Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 334

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 334 (NW ZK SED DDR 1969, S. 334); riesigen Front imperialistischer Mächte ein geschlossenes wirtschaftliches und militärisches Bündnis der sozialistischen Republiken entgegenzustellen. „Denn sonst werden die Kapitalisten“, so erklärte er, „uns einzeln überwältigen und uns die Kehle zuschnüren.“1) Die Erfahrungen der einzelnen kommunistischen und Arbeiterparteien der sozialistischen Staaten lehren ebenfalls: Entlarven allein genügt nicht. Um die Pläne der Aggression zu durchkreuzen, ist gemeinsames Handeln notwendig. Auf der Grundlage der Prinzipien des proletarischen Internationalismus verbündeten sich deshalb die sozialistischen Staaten, um mit vereinter Kraft ihre gemeinsamen Lebensinteressen zu schützen. sehen Blöcken von Anfang an darauf gerichtet, gemeinsam mit anderen Staaten Maßnahmen zur Entspannung und zur Sicherung des Friedens durchzusetzen. Die im März 1969 stattgefundene Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses und der Appell der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages an alle europäischen Länder legt dafür ein beredtes Zeugnis ab. Es wurde dazu aufgerufen, „von allgemeinen Friedenserklärungen zu Taten und Maßnahmen zur Entspannung und Abrüstung und zur Entwicklung der Zusammenarbeit und des Friedens zwischen den Völkern überzugehen.“2) Bündnis ständig festigen Es zeugt vom großen Verständnis unserer Genossen, wenn sie in den Wahlversammlungen herausarbeiten, daß erhöhte eigene Anstrengungen unsere Republik und damit das sozialistische Lager stärken und eine eindeutige Antwort auf die gestiegene Aggressivität der Imperialisten sina. Sie haben richtig erkannt, daß es die gemeinsame internationalistische Pflicht aller sozialistischen Länder ist, die sozialistischen Errungenschaften ständig zu festigen und zu verteidigen. Die im Warschauer Vertrag verbündeten Staaten handeln auf der Grundlage der Erklärung der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas in Karlovy Vary vom 26. April 1967. Jeder Erfolg im Kampf gegen die Kräfte des Imperialismus, so wird in dieser Erklärung festgestellt, bedeutet nicht nur einen Schritt vorwärts in Richtung eines dauerhaften Friedens, sondern versetzt auch der Politik der Stärke und derhTSy-stem der untereinander verbundenen aggressiven Militär- 2) Appell der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages an äfle europäischen Länder, Neues Deutschland V. 18. 3. 1969 Friedenswille prägt Charakter des Bündnisses Die Völker der sozialistischen Staaten verbindet die gleiche sozialökonomische Basis, der dem Wesen nach gleiche sozialistische Staatstyp, die gemeinsame Ideologie des Marxismus-Leninismus, der zielstrebige Aufbau der neuen, ausbeutungsfreien Gesellschaftsordnung als Grundlage einer gesicherten Zukunft aller Bürger und die enge ökonomische wissenschaftlich-technische und geistig-kulturelle Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil. Die gemeinsamen Interessen bestimmen das gemeinsame Anliegen, Sicherheit und Frieden zu gewährleisten. Das wiederum prägt Inhalt und Charakter des Bündnisses, das die sozialistischen Staaten vor nunmehr 14 Jahren schlossen. Im Warschauer Vertrag heißt es u. a., daß die vertragschließenden Seiten bereit sind, sich an allen internationalen Handlungen zu beteiligen, deren Ziel die Gewährleistung des Weltfriedens und der Sicherheit ist und sich für wirksame Maßnahmen zur allgemeinen Abrüstung und zum Verbot von Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen einsetzen werden (Artikel 2) übereingekommen sind, durch gegenseitigen Beistand t) W. I. Lenin: „Brief an die Arbeiter und Bauern der Ukraine anläßlich der Siege über Denikin“; in: Lenin-Werke Bd. 30, Berlin 1961, Seite 286 auch militärischer Art ihre Sicherheit zu verteidigen und den Frieden zu schützen. Dementsprechende Verpflichtungen zur gemeinsamen Verteidigung im Falle eines bewaffneten Überfalls auf einen der Teilnehmerstaaten sind in Artikel 4 festgelegt. Dabei wird betont, daß diese Verpflichtungen vollauf dem Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung entsprechen und somit auch in Übereinstimmung mit Artikel 51 der UNO-Charta stehen. sich in allen wichtigen internationalen Fragen, die ihre gemeinsamen Interessen berühren, beraten und sich dabei von den Interessen der Festigung des Weltfriedens und der Sicherheit leiten lassen. Dementsprechend legten die Warschauer Vertragsstaaten ihren gemeinsamen Standpunkt zu solch wichtigen Fragen wie dem Kampf gegen die Revanchepolitik des westdeutschen Imperialismus, um europäische Sicherheit, zur Unterstützung des vietnamesischen Volkes und gegen die Israel-Aggression fest. Im Gegensatz zu den im Dienste des Imperialismus stehenden politischen Gruppierungen ist die Politik der Parteien der sozialistischen Staaten eine Politik der Unzweideutigkeiten, weil Wort und Tat übereinstimmen. Auch der Warschauer Vertrag ist im Gegensatz zu den imperialist!- 334;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Beispiele von Vorkommnissen in und Untersuchungs- Haftanstalten des zur Auswertung in den Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit Entweichen Am in der Zeit von Uhr bis Uhr bei Notwendigkeit durch Kontrollpassierposten besetzt. Die Zuund Ausfahrt im Bereich der Magdalenenstraße wird ständig durch einen Kontrollpassierposten gesichert. Darüber hinaus wird dieser Posten in der Zeit von Uhr bis Uhr die . finden, wohin die Untersuchungsgefangen den, welcher zum Wachpersonal der anderweitige Arbeiten zu ver- gab ich an, daß täglich von daß in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.