Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 347

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 347 (NW ZK SED DDR 1969, S. 347); Um die Zukunft der Hauptstadt Ideologische Arbeit in den staatlichen Organen Die Beschlüsse des VII. Parteitages und die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik stellen die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat sowie ihre Organe vor große Aufgaben. Die staatliche Planung und Leitung ist so zu entwickeln, daß Berlin auf politischem, ökonomischem und kulturellem Gebiet seiner Rolle und Funktion als Hauptstadt der DDR voll gerecht wird und zur allseitigen Stärkung der Republik beiträgt. In Vorbereitung des 20. Jahrestages der Gründung der DDR geht es deshalb darum, die hohen Ziele des Volkswirtschaftsplanes 1969 und des Initiativprogrammes „Schöner unsere Hauptstadt Berlin mach mit!“ konsequent zu erfüllen. Wir lösen damit nicht nur volkswirtschaftliche Aufgaben, sondern tragen zugleich zur Entwicklung der sozialistischen Menschen- gemeinschaft bei und werden dadurch unserer besonderen Verantwortung bei der Schaffung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus gerecht. Ausgehend von der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung der DDR wird immer deutlicher, daß eine Stadt von der Größenordnung Berlins, mit der Vielgestaltigkeit der Aufgaben und ihrer Verflechtungen heute nur mit prognostischer Vorausschau zu leiten ist. Diese großen politischen Aufgaben machten es also notwendig, ein „Modell der staatlichen Leitung der Hauptstadt der DDR Berlin“ und Modelle von Teilsystemen auszuarbeiten. Im Modell der staatlichen Leitung der Hauptstadt wurden die prognostischen Ausgangspunkte für die Gestaltung der staatlichen Arbeit gesetzt und Grundsätze der prognostischen Tätigkeit beschlossen. Die prognostische Tätigkeit umfaßt folgende Schwerpunkte: die Entwicklung des ökonomischen Profils, insbesondere die Produktionsstruktur der Hauptstadt, ausgehend von den Entwicklungstendenzen volkswirtschaftlicher Strukturkomplexe und der Einrichtungen von Wissenschaft, Forschung und Lehre; die Probleme der Entwicklung Berlins, die sich aus ihrer Funktion als Hauptstadt ergeben; die volkswirtschaftlich effektive Nutzung der territorialen Ressourcen, insbesondere des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens der Stadt; die Entwicklung der Infrastruktur1), aus- i) i) In der Volkswirtschaft wird mit Infrastruktur die Ausstattung des Territoriums mit Straßen und Bahnen, Wasserwegen, Häfen, Flugplätzen, Anlagen und Trassen der Wasser- und Energieversorgung, aber auch mit Schulen, Krankenhäusern und sonstigen gesellschaftlichen und sozialen Einrichtungen bezeichnet. I N FOR M ATI О N Pläne überboten Einen guten Verlauf nahmen die Parteigruppenwahlen in der Brikettfabrik Laubusch, Kreis Hoyerswerda. Die Genossen erkannten, daß die allseitige Stärkung der DDR effektive Ergebnisse an jedem Arbeitsplatz erfordert. Deshalb verpflichteten sie sich in allen Berichtswahlversammlungen, den Plan der Brikettproduktion um insgesamt 45 000 Tonnen zu erhöhen. In der Grube Scado stellten sich die Genossen daneben das Ziel, die Kosten je Tonne Rohkohle um 0,10 Mark zu senken. Im Förderbrückenbetrieb konnte durch bessere Auslastung der Förderbrücken der Plan um eine Million Kubikmeter erhöht werden. In diesen Parteigruppen dulden die Genossen keine ideologische твштятшшішшвшшшЁ/ЁШШШштвттшяяЁШ Windstille. Bei ihnen gibt es eine kameradschaftliche, offene und kritische Aussprache darüber, wie jeder dazu beiträgt, die Beschlüsse der Partei zu verwirklichen, unduldsam gegen Mittelmäßigkeit zu sein, aber beharrlich und kameradschaftlich ihren Kollegen die neuen, verantwortungsvollen Aufgaben bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus zu erläutern. Ralf Steingraeber 347;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaftvollzuges in Erfahrung zu brin-gen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland.