Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 112

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 112 (NW ZK SED DDR 1969, S. 112); Deutlich wird das zum Beispiel an der kontinuierlichen Entwicklung in den Parteigruppen der APO Energiebetrieb. Auch dort sind die Parteigruppen nach Schichten auf gebaut. Die APO-Leitung achtete von Anfang an darauf, daß eine richtige Verteilung der Genossen im gesamten Bereich erfolgte. Das war die Voraussetzung, lim in allen Abschnitten (Schichten) Parteigruppen aufzubauen. Es gibt dort bei den Genossen und unter den Kollegen eine hohe politische Aktivität, die sich in guten ökonomischen Ergebnissen niederschlägt, wie z. B. im ständigen Kampf um die Senkung der Kosten, in der steten Übererfüllung der Planaufgaben in der Energieerzeugung unseres Kraftwerkes u. a. Die Parteigruppe Wasser/Abwässer konnte anläßlich des Jahreswechsels 1968/69 vor dem 1. Kreissekretär unserer Partei über die Erfüllung ihrer bei den Parteiwahlen 1968 eingegangenen Verpflichtungen berichten. Eigener Standpunkt auch in der Parteigruppe Das „Geheimnis“ ihrer guten Arbeit besteht darin, daß staatlicher beiter, Parteigruppenorganisator und Gewerkschaftsfunktionär ständig eng Zusammenarbeiten. Alle Probleme werden in der Parteigruppe beraten. Die so im Kollektiv gebildete Meinung wird dann von allen Genossen auch überall vertreten. So gewann die Parteigruppe Autorität. Dabei möchte ich auch hinweisen auf die regelmäßige Einflußnahme unserer APO-Leitungen und der Betriebsparteileitung auf die ständige Qualifizierung der Parteigruppenorganisatoren. Die Hauptmethode der Anleitung und Schulung der Parteigruppenorganisatoren war bisher die quartalsweise Zusammenkunft aller mit der Betriebsparteileitung. Hier wurden die Parteigruppenorganisatoren mit dem Inhalt wichtiger Parteibeschlüsse vertraut gemacht, anschließend wurden die Erfahrungen über Methoden der Parteigruppenarbeit ausgetauscht und den Parteigruppen Aufgaben gestellt. Die zentrale An- leitung bleibt weiterhin ein Bestandteil der Führungstätigkeit der Betriebsparteileitung. Die Hauptarbeit und damit die ständige Arbeit mit den Parteigruppen liegt jedoch im unmittelbaren Wirkungsbereich der APO-Leitungen. In der APO Hauptmechanik erhalten die Gruppenorganisatoren seit Jahren schon in der Regel monatlich einmal Schulungen über die verschiedensten Fragen des Parteilebens. Dort werden solche Themen wie Parteistatut und Parteiaufbau, Rolle des demokratischen Zentralismus, Arbeitsweise einer Parteigruppe, Rolle und Bedeutung der Gruppenversammlung, wie bereite ich eine Gruppen Versammlung vor? u. a. dargelegt. Die Behandlung solcher grundsätzlicher Fragen des Parteilebens half den Gruppenorganisatoren bei ihrer praktischen Arbeit. Das hat auch seine Auswirkungen auf die Parteigruppenversammlungen. Die Genossen nehmen regen Anteil an der Diskussion in den Versammlungen. So berichtete z. B. die Genossin Klingberg, Sekretär in der APO Dederonbereich, kürzlich auf einer Beratung mit der Kreisleitung, daß es bei den Diskussionen in ihren Parteigruppenversammlungen fast keine Genossin gebe, die sich nicht an den Diskussionen beteiligt. Solche Erfahrungen der Genossen in den Parteigruppen, besonders die Fortschritte in ihrer politischen Wirksamkeit, geben der Betriebsparteiorganisation einen verhältnismäßig günstigen Start für die Vorbereitung der Parteiwahlen 1969 in den Parteigruppen und APO. Die Leitun- gefreut, sondern wir haben ihn auch als eine Verpflichtung betrachtet. Damals hatten wir unserem 1. Kreissekretär versprochen, auch in ‘ Zukunft unsere ganze Kraft auf ökonomischem und politisch-ideologischem Gebiet einzusetzen. Bereits zu dieser Zeit nahmen neben den Genossen auch alle Kolleginnen und Kollegen unseres Bereiches am тЩьшшт Parteilehrjahr teil, alle waren wir bereits Mitglied der DSF und alle arbeiteten wir schon mit am System der fehlerfreien Arbeit. Nach wie vor werden die Genossen von ihren Kollegen zeitiger von ihrer Schicht abgelöst, damit sie an den Parteigruppen- oder APO-Versammlungen teilnehmen können. Auch unsere Solidaritätsergebnisse für das heldenhaft kämpfende Volk in Vietnam können sich weiterhin sehen lassen. In Vorbereitung der diesjährigen Parteiwahlen nahmen wir den Jahreswechsel zum Anlaß, vor Genossen Slapke Rechenschaft über unser Versprechen abzulegen. Unsere Parteigruppe hat eine selbständige politische Arbeit geleistet und wiederholt bewiesen, daß sie die Parteibeschlüsse schöpferisch auszuwerten vermag. Viele Diskussionen führten wir mit unseren Kollegen über Grundfragen der Politik unserer Partei und es gab auch Auseinandersetzungen mit weniger aktiven Genossen. Konsequent waren wir im letzten Jahr bemüht, der führenden 112;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 112 (NW ZK SED DDR 1969, S. 112) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 112 (NW ZK SED DDR 1969, S. 112)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermittlungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.

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