Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 431

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 431 (NW ZK SED DDR 1969, S. 431); lung der sozialistischen Menschengemeinschaft.“ Das betonte Genosse Walter Ulbricht erneut auf dem Kongreß der Nationalen Front.3) Wenn man als produktive Potenzen des Menschen, der Hauptproduktivkraft der menschlichen Gesellschaft überhaupt, lediglich seine Fähigkeiten, Fertigkeiten und Produktionserfahrungen definierte, so wäre das völlig unzureichend. Er wirkt in der Produktion als allseitig, sowohl politisch-ideologisch als auch körperlich, moralisch und kulturell entwickelte sozialistische Persönlichkeit. Der Forderung des VII. Parteitages gerecht zu werden, das sozialistische Klassenbewußtsein systematisch in die Arbeiterklasse und in alle Werktätigen hineinzutragen und die sozialistische Menschengemeinschaft zu schaffen, erhöht die führende Rolle der Partei in diesem Prozeß. Gleichzeitig wächst damit auch die Bedeutung der Schrittmacher, des fortgeschrittensten Teils der Arbeiterklasse. Ihnen sagte Genosse Ulbricht auf der Schrittmacherkonferenz in Halle: „Sehen Sie: Auch für den Schrittmacher ändert sich die Arbeitsweise. Früher, in der Wettbewerbsbewegung zur Zeit des ersten Fünf jahrplanes, war es eine große Leistung, wenn Aktivisten an ihren Maschinen Verbesserungen anbrachten oder wenn sie einige Konstruktionen verbesserten. Heute gibt es selbstverständlich auch Verbesserungen, aber das Schwergewicht liegt doch in der Entwicklung der Maschinensysteme, in der Beherrschung und der Reorganisation und in der Automatisierung * 23 3) Walter Ulbricht, „Unser guter Weg zur sozialistischen Menschengemeinschaft“. „ND“ vom 23. 3. 1969. Allein das erhellt die Notwendigkeit, seine Anlagen und Talente zu fördern, zu voller Entfaltung zu bringen und ihm zugleich ständig tiefere Kenntnisse über unsere gesellschaftliche Entwicklung zu vermitteln. Darum auch unterstrich Genosse Walter Ulbricht im Interview für das „Neue Deutschland“ zu den Parteiwahlen, daß die ideologische Arbeit der Grundorganisationen die Initiative der Neuerer, der Schrittmacher, der sozialistischen Arbeits- und Forschungsgemeinschaften allseitig fördern und verallgemeinern muß. ganzer technologischer Prozesse. Folglich muß der Schrittmacher jetzt in einem größeren Kollektiv arbeiten, das sich anders zusammensetzt,. nämlich aus erfahrenen Arbeitern, Ingenieuren und auch aus Wissenschaftlern.“4) Um Schrittmacherpositionen einnehmen zu können, ist kollektives Denken, Entscheiden und Handeln unerläßlich, bedarf es der klugen Überlegungen vieler, sollen Pionierleistungen vollbracht werden. Im Verlauf der Partei wählen zeigte sich in vielen Parteiorganisationen, daß es die Genossen verstehen, die Schrittmacher und alle Kollegen ihres Bereiches in die Verwirklichung der Parteibeschlüsse einzubeziehen, sich mit ihnen zu beraten, ihre Ideen, Vorschläge ünd Anregungen zu nutzen und dadurch bei allen Kollegen das gesamtvolkswirtschaftliche Denken zu vertiefen. In Spitzenleistungen findet das seinen Niederschlag. So haben z. B. die Berichtswahlversammlungen in den Parteigruppen und den Abteilungs- ) Walter Ulbricht: Rede auf der Schrittmacerkonferenz in Halle, „ND“ vom 20. 3.1968. Parteiorganisationen im VEB Bergmann-Borsig, Berlin, geholfen, Klarheit darüber zu schaffen, was für einen wesentlichen Beitrag das Betriebskollektiv zur Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Höchststandes auf dem Gebiete der Energiewirtschaft zu leisten hat, was für Konsequenzen sich mis der Kooperation mit der Sowjetunion auf diesem Gebiet zugleich für die Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft ergeben. Damit wurde auch den Schrittmachern eine klare Orientierung gegeben. Wenn sich zum Beispiel parteilose Kollegen fragen: „Sind hohe Kosten mit unserer Ar-beiterelire vereinbar?“, dann verbirgt sich dahinter die Erkenntnis: Wir müssen alles tun, unseren sozialistischen Staat allseitig zu stärken und unsere Überlegenheit gegenüber dem menschenfeindlichen imperialistischen Gesellschaftssystem zu beweisen. Und diese Erkenntnis wädist zuerst bei denen, die sich an die Spitze beim Ringen um Weltspitzenleistungen stellten. Gerade darum orientiert unsere Parteiführung immer wieder darauf, alle Werktätigen mit den neuen Problemen und den Zusammenhängen der gesellschaftlichen Entwicklung unter den Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Revolution vertraut zu machen und dadurch der Schrittmacherbewegung Massencharakter zu verleihen. Unsere wissenschaftlich fundierte Führungstätigkeit wird vom Mitwirken der Schrittmacher, der Arbeiter, der Genossenschaftsbauern und aller sozialen Schichten, von ihrem sich ständig entwickelnden und in Schrittmacherleistungen zum Ausdruck kommenden sozialistischen Bewußtsein getragen. Helga Kirchhöfer Schrittmacherbewegung nimmt Massencharakter an 431;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.