserem Parteistatut ist die Mitgliederversammlung das höchste Organ einer Grundorganisation. Sie wählt die Parteileitung und legt die Richtung fest, wie die Beschlüsse übergeordneter Leitungen im eigenen Verantwortungsbereich zu erfüllen sind. Die Parteileitung hat die Aufgabe, zwischen den Mitgliederversammlungen die Genossen so zu führen, daß .sie die Politik der Partei in allem Abschnitten des Betriebes oder des Wohngebietes mit den Werktätigen in die Tat umsetzen. Der Organisationsaufbau der Partei besagt, „daß die gewählten Parteiorgane zur regelmäßigen Berichterstattung über ihre Tätigkeit vor den Organisationen verpflichtet sind, durch die sie gewählt wurden“.2) Danach handelt z. B. die Grundorganisation des VEB Industrie-Rohrleitungs-Montagen. Hier gibt die Parteileitung in jeder Mitgliederversammlung Bericht über ihre geleistete Arbeit. Auf diese Weise erfahren die Genossen, wie die Leitung die Fortschritte der Parteiarbeit einschätzt und welche Maßnahmen sie getroffen hat, um die Festlegungen der Mitgliederversammlung zu realisieren. Die Genossen haben die Möglichkeit zu beurteilen, wie die Leitung das von ihnen erhaltene Vertrauen rechtfertigt. Die Rechenschaftslegung in jeder Mitgliederversammlung muß nicht mit einem gesonderten Bericht erfolgen. Unsere Erfahrungen besagen, daß die Leitungen in den Referaten zum: Thema der Versammlungen ihre Arbeit mit einschätzen können. Eine solche regelmäßige Rechenschaftslegung wirkt sich auch auf die Herausbildung 2) statut der SED, Punkt 23b, Dietz Verlag 1968, S. 45 erhielten 82 Kollektive des Kreises Sondershausen den Ehrentitel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“. Gegenwärtig kämpfen 291 Kollektive mit 6269 Teilnehmern um diesen Titel. Hier gibt es in den Betrieben unseres Kreises jedoch noch echte Reserven. Wie groß die Verpflichtungsbewegung ist, davon zeugen die 1203 Kollektiv- und 861 Einzel- т'ЗЁЩушттю Verpflichtungen mit einem ökonomischen Nutzen von 2 606 293 Mark. Auch viele Verpflichtungen gesellschaftlicher Art wurden eingegangen. So auf dem Gebiet der politischen und fachlichen Qualifizierung, der Kultur- und Bildungsarbeit und des Sports. Die Parteigruppen bemühen sich, neue Kandidaten für unsere Partei zu gewinnen, die Kampfgruppen zu stärken, der DSF neue Mitglieder zuzuführen usw. Die Ergebnisse in der Neuererbewegung können sich eben- falls sehenlassen. Sie machen einen ökonomischen Nutzen von 3 522 000 Mark aus. Dennoch gilt es hier einiges zu verbessern. Zum Beispiel wurden von 812 eingereichten Verbesserungsvorschlägen rund 200 abgelehnt. Die Parteiorganisationen müssen künftig gemeinsam mit den Gewerkschaftsleitungen darauf Einfluß nehmen, daß das Neuererwesen durch gezielte Informationen auf die Schwerpunkte gelenkt wird. Hans Köthe VK, Sondershausen 450;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen. Erhöhung der Qualität und Effektivität der Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, Vertrauliche Verschlußsache LEHRMATERIAL: Erkenntnistheoretische und strafprozessuale Grundlagen der Beweisführung in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Liebewirth Meyer Grimmer: Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ist die Untersuchung gosellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher von bis unter Jahren ein politisch bedeutsamer und relativ eigenständiger Aufgabenkomplex.