Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 42

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 42 (NW ZK SED DDR 1969, S. 42); Wenn man einen Parteifunktionär fragt, wofür er arbeitet, so wird er einen verwundert ansehen und antworten: Natürlich für den Aufbau des Kommunismus, für unser gemeinsames edles und verpflichtendes Ziel. Fragt man ihn nach dem Maß, mit dem ein Parteifunktionär seine Arbeit mißt, würde man verschiedene Antworten erhalten. Der eine wird die Anzahl der für die Erreichung des Zieles aufgewendeten täglichen Stunden nennen, wobei man häufig eine zweistellige Zahl zu hören bekommen wird. Der andere wird von den Maßnahmen berichtet, die vom Parteikomitee getroffen werden. Der nächste fügt dann etwas von nervlicher Belastung hinzu; denn die Arbeit mit den Menschen ist nicht nur ehrenvoll, sondern auch anstrengend. Gelangen denn unsere Bemühungen immer bis zu den Menschen? In welchem Maße beeinflussen sie diese? Nicht jeder Parteifunktionär macht sich darüber Gedanken; wahrscheinlich deshalb nicht, weil wir bei der Analyse und Bewertung unserer Tätigkeit oft nicht von den Menschen, für die wir arbeiten, sondern von den Maßnahmen, der konkreten Form unserer Arbeit, ausgehen. Ich möchte an dieser Stelle ein lehrreiches Beispiel anführen. Die Mitarbeiter unserer Abteilung hatten beschossen, die Aktivität der Genossen in einigen Abteilungsparteiorganisationen zu untersuchen. Ein erfahrener Instrukteur erhielt den Auftrag, einen entsprechenden Plan auszuarbeiten. Der Genosse gab sich hierbei redliche Mühe; als Ergebnis bekamen wir dann etwa acht engbeschriebene Seiten in die Hände, Wichtigster - - :\ 1 . Maßstab von W. Prowotorow, Leiter der Abt. für Organisations- und Parteiarbeit des Leningrader Stadtkomitees der KPdSU denen zufolge genau geprüft werden sollte, was für Versammlungen in diesen Parteiorganisationen durchgeführt wurden, wieviel Kollegen durch das politische Studium und den sozialistischen Wettbewerb „erfaßt“ sind, über welche Themen in Diskussionen und Vorlesungen gesprochen wird, wie es um die Arbeitsdisziplin steht usw. Auf den ersten Blick erscheint alles richtig. Aber nur auf den ersten. Tatsächlich aber sagt dieser Bericht nichts über das Hauptproblem aus. Die Fragen, wie die Parteimitglieder in der Werkabteilung hervortreten, wer aktiver arbeitet und warum er das tut, wer sich passiv verhält und aus welchen Gründen, blieben unbeantwortet. Bei den Menschen beginnen Wir verwarfen diesen Plan und beschlossen, anders vorzugehen. Wir wollten mit der Analyse nicht bei den Formen der Arbeit, sondern bei den Menschen beginnen. Diese Korrektur erlaubte uns eine eingehendere Untersuchung der Situation. Die Untersuchung der Aktivität der Genossen in gesellschaftlicher und arbeitsmäßiger Hinsicht hat in den 20 Abteilungsparteiorganisationen vor allem gezeigt, daß die Parteimitglieder hier wahre Avantgardisten der Kollektive sind. Während von allen in den Werkabteilungen Beschäftigten jeder vierte Aktivist der kommunistischen Arbeit ist, ist es von den Mitgliedern der KPdSU jeder zweite. Wenn in diesen Werkabteilungen jeder zehnte Rationalisator ist, kommt unter den Genossen jedem fünf-ten dieser Titel zu. Die Parteiangehörigen zeigen sich auch in der Arbeitsdisziplin und in der Qualität der gefertigten Erzeugnisse von der besten Seite. Ähnlich sieht es mit der gesellschaftlichen Aktivität der Parteimitglieder aus. So haben 85 Prozent der 1460 Genossen, die in den von uns untersuchten Abteilungsparteiorganisationen organisiert sind, Aufträge, die sich über längere oder kürzere Zeiträume erstrecken. Wie wir sehen, sind die Parteimitglieder hier wirklich beispielgebend für alle Arbeiter. Diese allgemeine Feststellung ist unzweifelhaft richtig, doch gibt es in jeder Organisation 42;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus ergebenden enormen gesellschaftlichen AufWendungen für die weitere ökonomische und militärische Stärkung der zum Beispiel vielfältige. Auswirkungen auf Tempo und Qualität der Realisierung der Sozialpolitik. Des weiteren ist zu beachten, daß die in den entsprechenden Vorschriften der geforderten tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.