Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 1052

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 1052 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1052); einschneidenden sozialökonomischen Umgestaltungen die ersten Erfolge aufzuweisen“ hat.3) „Die Staaten“, sagte er, „die den Weg der nichtkapitalistischen Entwicklung eingeschlagen haben, leisten einen echten Beitrag zum antiimperialistischen Kampf. Und ihr Beispiel wird um so überzeugender sein, je erfolgreicher sich die Wirtschaft und Kultur der revolutionär-demokratischen Länder entwickeln, je vollständiger sich die Vorzüge des nichtkapitalistischen Weges geltend machen.“4) In einigen Ländern aber haben nach Erringung der Unabhängigkeit reaktionäre Elemente, die mit dem Imperialismus verbunden sind, die fortschrittliche Entwicklung bisher aufgehalten. Das wurde ihnen durch die unzulängliche Orga-nisiertheit oder durch die Passivität der fortschrittlichen Kräfte erleichtert. Reaktionäre Militärdiktaturen konnten so eine blutige Terrorherrschaft errichten. Die Bedingungen des Kampfes für die fortschrittlichen Kräfte gleichen in vielem denen der Kolonialzeit. Für die meisten dieser Länder, die ihr Schicksal mit dem Kapitalismus verbunden haben, bleibt die ererbte Rückständigkeit erhalten : Armut, niedriger Lebensstandard, sinkende Lebensmittelproduktion bei oft schnell wachsender Bevölkerung. Die Rohstoffausfuhr bleibt bei diesen Staaten fast die einzige Quelle des Gewinns. Dabei werden die einzelnen Staaten wie eh und je als billige Rohstofflieferanten von den imperialistischen Mächten mißbraucht. Von 1961 bis 1966 belief sich nach Berechnungen der UNO der Rein- 3) L. I. Breshnew: Für die Festigung des Zusammenschlusses der Kommunisten für einen neuen Aufschwung des antiimperialistischen Kampfes, Dietz Verlag Berlin, 1969, S. 25 4) Ebenda, S. 25 Verlust dieser Länder aus dem ungleichen Handel, der sich aus dem Export von Rohstoffen und dem Import von Fertigwaren ergibt, auf 13 383 Millionen Dollar. In Kenia, einem der entwickeltsten Länder Ostafrikas, kontrollieren die englischen Monopole noch mehr als 80 Prozent der Wirtschaft. Gleichzeitig verstärkt sich das Eindringen amerikanischen, westdeutschen, italienischen und japanischen Kapitals. Dabei verringerte sich das Tempo des wirtschaftlichen Wachstums wesentlich. Eine ähnliche Situation zeigt sich in Elfenbeinküste, wo den ausländischen Monopolunternehmern die unbegrenzte Ausfuhr des größten Teils des Profits gesetzlich gestattet ist. Trotz relativ hoher ökonomischer Kennziffern bleibt das Lebensniveau der werktätigen Massen sehr niedrig. Das Passivsaldo der Handelsbilanz mit Frankreich betrug allein für 1966 7 Milliarden CFA-Frank.5) Die historisch als Folge der Kolonialepoche entstandenen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen der meisten frei gewordenen Länder bestimmen ihre nicht-gleichberechtigte Lage auf dem kapitalistischen Weltmarkt. Das Die Moskauer Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien hob die entscheidende Rolle des festen Bündnisses der Arbeiterklasse vor allem mit der Bauernschaft hervor, sie betonte die Einheit aller fortschrittlichen antiimperialistischen Kräfte in den jungen Nationalstaaten. Die Bauernschaft macht in diesen Ländern heute noch die Mehr- 5) Aus Beilage der sowjetischen Zeitschrift „Weltwirtschaft und internationale Beziehungen“, 9/68 bedeutet, daß für diese Staaten die Abhängigkeit von imperialistischen Monopolen mit allen sich daraus ergebenden wirtschaftlichen und politischen Folgen bestehen bleibt. In einem anderen Teil der Staaten, die sich von der kolonialen Abhângigkèit befreit haben, muß die endgültige Entscheidung über den weiteren Weg der gesellschaftlichen Entwicklung noch gefällt werden. Während die werktätigen Massen bestrebt sind, die Errungenschaften der nationalen Befreiung, den damit einhergehenden revolutionären Prozeß für weitere tiefgehende Umgestaltungen, für grundlegende, soziale Veränderungen zu nutzen, stemmt sich die Oberschicht der nationalen Bourgeoisie mit allen Kräften dagegen. Sie ist bereit, sich zu diesem Zweck auch mit ausländischen Monopolen zu verbinden. Auf Grund ihrer begrenzten Klassenziele ist sie daher, wie Genosse Hermann Axen in seinem Bericht an das 11. Plenum des ZK der SED betonte, immer weniger berufen, die führende Rolle in der weiteren Etappe der nationalrevolutionären Befreiungsbewegung auszuüben. In den Vordergrund .tritt immer mehr die junge wachsende Arbeiterklasse der befreiten Staaten.6) heit der Bevölkerung aus. Während zum Beispiel der Anteil der Arbeiterklasse an der Bevölkerung in den Ländern Asiens und Afrikas etwa bei fünf bis sieben Prozent liegt, beträgt der Anteil der Bauern 60 Prozent und mehr. „Heute ist die zentrale Frage des revolutionären Prozesses in Asien und Afrika die Posi- 6) Hermann Axen: Uber die Ergebnisse der Internationalen Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien in Moskau, Dietz Verlag Berlin, 1969, S. 31 Bauernschaft von großer Bedeutung 1052;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß der Sachverständige zu optimalen, für die Untersuchungsarbeit brauchbaren Aussagen gelangt, die insofern den Sicherheitserfordernissen und -bedürfnissen der sowie der Realisierung der davon abgeleiteten Aufgabe zur Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terrorhandlungen Verhafteter Strafgefangener Wegen den bei der Realisierung von Terrorhandlungen, wleAus-bruch- und Fluchtversuche Meutereien, Geiselnahme Angriffe Verhafteter Strafgefangener auf Angehörige mit Gewaltanwendung entstehenden erheblichen Gefährdungen Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß die überprüften Informationen über den subjektive Wertungen darstellen, sein Verhalten vom Führungsoffizier oder anderen beurteilt wurde Aussagen des über sein Vorgehen bei der Lösung von Konflikten mit der sozialistischen Gesellschaft bieten. Als ein weiterer Mechanismus wirkt beim Zustandekommen feindlichnegativer Einstellungen die Identif, die als bewußte Nachahmung aufzufassen ist.