Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 80

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 80 (NW ZK SED DDR 1989, S. 80); n тп r m я t * .о н о n Pi ne йгн H p r p p rf A I P и ■. g ; t. V ? jf ; Й a %. £ \ J 'i s O ; * y ч.? W 5 Ли Va 4** 3 * . v* s va * I KP Griechenlands beging ihren 70. Jahrestag (NW) Die griechischen Kommu-- nisten begingen im Dezember vergangenen Jahres den 70. Jahrestag ihrer Partei. Die zentrale Festveranstaltung in Athen sowie eine Vielzahl von Manifestationen in verschiedenen Städten zeugten erneut vom Einfluß der KP Griechenlands auf das politische Leben des Landes. Die Partei nahm das Jubiläum zum Anlaß,, die geschichtlichen Erfahrungen ihres Kampfes gegen imperialistische Reaktion, Faschismus und Krieg, für Frieden, Demokratie und sozialen Fortschritt zu analysieren und Schlußfolgerungen für ihre gegenwärtige Politik zu ziehen. Der Generalsekretär des ZK, Harilaos Flprakis, hob in der Festrede hervor, daß das entscheidende Kriterium für die historische Leistung der griechischen Kommunisten in ihrem Beitrag zur Verteidigung der nationalen Unabhängigkeit, der Demokratie und des Friedens bestehe. Als konsequenteste nationale Kraft trete die Partei heute für demokratische Freiheiten und Fortschritt in Griechenland ein. Die Kommunisten müßten sich zusammen mit anderen linken und fortschrittlichen Kräften und Bewegungen in jedem Mitgliedsland der EG für die demokratischen Rechte der Werktätigen, die Interessen der schwächer entwickelten Länder, eine fortschrittliche Ümweltpoli-tik und die Verhinderung der Ausprägung militärpolitischer Aspekte der EG einsetzen. Durch die Entwicklung der gesamteuropäischen Zusammenarbeit müsse die Errichtung neuer ökonomischer und politischer Barriet ren auf dem Kontinent verhindert werden. Im Zusammenhang mit dem Jahrestag konnten bedeutende Fortschritte bei der Schaffung des von der Partei angestrebten Linksbündnisses erreicht werden. Dieses versteht sie als Zusammengehen breiter sozialer und politischer Kräfte mit dem Ziel, in der gegenwärtigen zugespitzten innenpolitischen Situation Griechenlands für baldige Parlamentswahlen auf der Grundlage des Verhältniswahlrechts zu wirken. Dabei müsse gleichzeitig der Kampf zur Abwehr der Gefahren einer neokonservativen Politik geführt werden. Wie inzwischen bekannt wurde, haben die KPG und die Partei „Griechische Linke" in diesem Sinne ein gemeinsames programmatisches Dokument vereinbart, das als Grundlage für das Zusammenwirken aller linken und demokratischen Kräfte Griechenlands konzipiert ist. Politbüro der KP Vietnams zur ideologischen Arbeit (ADN/VNA) Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams hat die ideologische Arbeit analysiert. Einige Schlußfolgerungen wurden am 9. Dezember in der Tageszeitung „Nhan Dan" veröffentlicht. Das Volk müsse über die Situation im Lande von Partei und Staat, von den Massenmedien und vom Bildungswesen vollständig und wahrheitsgemäß informiert werden, heißt es in den Schlußfolgerungen. Das Politbüro verweist auf erste Ergebnisse im Kampf gegen negative Erscheinungen in der Partei, im Staatsapparat und in der Gesellschaft. Gleichzeitig wird die Notwendigkeit des weiteren Ausbaus der Demokratie und der Offenheit im Parteileben, in staatlichen Angelegenheiten, in den gewählten Gremien und in der Presse betont. Die Demokratie müsse mit Disziplin und Gesetzestreue entfaltet werden. Die ideologische Arbeit gelte es durch umfangreichere theoretische Arbeit und Auswertung von Erfahrungen zu verstärken, fordert das Politbüro. Die Massenmedien bedürfen einer gründlichen Erneuerung, und das Gesetz über die Presse müsse schnell ausgearbeitet werden. Das Politbüro beschloß die Bildung eines Komitees für ideologische Arbeit beim Zentralkomitee der Partei. KP Irlands: Sektierertum im Norden überwinden (NW) Die Kommunistische Partei Irlands betrachte den bewaffneten Kampf der Provisorischen IRA als Antwort auf die Repressalien der britischen Behörden als nicht förderlich für die Ziele des antiimperialistischen Kampfes, stellte der Generalsekretär der KP, James Stewart, jüngst in einem Artikel der Zeitung „Morning Star" fest. Dieser Kampf führe nicht zur Schwächung des britischen Imperialismus, sondern helfe ihm objektiv, seine Positionen in Irland zu festigen. Ein Beweis dafür sei das britisch-irische Abkommen. Die Regierung des souveränen Irlands erkannte mit der Unterzeichnung des Abkommens von Hillsborough das „Recht" Englands auf die Teilung der Insel im Jahre 1921 und auf seine Souveränität über Nordirland an, heißt es in dem Artikel. Im Norden sei das Sektierertum einer der Hauptfaktoren der Behinderung des antiimperialistischen Klassenbewußtseins der Arbeiter, stellt der Generalsekretär fest. Heute werde es offensichtlich, daß es unter den entstandenen Bedingungen unmöglich ist, den britischen Imperialismus militärisch zu besiegen. Deshalb wendeten sich die Kommunisten als Mitstreiter des antiimperialistischen Kampfes an die Provisorische IRA mit dem Aufruf, ihre Strategie und Taktik zu revidieren, ohne den Kampf aufzugeben. 80 NW2/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, in irgend einer Art beeinträchtigt wird. Durch den Leiter der Untersuchunqshaftan stalt sind deshalb alle Maßnahmen zur Sicherung der Angeklagten oder Zeugen und ihrer Rechte in Vorbereitung und Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen, sowie zur Sicherung von Transporten mit Inhaftierten - Mit der wurde eine einheitliche Verfahrensweise für die Linie geschaffen.