Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 373

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 373 (NW ZK SED DDR 1969, S. 373); Wie werden die Genossen unserer LPG informiert? Auf einer Beratung bei der Kreisleitung Bees-kow sagte mir ein Genosse aus der LPG ögeln, die Genossen seiner LPG wüßten noch nicht, wie es mit der kooperativen Pflanzenproduktion werden solle und was dabei für die Grundorganisation zu tun sei. Diese Genossen wurden also von ihrer Parteileitung über einen so wichtigen Schritt nicht rechtzeitig informiert. Jetzt, da wir die kooperative Pflanzenproduktion vorbereiten, spüren wir deutlich, welche Grundorganisationen nicht umfassend informiert sind, denn in ihren Genossenschaften geht es nur zögernd voran. Unsere Parteileitung mißt seit längerer Zeit der Information der Genossen große Bedeutung bei. Sie bemüht sich, die Genossen rasch und auf verschiedene Weise über neue Aufgaben oder Ereignisse zu unterrichten. Die 13 Genossen unserer Grundorganisation in der LPG Merz wissen, wie sich die Kooperation entwickeln wird, wie sich unsere LPG dabei spezialisiert, wie sich die Arbeitsbedingungen der Genossenschaftsmitglieder dabei verändern werden. Die ganze Grundorganisation braucht eine klare Vorstellung von der Perspektive der sozialistischen Landwirtschaft, vom wissenschaftlich- тшттш№$шшшт®тёш!тт№штттттт%тттт£ш?ттт technischen Fortschritt, von den Entwicklungsproblemen in der Kooperationsgemeinschaft, damit sie richtige Beschlüsse für ihre politische Arbeit dazu fassen kann. Alle Genossen müssen darum gut Bescheid wissen. Nur dann können sie das Für und Wider erörtern, nur dann können sie überzeugt Stellung nehmen, nur dann können sie ihre Arbeitskollektive rechtzeitig auf die neuen Aufgaben vorbereiten und die Fragen der Kollegen richtig beantworten. Worüber muß die Parteileitung die Genossen informieren? Vor allem über die Beschlüsse des Zentralkomitees, über die Beschlüsse und Hinweise der Kreisleitung, die Hinweise und Argumente des Parteiaktivs der Kooperationsgemeinschaft und auch über die Meinung der Parteileitung zu den Entwicklungsfragen der eigenen LPG und der Kooperation. Darauf richtet unsere Parteileitung ihr Hauptaugenmerk. Mitgliederversammlung Informationsquelle Wie informieren wir unsere Genossen? An erster Stelle stehen dabei die Mitgliederversammlungen der Grundorganisation. Sie finden яйЁШяшшяЁЯЁЁЁЁЯЁКяшшюшЁкятятктпащтштшяштmятвшт WPO kurbelt Arbeit im Wohnbezirk an Mit Hilfe unserer WPO 58 in Berlin-Weißensee ist es gelungen, in kurzer Zeit einen arbeitsfähigen Wohnbezirksausschuß zu schaffen. Als WPO sahen wir ъѵ&ЩуШштю unsere Aufgabe darin, die Aktivität aller Parteimitglieder zu erhöhen und durch die Tätigkeit der Genosssen im WBA zu erreichen, daß die Mehrzahl der Bürger in die Arbeit einbezogen wird. Zu diesem Zweck setzten wir uns zunächst mit falschen Auffassungen einiger Genossen in der WPO auseinander. Sie meinten nämlich, den alten Genossen könne man nicht mehr allzuviel zumuten und außerdem hätten schon andere vor uns versucht, einen arbeitsfähigen WBA zu schaffen, ohne etwas erreicht zu haben. Aber wir ließen uns von unserem Vorhaben nicht abhalten. Auf unserer Berichtswahlversammlung im Februar 1968 war in der angenommenen Entschließung zu lesen: Die Hauptaufgabe der WPO besteht darin, mitzuhelfen, einen arbeitsfähigen WBA zu schaffen. Unsere Genossen, die als Mitglieder im WBA fungieren, überzeugten die Ausschußmitglieder davon, daß auch Aussprachen mit den Hausgemeinschaftsleitungen zu führen sind, um eine 373;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD. Anweisung über die Entlohnung der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.