Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 342

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 342 (NW ZK SED DDR 1969, S. 342); Kreis- honferenzen sind Arbeits-konferenzen Entsprechend der Direktive des Zentralkomitees unserer Partei finden in der Zeit vom 3. bis 18. Mai 1969 die Delegiertenkonferenzen in den Kreisen, Städten und Stadtbezirken statt. Kreisdelegiertenkonferenzen sind Höhepunkte in der Arbeit jeder Kreisparteiorganisation und darüber hinaus von großer Bedeutung für alle Menschen im Territorium. Auf ihnen wird die Richtung festgelegt, wie in den nächsten zwei Jahren die Beschlüsse des VII. Parteitages und des Zentralkomitees gemeinsam mit den Werktätigen durchgesetzt werden sollen. Das erfordert eine rationelle Vorbereitung der Kreisdelegiertenkonferenzen, die den Charakter von Arbeitskonferenzen haben sollen. Auf ihnen sollen recht viele Delegierte, vor allem Arbeiter, Genossenschaftsbauern, Schrittmacher aus den Schwerpunkten, Frauen und Jugendliche zu Wort kommen. Die Kreisleitungen sollten die Beschlüsse des VII. Parteitages, der Tagungen des Zentralkomitees und die Entschließung der letzten Kreisdelegiertenkonferenzen zur Grundlage nehmen und sorgsam prüfen: Was haben wir erreicht, wo stehen wir bei der schöpferischen Anwendung und Erfüllung der ZK-Beschlüsse und wie haben wir die Genossen befähigt, das sozialistische Bewußtsein der Menschen zu erhöhen. Die Kreisdelegiertenkonferenzen müssen die Grundaufgaben der Parteiarbeit die sich aus der gesellschaftlichen Entwicklung des Territoriums ergeben ausführlich erörtern und dazu konkrete Beschlüsse fassen. Dazu gehört vor allem, wie die wissenschaftliche Führungstätigkeit und die Kampfkraft zu erhöhen sind, um mit der schöpferischen Initiative aller Werktätigen im Kreis Höchstleistungen in Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, in der Wissenschaftsorganisation und Technologie zu erreichen. Dabei ist der Anteil des Kreises an der allseitigen Stärkung der DDR zu präzisieren, und es sind Kampfziele zu stellen sowie hohe Maßstäbe zu setzen. Allgemeine Reden und Versprechungen gehören nicht auf die Kreisdelegiertenkonferenzen. Es geht vielmehr um die konkrete, von den Parteibeschlüssen ausgehende und praxisbezogene Darlegung der Probleme und Aufgabenstellung. Jeder Delegierte muß nach der Konferenz wissen, was er zu tun hat, wie er die Konferenz in seiner Grundorganisation auswerten muß, um mit seinem Parteikollektiv und mit den Werktätigen hohe Leistungen zu vollbringen. Im Rechenschaftsbericht sollen sich auch die wesentlichen Fragen und Probleme widerspiegeln, die während der Parteiwahlen in den Grundorganisationen und von den Werktätigen aufgeworfen wurden. Die Delegierten müssen spüren, daß die Konferenz solche Fragen analysiert und beantwortet. Die Entwicklung der Führungstätigkeit und der Kampfkraft geht nicht in allen Abschnitten der Kreisparteiorganisation gleichmäßig vor sich. Das zeigt sich im Parteileben, in der politischen Massenarbeit und auch an unterschiedlichen ökonomischen Ergebnissen. Auf der Kreisdelegiertenkonferenz müssen die Wege festgelegt werden, wie das Niveau der Fortgeschrittenen zu erreichen ist. Die Kreisleitung sollte im Rechenschaftsbericht die Erfahrungen der besten Grundorganisationen und der Schrittmacher darlegen, mit Lob für gute Leistungen nicht sparen, aber auch die sachliche, kameradschaftliche Kritik entwickeln. Dazu gehört auch die Einschätzung der Tätigkeit der Kreisleitung und ihres Apparates, 1 In den Rechenschaftsbericht gehört die Würdigung der fleißigen Tätigkeit der vielen ehrenamtlichen Parteiarbeiter, Propagandisten, Agitatoren und vieler anderer, auf die sich die Kreisparteiorganisation bei der Lösung der Aufgaben stützt und die einen großen Anteil an unserer erfolgreichen Entwicklung haben. So wie der bisherige Verlauf der Parteiwahlen werden auch die Kreisdelegiertenkonferenzen die wachsende Reife und Prinzipienfestigkeit unserer marxistisch-leninistischen Kampfpartei bestätigen. Das wird uns befähigen, die Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik weiter erfolgreich zu führen und sie mit den großen Ideen und Aufgaben des VII. Parteitages und der sozialistischen Verfassung zu erfüllen. 342;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der zuständigen Abteilungen der Abteilung in eigener Verantwortung organisiert. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Abteilungen und den Paßkontrolleinheiten zu gewährleisten, daß an den Grenzübergangsstellen alle Mitarbeiter der Paßkontrolle und darüber hinaus differenziert die Mitarbeiter der anderen Organe über die Mittel und Methoden feindlichen Vorgehens, zur Klärung der Frage Wer ist wer?, zur Aufdeckung von Mängeln und Mißständen beizutragen. Die wichtigste Quelle für solche Informationen ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen zu gewinnen und gezielt zum Einsatz zu bringen, verfassungsfeindliche und andere oppositionelle Personenzusammenschlüsse herbeizuführen und das Zusammenwirken äußerer und innerer Feinde zu forcieren. Zugleich ergeben sich aus den im einzelnen C-, Ermittlungsverfahren gegebenen Möglichkeiten zur Unterstützung der offensiven Friedensoolitik der Parteifsh Hün-n oder politisch- ,r operativer Offensivmsßnahmen,beispielsws - in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft im Umgang mit den. Verhafteten, zur ahr nehmung der Rechte und Durchsetzung dex Pflichten und zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der anzuwenden. Möglicherweise können Vergünstigungen auch ein Mittel zur Zersetzung von Tätergruppen sein, wenn sie differenziert und gezielt eingesetzt werden.