Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 228

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 228 (NW ZK SED DDR 1969, S. 228); Parteileitungen zu befähigen, gründlicher und regelmäßig die Beschlüsse des Zentralkomitees zu studieren, in ihren Inhalt, ihr Wesen einzudringen und ihre Verwirklichung in der Praxis noch besser zu organisieren. Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des langfristigen Planes der politisch-ideologischen Arbeit für unseren Kreis sind wir an die Ausarbeitung eines Kaderperspektivprogrammes herangegangen. Es muß in erster Linie dazu dienen, den Genossen eine solche Ausbildung zu sichern, die ihnen einen geistigen Vorlauf schafft. Gilt es doch, das prognostische und perspektivische Denken der Leitungskader zu entwickeln. Dann werden sie auch befähigt, die Aufgaben des gesellschaftlichen Entwicklungsprozesses zu lösen. Die Zahl der Genossen in den Leitungen der Grundorganisationen, die eine hohe politische und fachliche Qualifikation und zugleich langjährige Leitungserfahrung in sich vereinen, ist systematisch zu erhöhen. Das Sekretariat konzentriert sich auf die politisch-ideologischen und ökonomischen Schwerpunkte des Kreises. Um die systematische Weiterbildung der Parteileitungen in diesen Bereichen in Angriff nehmen zu können, war zunächst eine Analyse des gegenwärtigen Standes der politischen und fachlichen Qualifikation der Leitungskader, der Zusammensetzung der Leitungskollektive und der Verteilung der Parteikräfte notwendig. Daraus ergaben sich Maßnahmen zur systematischen Heranbildung neuer Führungskader, ihrer allseitigen Qualifikation, Erprobung und Vorbereitung auf zu übernehmende Leitungsfunktionen. In die Erarbeitung des Kaderperspektivprogrammes und des Planes der Qualifizierung der Parteileitungen haben wir erfahrene Parteifunktionäre des Kreises mit einbezogen. Im Er- gebnis dieser Tätigkeit kamen wir zu einer exakten Analyse des Standes der Qualifizierung der Leitungen der Partei in den wichtigsten Schwerpunkten des Kreises. Es ist uns auch gelungen, die Vielfalt der Formen und Methoden der Qualifizierung besser anzuwenden. Für die weitere Arbeit ergibt sich die Notwendigkeit, ein einheitliches, alle Seiten erfassendes System der Qualifizierung auszuarbeiten. Viele neue Kader wollen lernen In Vorbereitung der Parteiwahlen sind wir zur Zeit dabei, die notwendigen Maßnahmen zur Qualifizierung der Leitungen in das Kaderperspektivprogramm aufzunehmen. Sie betreffen sowohl Festlegungen zum Schulbesuch, zur langfristigen fachlichen und politischen Qualifizierung als auch zur kurzfristigen Qualifizierung in Lehrgängen, Seminaren und durch Problemdiskussionen. Auch die Einbeziehung in die laufende praktische Arbeit bei Durchführung der Beschlüsse gehört hierzu. Wir erachten es als notwendig, für ein ganzes Jahr exakte Maßnahmen der Anleitung und Qualifizierung der Parteisekretäre und der Leitungsmitglieder festzulegen. Der Besuch von Schulen der Partei (Parteihochschule, Bezirksparteischule, Sonderschulen und Lehrgänge) wird für zwei Jahre geplant. Insgesamt beziehen sich die Maßnahmen in erster Linie darauf, die neugewählten Leitungen dazu befähigen, daß sie die politisch-ideologische und organisatorische Arbeit zur Verwirklichung der Beschlüsse des Zentralkomitees noch zielgerichteter und wirkungsvoller anpacken können. Wir müssen doch in Betracht ziehen, daß mit der Neuwahl der Parteileitungen eine große Anzahl Genossen zum erstenmal diese wichtige Wahlfunktion erhalten, die nicht über die not- Im Mittelpunkt unserer Versammlung im Januar 1968 stand die Thematik: „Diskussion über die politisch-ideologische Führungskonzeption der Grundorganisation.“ Dazu wurde festgelegt, daß der Betriebsdirektor in seinem Diskussionsbeitrag erläutert, warum der Mensch im Mittelpunkt des Geschehens in unserer Republik steht. An der Wandtafel wurde anhand eines йзЩьшшж Schemas die Stellung des Menschen in unserem gesellschaftlichen Leben deutlich gemacht. Im Februar 1968 erläuterten wir den Genossen das Informationssystem der Parteileitung. Der stellvertretende Parteisekretär veranschaulichte den Aufbau und Fluß der Information anhand einer grafischen Darstellung. In der Mitgliederversammlung im Oktober 1968 zeigten wir den Film „Mehr als eine Straße“. Die anschließenden Erläuterungen und Diskussionen über die Bedeutung der Novemberrevolution wurden von den Genossen als gut empfunden. Die Mitgliederversammlung im November 1968 befaßte sich mit dem Thema: „Die Aufgaben der Kultur bei der Entwicklung der sozialistischen Menschengemeinschaft.“ Wir gestalteten eine Buchausstellung über Neuerscheinungen und legten die besten Brigadetagebücher sowie Kultur- und Bildungspläne aus. Außerdem hatten wir den bildenden Künstler, Kollegen Rahm, zu dieser Versammlung eingeladen. Er leitet den Zeichen- 228;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Anmeldung mit der Beantragung einer Erlaubnis zur Durchführung einer Veranstaltung möglichen und erforderlichen Prüfungshandlungcn sowie der Untersagung der Durchführung zu beachtenden Aspekte ergeben sich aus der Grenzordnung, die, die Voraussetzungen regelt, unter denen die Angehörigen der Grenztruppen befugt sind, Beweisgegenstände zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.