Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 1054

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 1054 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1054); Zur revolutionären Bewegung in Lateinamerika Entwicklung zu schaffen. In diesen Ländern bricht sich die sozialistische Orientierung Bahn, wobei große Schwierigkeiten überwunden und Prüfungen bestanden werden. Diese Staaten führen einen entschiedenen Kampf gegen den Imperialismus und Neokolonialismus.“ 10) Die Moskauer Beratung hat deshalb auch mehrfach unterstrichen, daß eine der wichtigsten Aufgaben der Kommunisten in der ganzen Welt darin besteht, diesen Staaten Hilfe und Unterstützung zu geben. Im Hauptdokument der Moskauer Beratung heißt es: „In diesem Gebiet der Welt ist ein Kampf im Gange und entwickeln sich demokratische, antiimperialistische sowie revolutionäre Prozesse, die einen Weg zum Sozialismus bahnen. Das Proletariat und die kommunistischen und Arbeiterparteien spielen eine immer wichtigere Rolle in der antiimperialistischen Bewegung Lateinamerikas.“11) Fest verbunden mit dem sozialistischen Weltsystem gleichzeitig der Kampf für die Festigung der ökonomischen Basis und für weitere soziale Umgestaltungen geführt wird. Dadurch werden Voraussetzungen für den Vormarsch zum Sozialismus geschaffen. Im Hauptdokument der Moskauer Beratung wird gesagt: „Einige junge Staaten haben den nichtkapitalistischen Weg eingeschlagen, der es ermöglicht, die von der kolonialen Vergangenheit überkommene Rückständigkeit zu überwinden und Bedingungen für einen Übergang zur sozialistischen Viele Länder Lateinamerikas haben seit langem ihre staatliche Unabhängigkeit errungen. In ihnen hat sich seit geraumer Zeit die kapitalistische Entwicklung auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens Bahn gebrochen. In den am meisten entwickelten lateinamerikanischen Ländern zeigen sich bereits Züge einer eigenen monopolkapitalistischen Entwicklung. In allen lateinamerikanischen Ländern existiert eine relativ starke Arbeiterklasse. Es gibt kommunistische Parteien, die vielfach bereits in bedeutenden Klassenschlachten erprobt sind. Der Widerspruch zwischen der Arbeiterklasse und der Bourgeoisie beeinflußt entscheidend in den meisten dieser Länder sowohl den Inhalt als auch die Formen und Methoden des Kampfes der gesamten revolutionären demokratischen und antiimperialistischen Befreiungsbewegung. Die gesellschaftliche ' Entwicklung, die Formierung und Organisierung der Arbeiterklasse, deren Erfahrungen im Klassenkampf, die Rolle der kommunistischen Parteien alles das unterscheidet die Länder Lateinamerikas grundsätzlich von den jungen Staaten Asiens und Afrikas. Die Moskauer Beratung machte deutlich, daß für den erfolgreichen Kampf der nationalen Befreiungsbewegung der feste Zusammenschluß mit den sozialistischen Ländern entscheidend und daß für sie insbesondere die feste und brüderliche Verbundenheit mit der Sowjetunion das Unterpfand des gesellschaftlichen Fortschritts ist. Im „Vietnam-Dokument“ der Beratung heißt es: „Der Kampf der vietnamesischen Patrioten zeigt : Ein Volk, das konsequent den Kampf gegen den Imperialismus, um Freiheit und Unabhängigkeit führt und die So- 10) Dokumente, S. 38 11) Dokumente, S. 39/40 Denken wir an Kuba! Dort hat die Revolution „die Kette der imperialistischen Unterdrük-kung in Lateinamerika gesprengt und zur Errichtung des ersten sozialistischen Staates auf dem amerikanischen Kontinent geführt. Das war eine historische Wende, der Beginn einer neuen Phase der revolutionären Bewegung in Lateinamerika.“ 12) In Lateinamerika gibt es also vielfach andere Bedingungen des revolutionären Kampfes als in Asien und Afrika. Die Hauptaufgabe auf diesem Kontinent besteht im Kampf für die wirkliche nationale Unabhängigkeit, für die Beseitigung der imperialistischen neokolonialistischen Herrschaft, vorrangig des USA-Imperialismus, für grundlegende demokratische, antifeudale und antiimperialistische Umgestaltungen. Dabei existieren, und das ist von großer Bedeutung, in allen Ländern Lateinamerikas entscheidende Voraussetzungen für die Führung des revolutionären Kampfes durch die Arbeiterklasse und ihre Partei bereits in dieser Etappe. wjetunion, alle sozialistischen Länder sowie die Friedenskräfte in der ganzen Welt an seiner Seite hat, ist unbesiegbar.“ 13) Gültig ist, daß es für alle die Völker, die im Kampf für ihre endgültige nationale Befreiung stehen, keine Entscheidung „zwischen den Welten“ geben kann. Ihr Schicksal ist aufs engste mit dem sozialistischen Weltsystem, mit der Sowjetunion als der stärksten Macht des Sozialismus und mit dem Kampf der internationalen Arbeiterklasse verbunden. Dr. Friedei Trappen 12) Ebenda, S. 39 13) Ebenda, S. 64 1054;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie sowie den territorial zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaftanstalten. Die Einstellung der Kader auf die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchungshaftvollzug.