Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 79

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 79 (NW ZK SED DDR 1989, S. 79); gesammelt und eine Reihe wissenschaftlicher und theoretischer Auffassungen auf dem Gebiet der Philosophie, der Politökonomie und des wissenschaftlichen Sozialismus entwickelt", heißt es im Rechenschaftsbericht weiter. „Ein großer Teil unseres Kurses, unserer Politik und unserer Theorie muß noch vervollkommnet und entsprechend der Entwicklung der Praxis unablässig überprüft, ergänzt, revidiert und auf ein neues Niveau gehoben werden." Die Kommunistische Partei Chinas ist dabei, diese Aufgabe zu lösen. Dem dienen die erwähnten Aktivitäten. Das Politbüro hob auf der genannten Tagung hervor, daß die Umgestaltung der ideologischen Arbeit ein Kurs zur vollständigen Erschließung der geistigen Potenzen ist iinö nach umfassender objektiver Analyse der Entwicklung der ideologischen Arbeit und der gegenwärtigen Situation formuliert wurde. Gegenwärtig entspreche die ideologische Arbeit bei weitem noch nicht den Anforderungen. Deshalb müsse sie tiefgreifend verändert werden, um mit den Reformen des Wirtschafts- und des politischen Systems Schritt zu halten. Das Rundschreiben des Zentralkomitees zur Intensivierung und Verbesserung der politisch-ideologischen Arbeit in den Betrieben soll, wie die Zeitung „Renmin Ri- Auf dem Symposium, das von der Abteilung Propaganda des Zentralkomitees, der Zentralen Parteischule und der Chinesischen Akademie für Gesellschaftswissenschaften im Aufträge des ZK der KP Chinas veranstaltet wurde, erklärte Generalsekretär Zhao Ziyang unter anderem: „Die zehn Jahre seit der 3. Tagung des 11. Zentralkomitees sind Jahre, in denen unsere Partei das chinesische Volk im praktischen und theoretischen Schaffen wirksam geführt hat. bao" schrieb, vor allem die Aktivität und das Schöpfertum der Kader und Massen entfalten, um die Reformen zu entwickeln und einen weiteren Aufschwung der Produktivkräfte zu erreichen. „Wenn wir die gegenwärtigen Aufgaben bei der allseitigen Vertiefung der Reformen bewältigen wollen", stellt das Zentralkomitee in dem Rundschreiben fest; „müssen wir die politische Rolle unserer Partei, als Avantgarde der Gesellschaft zu wirken, erhöhen und unser Denken und Handeln vereinheitlichen. Jede Grundorganisation der Partei muß zu einer starken Kampfesfestung werden, jeder Kommunist muß eine Vorreiterrolle unter den Massen spielen". Die politisch-ideologische Arbeit wird darin als ein wesentlicher Bestandteil der modernen Leitungstätigkeit in den Betrieben und ein wichtiger Garant für die Realisierung der Aufgaben herausgestellt. Der Betriebsleiter - so fordert es das ZK - muß „die volle Verantwortung für den Aufbau der materiellen und der geistigen Sphäre im Betrieb übernehmen. Die materielle Produktion und die politisch-ideologische Arbeit dürfen nicht länger als zwei verschiedene Dinge angesehen werden. Die Parteiorganisation im Betrieb muß stärker ihre Kontrollfunktion wahrnehmen und die politisch-ideologische Arbeit zum Schwerpunkt ihrer Tätigkeit machen." Auf diesem Plenum sind die Türen für die chinesischen Reformen geöffnet worden. Von der 3. Tagung des 11. ZK bis über den XIII. Parteitag hinaus haben wir die grundlegenden Gesichtspunkte und Konturen der Theorie vom Sozialismus mit chinesischen Kennzeichen herausgebildet und gefestigt. Sie geht von der praktischen Situation in unserem Lande aus und ist zugleich vom wissenschaftlichen Geist des Marxismus durchdrungen, ist die Einheit der Grundsätze des Marxismus mit der Praxis der Reformen und des Aufbaus in China. Die Hauptaufgabe unserer Partei in der theoretischen Arbeit besteht gegenwärtig darin, die gesamte Partei weiter mit der Theorie auszurüsten, die sich in den zehn Jahren bis zum XIII. Parteitag herausgebildet hat." „Die Rolle der Theorie besteht darin, die Praxis anzuleiten und zu unterstützen", fuhr der Generalsekretär fort. „Eine richtige Theorie kann unsere Voraussicht erhöhen, kann unsere Kühnheit und Entschlossenheit in der Praxis stärken. Unsere Reformen und unser Aufbau können dann reibungsloser und wirksamer erfolgen. Unaufhörlich neuentstehende Fragen erfordern Antworten. Manche meinen, dies bedeute eine ,Krise' des Marxismus. In Wirklichkeit bedeuten Herausforderungen für den Marxismus nur ein Entwicklungsmoment. Die Lebenskraft des Marxismus besteht darin, daß er der Realität nicht ausweicht und diè Herausforderungen nicht fürchtet", setzte sich Zhaö Ziyang mit den „Kritikern" auseinander. „Die gesamte Weltanschauung des Marxismus liefert nicht ein fertiges Dogma, sondern ist ein Ausgangspunkt für weitere Forschungen und liefert die Methode für diese Forschungen. Wenn wir am Marxismus festhal-ten, so heißt dies, daß wir an den Grundsätzen und an der wissenschaftlichen Methode des Marxismus festhalten, von der Praxis her die neue Lage, neue Dinge und Fragen zu erforschen und daraus die Gesetzmäßigkeit abzuleiten und diese in der Praxis weiter zu überprüfen." „Die Genossen der gesamten Partei, das Volk des ganzen Landes müssen sich für den Sieg der Reform und des Aufbaus, für die Realisierung der vier Modernisierungen und das Erstarken Chinas zusammenschließen", forderte Generalsekretär Zhao Ziyang bei der Eröffnung des Symposiums und wünschte ihm Erfolg. Der Marxismus fürchtet die Herausforderung nicht NW 2/1989 (44.) 79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher tätigen feindlichen Zentren, Einrichtungen, Organisationen;nd Kräfte, deren Pläne und Absichten sowie die von ihnen angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Haupt-verhandlungen ist durch eine qualifizierte aufgabenbezogene vorbeugende Arbeit, insbesondere durch die verantwortungsvolle operative Reaktion auf politisch-operative Informationen, zu gewährleisten, daß Gefahren für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen.