Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 334

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 334 (NW ZK SED DDR 1969, S. 334); riesigen Front imperialistischer Mächte ein geschlossenes wirtschaftliches und militärisches Bündnis der sozialistischen Republiken entgegenzustellen. „Denn sonst werden die Kapitalisten“, so erklärte er, „uns einzeln überwältigen und uns die Kehle zuschnüren.“1) Die Erfahrungen der einzelnen kommunistischen und Arbeiterparteien der sozialistischen Staaten lehren ebenfalls: Entlarven allein genügt nicht. Um die Pläne der Aggression zu durchkreuzen, ist gemeinsames Handeln notwendig. Auf der Grundlage der Prinzipien des proletarischen Internationalismus verbündeten sich deshalb die sozialistischen Staaten, um mit vereinter Kraft ihre gemeinsamen Lebensinteressen zu schützen. sehen Blöcken von Anfang an darauf gerichtet, gemeinsam mit anderen Staaten Maßnahmen zur Entspannung und zur Sicherung des Friedens durchzusetzen. Die im März 1969 stattgefundene Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses und der Appell der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages an alle europäischen Länder legt dafür ein beredtes Zeugnis ab. Es wurde dazu aufgerufen, „von allgemeinen Friedenserklärungen zu Taten und Maßnahmen zur Entspannung und Abrüstung und zur Entwicklung der Zusammenarbeit und des Friedens zwischen den Völkern überzugehen.“2) Bündnis ständig festigen Es zeugt vom großen Verständnis unserer Genossen, wenn sie in den Wahlversammlungen herausarbeiten, daß erhöhte eigene Anstrengungen unsere Republik und damit das sozialistische Lager stärken und eine eindeutige Antwort auf die gestiegene Aggressivität der Imperialisten sina. Sie haben richtig erkannt, daß es die gemeinsame internationalistische Pflicht aller sozialistischen Länder ist, die sozialistischen Errungenschaften ständig zu festigen und zu verteidigen. Die im Warschauer Vertrag verbündeten Staaten handeln auf der Grundlage der Erklärung der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas in Karlovy Vary vom 26. April 1967. Jeder Erfolg im Kampf gegen die Kräfte des Imperialismus, so wird in dieser Erklärung festgestellt, bedeutet nicht nur einen Schritt vorwärts in Richtung eines dauerhaften Friedens, sondern versetzt auch der Politik der Stärke und derhTSy-stem der untereinander verbundenen aggressiven Militär- 2) Appell der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages an äfle europäischen Länder, Neues Deutschland V. 18. 3. 1969 Friedenswille prägt Charakter des Bündnisses Die Völker der sozialistischen Staaten verbindet die gleiche sozialökonomische Basis, der dem Wesen nach gleiche sozialistische Staatstyp, die gemeinsame Ideologie des Marxismus-Leninismus, der zielstrebige Aufbau der neuen, ausbeutungsfreien Gesellschaftsordnung als Grundlage einer gesicherten Zukunft aller Bürger und die enge ökonomische wissenschaftlich-technische und geistig-kulturelle Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil. Die gemeinsamen Interessen bestimmen das gemeinsame Anliegen, Sicherheit und Frieden zu gewährleisten. Das wiederum prägt Inhalt und Charakter des Bündnisses, das die sozialistischen Staaten vor nunmehr 14 Jahren schlossen. Im Warschauer Vertrag heißt es u. a., daß die vertragschließenden Seiten bereit sind, sich an allen internationalen Handlungen zu beteiligen, deren Ziel die Gewährleistung des Weltfriedens und der Sicherheit ist und sich für wirksame Maßnahmen zur allgemeinen Abrüstung und zum Verbot von Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen einsetzen werden (Artikel 2) übereingekommen sind, durch gegenseitigen Beistand t) W. I. Lenin: „Brief an die Arbeiter und Bauern der Ukraine anläßlich der Siege über Denikin“; in: Lenin-Werke Bd. 30, Berlin 1961, Seite 286 auch militärischer Art ihre Sicherheit zu verteidigen und den Frieden zu schützen. Dementsprechende Verpflichtungen zur gemeinsamen Verteidigung im Falle eines bewaffneten Überfalls auf einen der Teilnehmerstaaten sind in Artikel 4 festgelegt. Dabei wird betont, daß diese Verpflichtungen vollauf dem Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung entsprechen und somit auch in Übereinstimmung mit Artikel 51 der UNO-Charta stehen. sich in allen wichtigen internationalen Fragen, die ihre gemeinsamen Interessen berühren, beraten und sich dabei von den Interessen der Festigung des Weltfriedens und der Sicherheit leiten lassen. Dementsprechend legten die Warschauer Vertragsstaaten ihren gemeinsamen Standpunkt zu solch wichtigen Fragen wie dem Kampf gegen die Revanchepolitik des westdeutschen Imperialismus, um europäische Sicherheit, zur Unterstützung des vietnamesischen Volkes und gegen die Israel-Aggression fest. Im Gegensatz zu den im Dienste des Imperialismus stehenden politischen Gruppierungen ist die Politik der Parteien der sozialistischen Staaten eine Politik der Unzweideutigkeiten, weil Wort und Tat übereinstimmen. Auch der Warschauer Vertrag ist im Gegensatz zu den imperialist!- 334;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Leiter und der mittleren leitenden Kader gestellt werden. Dabei sind vor allem solche Fragen zu analysieren wie: Kommt es unter bewußter Beachtung und in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände läßt sich in zweierlei Hinsicht bestimmen. Einmal wird diese Durchsuchung zum Zweck der Suche, Auffindung und Sicherung von Beweis material und zum zweiten zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , zur Verhinderung von Entweichungsversuchen, Selbsttötungsabsichten sowie von Angriffen auf Leben und Gesundheit unserer Mitarbeiter während des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges durchgeführt.