Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 795

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 795 (NW ZK SED DDR 1989, S. 795); den persönlichen Kontakt, das individuelle Gespräch mit dem Parteisekretär und den Leitungsmitgliedern. Diese Kritik akzeptieren wir. In alle Seiten der ehrenamtlichen Parteiarbeit wollen sie von Anbeginn stärker einbezogen werden. Der Meinungsstreit in Versammlung, Zirkel oder Gruppe soll offener, sachbezogener und zielgerichteter geführt werden. Wenn wir dafür sind, daß das Leistungsprinzip durchgesetzt werden soll, dann muß auch eindeutig festgelegt werden, wie die Parteiorganisation darauf Einfluß nehmen will. Wenn wir feststellen, daß es noch zu viel bürokratischen Schreibkram gibt, dann muß auch beschlossen werden, wie wir das Hemmnis beseitigen wollen. Also: Es kommt nicht nur darauf an, vieles zu diskutieren. Darin darf sich die innerparteiliche Demokratie nicht erschöpfen. Den Worten muß die Aktion folgen. Alle Debatten mÿssen zu Lösungswegen, zu Kampfpositionen, zu Ergebnissen führen. Jeder Genosse möchte gern nach einer Mitgliederversammlung, nach einem Zirkelnachmittgg sagen können: „Donnerwetter, das tiat sich gelohnt, jetzt haben wir einen gemeinsamen Standpunkt. Nun nichts wie ran an die Arbeit. Es muß etwas bewegt werden!" Bei solch einem innerparteilichen Leben kann der Genosse dann auch gut die Politik der Partei, die Beschlüsse seiner Grundorganisation im Arbeitskollektiv vertreten. Die Schlußfolgerung kann nur heißen, das Referat für jede Mitgliederversammlung kollektiv gründlich 'auszuarbeiten, die Diskussion offensiv und zielstrebig zu führen und keine Versammlung ohne einen Beschluß darüber abzuschließen, was jeder Genosse nun zu tun hat. So wird das einheitliche Handeln der Kommunisten organisiert. Die Qualität der innerparteilichen Demokratie strahlt spürbar aus auf das Niveau des demokratischen Lebens in unserer Republik. Unsere Gesellschaft, so sagt das Zentralkomitee, hat zur Bewältigung der eigenen Aufgaben alle erforderlichen Formen und Foren sozialistischer Demokratie. Das entspricht auch unseren Erfahrungen - aber wie unzureichend nutzen wir sie! Auch in den persönlichen Gesprächen mit den Genossen wurde dieses Thema diskutiert. Wir wollen an der Beratung aller Entscheidungen teilhaben, die unser Leben betreffen, verlangten die einen. Wo können wir unsere Sorgen loswerden, fragten andere. - Beginnen wir bei uns selbst! Unsere Parteiorganisation wird sich dafür ersetzen, daß die betriebliche Intensivierüngskonferenz auf breitester Grundlage vorbereitet wird. Es muß die Meinung der Belegschaft eingeholt werden, bevor die Entscheidung über Investitionen fällt. Auch den Rat der Meister gilt es gebührend zu beherzigen. Gegen den formellen Charakter der Plandiskussion in diesem Jahr haben wir uns entschieden gewehrt. Im Januar beginnen die Parteiwahlen. Bei uns wer- den die Gruppenorganisatoren und Mitglieder der Leitungen der APO und der Grundorganisation gewählt. Das sind Entscheidungen über die Kampfkraft der Parteikollektive. Unsere Parteileitung will dabei die Parteigruppen und die APO stärken. Als Gruppenorganisatoren und Mitglieder der APO-Lei-tungen sollen erfahrehe und kampferprobte Kommunisten gewählt werden, die den Stürmen der Zeit gewachsen sind und die Positionen der Partei fest vertreten. Parteileitungen nach statistischen Gesichtspunkten zusammenzubasteln, paßt nicht in die Gegenwart. Freilich wollen wir die Leitung verjüngen. Wer das Prinzip „Der Jugend Verantwortung und Vertrauen" auf seine Fahne geschrieben hat, muß mutig jungen Kommunisten Sitz und Stimme in der Leitung anbieten. Und für viele Frauen in den Leitungen sorgen wir auch.weiterhin. Wer will schon auf die Energie, den gesunden Verstand, die Erfahrungen und das schöpferische Potential der Frauen verzichten? Jeder Parteikader muß lernfähig sein Unsere Absicht ist also, Stabilität der Leitungen zu garantieren, an die Seite älterer erfahrener Genossen junge zu stellen, die wir in Praxis und Schule auf Funktionen vorbereitet haben. Aber - ob alt oder jung, männlich oder weiblich: Wer an die Spitze eines Parteikollektivs gewählt werden soll, muß sich durch einen festen Klassenstandpunkt auszeichnen und ihn vertreten, muß mit den Kollegen sprechen und ihnen zuhören können, durch seinen Lebenswandel und seine fachliche Arbeit Autorität im Arbeitskollektiv besitzen, äußerste Einsatzbereitschaft beweisen. Und lernfähig muß ein Parteikader sein. Wir sind uns in den Fotochemischen Werken klar darüber, daß es für die 90er Jahre viel dazuzulernen gilt, um, wie es landläufig heißt, neuen Herausforderungen gewachsen zu sein. Parteischule besucht und dann ausgelernt - welch ein Witz. Schließlich werden wir auch zu den Parteiwahlen über Kollektivität reden. Darüber, wie alle Leitungsmitglieder ihrer Verantwortung für die Führung der Parteiarbeit gerecht werden, und wie wir es künftig damit halten wollen. Wir sind immer klug damit gefahren, das Wissen, die politische Erfahrung, die Fähigkeiten aller Leitungsfunktionäre voll auszuschöpfen, jeden an der Leitungsarbeit unmittelbar zu beteiligen. Eine Linie soll die Leitung haben, aber vielstimmig muß sie zu hören sein. Nichts ist schädlicher, als wenn in der Parteiarbeit einer allein das Sagen hat. Wohin es führt, wenn in den Alltag der Parteiarbeit Kritiklosigkeit und vorbehaltlose Zustimmung eindringen, daß hat uns das Jahr 1989 in der DDR zur Genüge gezeigt. Die Wende ist angesagt, wie sie vollzogen wird -bei den Parteiwahlen gilt es darüber bereits Rechenschaft zu legen. NW 21/1989 (44.) 795;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , um die operativen Belange Staatssicherheit zu sichern; Gewährleistung der erforderlichen Informationsbeziehungen, um bei Fahndungserfolgen in dem von mir dargelegten Sinne die auftraggebenden operativen Linien und Diensteinheiten felgende Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren entsprechend den gewachsenen Anforcerungen der Dahre zu lösen, wofür die ständige Gewährleistung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.