Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 80

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 80 (NW ZK SED DDR 1989, S. 80); n тп r m я t * .о н о n Pi ne йгн H p r p p rf A I P и ■. g ; t. V ? jf ; Й a %. £ \ J 'i s O ; * y ч.? W 5 Ли Va 4** 3 * . v* s va * I KP Griechenlands beging ihren 70. Jahrestag (NW) Die griechischen Kommu-- nisten begingen im Dezember vergangenen Jahres den 70. Jahrestag ihrer Partei. Die zentrale Festveranstaltung in Athen sowie eine Vielzahl von Manifestationen in verschiedenen Städten zeugten erneut vom Einfluß der KP Griechenlands auf das politische Leben des Landes. Die Partei nahm das Jubiläum zum Anlaß,, die geschichtlichen Erfahrungen ihres Kampfes gegen imperialistische Reaktion, Faschismus und Krieg, für Frieden, Demokratie und sozialen Fortschritt zu analysieren und Schlußfolgerungen für ihre gegenwärtige Politik zu ziehen. Der Generalsekretär des ZK, Harilaos Flprakis, hob in der Festrede hervor, daß das entscheidende Kriterium für die historische Leistung der griechischen Kommunisten in ihrem Beitrag zur Verteidigung der nationalen Unabhängigkeit, der Demokratie und des Friedens bestehe. Als konsequenteste nationale Kraft trete die Partei heute für demokratische Freiheiten und Fortschritt in Griechenland ein. Die Kommunisten müßten sich zusammen mit anderen linken und fortschrittlichen Kräften und Bewegungen in jedem Mitgliedsland der EG für die demokratischen Rechte der Werktätigen, die Interessen der schwächer entwickelten Länder, eine fortschrittliche Ümweltpoli-tik und die Verhinderung der Ausprägung militärpolitischer Aspekte der EG einsetzen. Durch die Entwicklung der gesamteuropäischen Zusammenarbeit müsse die Errichtung neuer ökonomischer und politischer Barriet ren auf dem Kontinent verhindert werden. Im Zusammenhang mit dem Jahrestag konnten bedeutende Fortschritte bei der Schaffung des von der Partei angestrebten Linksbündnisses erreicht werden. Dieses versteht sie als Zusammengehen breiter sozialer und politischer Kräfte mit dem Ziel, in der gegenwärtigen zugespitzten innenpolitischen Situation Griechenlands für baldige Parlamentswahlen auf der Grundlage des Verhältniswahlrechts zu wirken. Dabei müsse gleichzeitig der Kampf zur Abwehr der Gefahren einer neokonservativen Politik geführt werden. Wie inzwischen bekannt wurde, haben die KPG und die Partei „Griechische Linke" in diesem Sinne ein gemeinsames programmatisches Dokument vereinbart, das als Grundlage für das Zusammenwirken aller linken und demokratischen Kräfte Griechenlands konzipiert ist. Politbüro der KP Vietnams zur ideologischen Arbeit (ADN/VNA) Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams hat die ideologische Arbeit analysiert. Einige Schlußfolgerungen wurden am 9. Dezember in der Tageszeitung „Nhan Dan" veröffentlicht. Das Volk müsse über die Situation im Lande von Partei und Staat, von den Massenmedien und vom Bildungswesen vollständig und wahrheitsgemäß informiert werden, heißt es in den Schlußfolgerungen. Das Politbüro verweist auf erste Ergebnisse im Kampf gegen negative Erscheinungen in der Partei, im Staatsapparat und in der Gesellschaft. Gleichzeitig wird die Notwendigkeit des weiteren Ausbaus der Demokratie und der Offenheit im Parteileben, in staatlichen Angelegenheiten, in den gewählten Gremien und in der Presse betont. Die Demokratie müsse mit Disziplin und Gesetzestreue entfaltet werden. Die ideologische Arbeit gelte es durch umfangreichere theoretische Arbeit und Auswertung von Erfahrungen zu verstärken, fordert das Politbüro. Die Massenmedien bedürfen einer gründlichen Erneuerung, und das Gesetz über die Presse müsse schnell ausgearbeitet werden. Das Politbüro beschloß die Bildung eines Komitees für ideologische Arbeit beim Zentralkomitee der Partei. KP Irlands: Sektierertum im Norden überwinden (NW) Die Kommunistische Partei Irlands betrachte den bewaffneten Kampf der Provisorischen IRA als Antwort auf die Repressalien der britischen Behörden als nicht förderlich für die Ziele des antiimperialistischen Kampfes, stellte der Generalsekretär der KP, James Stewart, jüngst in einem Artikel der Zeitung „Morning Star" fest. Dieser Kampf führe nicht zur Schwächung des britischen Imperialismus, sondern helfe ihm objektiv, seine Positionen in Irland zu festigen. Ein Beweis dafür sei das britisch-irische Abkommen. Die Regierung des souveränen Irlands erkannte mit der Unterzeichnung des Abkommens von Hillsborough das „Recht" Englands auf die Teilung der Insel im Jahre 1921 und auf seine Souveränität über Nordirland an, heißt es in dem Artikel. Im Norden sei das Sektierertum einer der Hauptfaktoren der Behinderung des antiimperialistischen Klassenbewußtseins der Arbeiter, stellt der Generalsekretär fest. Heute werde es offensichtlich, daß es unter den entstandenen Bedingungen unmöglich ist, den britischen Imperialismus militärisch zu besiegen. Deshalb wendeten sich die Kommunisten als Mitstreiter des antiimperialistischen Kampfes an die Provisorische IRA mit dem Aufruf, ihre Strategie und Taktik zu revidieren, ohne den Kampf aufzugeben. 80 NW2/1989 (44.);

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.