Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 1037

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 1037 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1037); „Wer ins alte Kursbuch schaut, verpaßt den Zug“ an den Wandzeitungen zusammen mit eigenen Stellungnahmen von Werktätigen aus verschiedenen Brigaden. Auch die Betriebszeitung des Kombinats unterstützte die Diskussion der Werktätigen und veröffentlichte dazu Meinungen, Kritiken und Vorschläge. Besonders- wurde über die volle Auslastung der Werkzeugmaschinen diskutiert, die eine freie Kapazität von 20 Prozent auswiesen. Es ging und geht dabei um die Einführung des Dreischi chtsy stems. Als ideologisches Problem steht dabei die Verantwortung des Arbeiters als sozialistischer Eigentümer zur Debatte. Über dieses Problem wird gegenwärtig noch diskutiert. Im März dieses Jahres entfachte das Zentral -organ unserer Partei eine Diskussion unter dem Motto: „Was gilt das Wort des Arbeiters?“ Der Artikel dazu zeigte an den Chemischen Werken Buna auf, daß durch die Mißachtung der Initiative der Arbeiter, durch die zögernde Verwirklichung von Neuerervorschlägen, dem Werk und der gesamten Volkswirtschaft Millionenverluste entstehen. Im wesentlichen traf dieses Problem auch auf das Fortschrittkombinat zu. Die Genossen der Parteileitung machten deshalb die Veröffentlichung zur Grundlage einer Diskussion zunächst im eigenen Kreis. Dabei arbeiteten jsie eine Hauptfrage heraus: die führende Rolle der Arbeiterklasse. Vor allem darüber, so schätzten sie ein, muß in* den Kollektiven diskutiert werden. Unsere Werktätigen müssen sich selbst über ihre wachsende Verantwortung klarwerden, diesen Prozeß müssen genauso alle staatlichen Leiter begreifen. Die Genossen der Abteilungsparteiorganisationen wurden auf diese Hauptfrage und auf bestimmte Schwerpunkte im Betrieb hingewiesen, so auf das Neuererwesen, auf Probleme der Qualität und Kosten u. a. m., die im Zusammenhang zu diskutieren waren. Die Diskussionen nahmen schnell einen umfassenden Charakter an. Auch die Betriebszeitung „Der Fortschritt“ griff mit ein. Werktätige des Kombinats meldeten sich hier mit interessanten Beiträgen kritisch zu Wort. Mit solchen Artikeln wie „Die unzufriedenen Schrittmacher“ oder „Was uns als Eigentümer erregt“ förderte die Betriebszeitung die Diskussion in den Abteilungsparteiorganisationen und Parteigruppen, in den Meisterbereichen und Brigaden. Gute ökonomische Ergebnisse Auseinandersetzungen fanden in den Brigaden beispielsweise über den Stand und die Entwicklung des Neuererwesens im Fortschrittkombinat statt. Viele Arbeiter und leitende Mitarbeiter unterbreiteten Vorschläge zur Verbesserung des Neuererwesens. Allein in der Betriebszeitung nahmen dazu 33 Arbeiter und Leiter des Kombinats Stellung. Auch die Wandzeitungen waren diesem Thema gewidmet. Diese zielgerichtete Art der politischen Massenarbeit blieb nicht ohne Erfolg. Die Zahl der Neuerer und der Nutzen ihrer Vorschläge sind gewachsen. Im Werk I des Kombinats konnten die Selbstkosten bis zum 30. Juni dieses Jahres erheblich gesenkt werden: 43 Prozent mehr als vorgesehen. Der Halbjahresplan der Warenproduktion wurde mit 101,7 Prozent erfüllt. In der politischen Massenarbeit werden genauso aktuelle politische Ereignisse durchgesprochen. In Auswertung der Moskauer Beratung und der 11. Tagung des Zentralkomitees wurde von der Parteileitung vor allem auf die offensive Entlarvung des Imperialismus orientiert. Auch hier nutzten die Genossen Veröffentlichungen der Presse. So erschien an verschiedenen Wandzei- jahres präsentierte sich der reale ökonomische Nutzen jedoch in einer Höhe von 14,9 TM. Der Klub Junger Neuerer wurde für seine Arbeit auf der Kreismesse der Meister von morgen mit einer Silbermedaille ausgezeichnet. Er hatte den Beweis erbracht, daß auch in einem Betrieb mit Lagerobjekten der Alt- т2§?Шшш bau Substanz Möglichkeiten für eine beachtliche Rationalisierung vorhanden sind. Der Klub Junger Neuerer der Niederlassung Halber stadt hat sich seit seiner Gründung im Jahre 1964 einen guten Namen im eigenen Betrieb und im Kreis erworben. Auf der Kreismesse 1968 und 1969 konnte er jeweils als bester Klub des Handels ausgezeichnet werden. In diesem Jahr waren die Jugendlichen ebenfalls mit dem Exponat „Erhöhung der Grundfondsökono- mie“ auf der Bezirksmesse mit einem ökonomischen Nutzen von 12,9 TM vertreten. Das war ein sehr schönes Ergebnis in Vorbereitung des 20. Jahrestages. Der bisher erarbeitete ökonomische Gesamtnutzen des Klubs beläuft sich auf 44,3 TM. Aus Anlaß des 20. Jahrestages erhielt dieses Jugepdkollektiv die Auszeichnung als „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“. Günter Klose Leiter des Klubs Junger Neuerer der GHG Haushaltwaren, Niederlassung Halberstadt 1037;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen Rechtspflegeorganen hat sich insgesamt - bei strikter Wahrung der Eigenverantwortlichkeit der einzelnen Organe - im Berichtszeitraum kontinuierlich entwickelt. Das Verständnis und die Aufgeschlossenheit der anderen Rechtspflegeorgane für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane und des Staatsanwalts. Die staatlichen Untersuchungsorgane und der Staatsanwalt werden verpflichtet, jeden Hinweis auf das Vorliegen einer Straftat entgegenzunebnen und verantwortungsbewußt zu überprüfen, ob der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.