Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 441

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 441 (NW ZK SED DDR 1969, S. 441); balb ist es meines Erachtens erforderlich, zum Beispiel sehr konkret und anschaulich solche Themen zum Wesen des westdeutschen Imperialismus auch und zuerst in Seminaren der Parteileitung zu behandeln: Antikommunis-mus, Chauvinismus und Neokolonialismus hervorstechende Elemente der Aggressivität des Imperialismus. Die Unvereinbarkeit des staatsmonopolistischen Systems mit der Entwicklung der Persönlichkeit. In Gegenüberstellung dazu wäre zu diskutieren: Warum garantiert allein die sozialistische Gesellschaft die allseitige Entwicklung des Menschen? Die Gesetzmäßigkeiten im Sozialismus Basis eines echten Humanismus. Auch dazu, wie Fragen der Prognose aufgeworfen werden müßten, gibt es bestimmte Vorstellungen. Wichtig wäre es zum Beispiel, über den Zusammenhang zwischen der Gesellschaftsprognose und der Führungstätigkeit der Partei zu sprechen. Warum sind wissenschaftliche Analyse- und Prognosearbeit feste Bestandteile der Führungstätigkeit? Oder: Die Gesellschaftsprognose Grundlage für die Strategie und Taktik der Partei. Neuer Weg: Die Gedanken, wie in der Leitung mit der Auswertung des 10. Plenums begonnen werden soll, sind sehr interessant. Genossin Ursula Zschau: Wobei wir, was dieses Plenum betrifft, wirklich erst ganz am Anfang stehen. Aber das kann wohl auch einen Tag nach dem Plenum, da wir dieses Gespräch führen, nicht anders sein. Neuer Weg: Jede Leitung steht vor der Aufgabe, das 10. Plenum umfassend und gründlich und unter Berücksichtigung der richtungweisenden Beschlüsse des VII. Parteitages und des 9. Plenums auszuwerten. Und in diesem Prozeß erfolgt ja dann die Qualifizierung. Kontinuierliche Qualifizierung Genossin Ursula Zschau: Es ist ständiges Prinzip bei uns, bei jedem einzelnen Leitungsmitglied ein hohes Niveau anzustreben und zu gewährleisten. Unsere Genossen müssen politisch, ideologisch, theoretisch und fachlich stark sein. Wir haben eine Leitung, die 17 Genossinnen und Genossen umfaßt. Und wir haben besonders in der letzten Zeit sehr viel Wert darauf gelegt, die Leitung kontinuierlich zu entwickeln und zu qualifizieren. Neuer Weg: Kann man die kontinuierliche, die beständige Entwicklung eurer Leitung vielleicht an einem Beispiel darlegen? Genossin Ursula Zschau: Das kann man sehr wohl. Wir haben bei uns die Genossin Bar- bara Weist. Über drei Wahlperioden gehört sie bereits unserer Leitung an. Sie ist gegenwärtig 27 Jahre alt, hat in unserem Betrieb gelernt, hat das Meisterstudium aufgenommen, war als Meister eingesetzt, wurde von uns zur Fach-! schule für Textilmaschinenbau delegiert, kam I als Ingenieur zurück und ist nun auf einem Lehrgang der Bezirksparteischule. Ich will da-I mit sagen: Wir haben hier ein Parteimitglied auf lange Sicht sowohl politisch als auch fachlich qualifiziert, weil das für einen Genossen I persönlich und damit auch für die Erhöhung der Wissenschaftlichkeit unserer Leitungstätigkeit von größter Bedeutung ist. Neuer Weg: Und ähnlich macht ihr das mit I euren anderen Kadern? Genossin Ursula Zschau: Ja, fast unsere ganze Leitung ist ein Beweis dafür. Von den 17 Leitungsmitgliedern haben sieben eine Parteischule von einem Jahr und länger besucht, drei von mindestens drei Monaten, und sechs haben einen Hoch- beziehungsweise Fachschul-i abschluß. Wir versuchen stets die Übereinstim-jj mung von politischer und fachlicher Qualifizierung herbeizuführen, um letztlich in unserer Führungstätigkeit die Einheit von Politik І und Ökonomie zu sichern I Neuer Weg: Nun kann aber die Delegierung auf Parteischulen nur eine Seite der politischen, ideologischen und theoretischen Qualifizierung darstellen. Es gibt unseres Erachtens noch eine andere. Welche Möglichkeiten der Qualifizie-I rung nehmt ihr noch wahr? j Genossin Ursula Zschau: Die Frage ist berechtigt. Besonders in Auswertung des 9. Plenums hat uns die Aus- und Weiterbildung unserer Kader, die tatsächlich nicht nur auf Partei-, schulen erfolgen kann, stark beschäftigt. Wir I haben eine Bildungsstätte und ein gut arbeitendes Lektorat, das selbstverständlich mit seinen Lektionen Einfluß auf die Kader nimmt, auf die Leitungskader der Partei und der Massenorganisationen, auf die staatlichen Lei-5 ter und nicht zuletzt auf die Mitglieder des ? Produktionskomitees. Wir haben eine eigene I Betriebsschule des Marxismus-Leninismus, in I der im Zeitraum von einem Jahr mindestens j 25 Genossen qualifiziert werden, die dann für I Leitungsfunktionen ln der Parteiorganisation, I das heißt in den Parteigruppen und APO-Lei-I tungen, in Frage kommen. Zum anderen bleibt die Delegierung auf Schulen. Aber wir arbei-! ten auch noch stark mit Seminaren, die in allen Leitungen, nicht nur in der Betriebsparteilei-I tung, durchgeführt werden. Nicht vergessen werden darf das Parteilehrjahr, j Neuer Weg: Die Qualifizierung eurer Genossen I erfolgt auch durch aktive Teilnahme an der 441;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 441 (NW ZK SED DDR 1969, S. 441) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 441 (NW ZK SED DDR 1969, S. 441)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung den Vollzug. Aufnahme von Strafgefangenen. Die Aufnahme von Strafgefangenen erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen.

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