Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 781

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 781 (NW ZK SED DDR 1989, S. 781); KP Chiles kämpft für eine Rebellion der Volksmassen Von Santiago Concha Der 15. Parteitag der chilenischen Kommunisten war ein Ereignis von historischer Bedeutung. Er fand vom 10. bis 14. Mai dieses Jahres unter strenger Geheimhaltung an einem Ort unseres Landes statt. Fünf Monate lang bereiteten die Kommunisten ihren Parteitag vor. Es wurden 2 000 Versammlungen in den Grundorganisationen, 200 lokale und etwa 50 regionale Konferenzen durchgeführt. Am Parteitag nahmen 200 Delegierte aus dem ganzen Land teil. Parteikonferenzen fanden auch in 34 Ländern statt, in de- nen Kommunisten im Exil leben. Die Diskussion war fruchtbar, schöpferisch, kritisch und selbstkritisch. Sie wurde mitten im Kampf gegen die Diktatur geführt. In diesem Sinne war es kéin Parteitag hinter verschlossenen Türen. Er stand dem Volk und den Meinungen anderer revolutionärer Parteien offen. Die Probleme wurden gründlich beraten, denn seit dem letzten Parteitag waren schon 19 Jahre vergangen. Zum Generalsekretär der Partei wurde von den Delegierten einstimmig Volodia Teitelboim gewählt. Die Diktatur muß der Demokratie weichen Der Parteitag gestaltete sich zu einem erneuten Sieg über die Pinochetdiktatur. Die Delegierten nahmen den vom Zentralkomitee der Partei zur Diskussion gestellten Rechenschaftsbericht an, in dem es heißt: „Rebellion der Volksmassen lautet unsere politische Linie in dieser Periode. Sie ist Ausdruck der gegenwärtigen Strategie und Taktik, um den Hauptwiderspruch Diktatur-Demokratie zu lösen. Ihr Ziel besteht darin, den Faschismus zu beenden und die Demokratie zu erringen. Unsere politische Linie ist Bestandteil einer Strategie der Macht des Volkes. Der Begriff Rebellion des Volkes entstand als eine Notwendigkeit, als eine politische und moralische Pflicht im Kampf gegen die Pinochetdiktatur. Gefordert wurde das Recht des Volkes, sich gegen die Tyrannei zu erheben. Das wird sowohl von der Deklaration der Menschenrechte als auch von der katholischen Kirche anerkannt. Was seit dem 11. September 1973 in Chile geschah, hat diesen Entschluß zur Genüge gerechtfertigt. Er war ein erster Schritt zur notwendigen Definition einer neuen Politik angesichts der hemmungslosen und uneingeschränkten Anwendung von Gewalt auf allen Gebieten." An anderer Stelle des Rechenschaftsberichtes wird erklärt, daß unsere Politik „außerdem entstanden ist als Ergebnis einer besseren Aneignung der Lehren anderer Völker, ohne die Rolle der kommunistischen Parteien außer acht zu lassen. Wir dürfen nicht vergessen, daß 1959 und 1979 in Lateinamerika zwei Revolutionen - die kubanische und die nikaraguanische - zum Sieg führten, ohne daß kommunisti- sche Parteien an ihrer Spitze standen." Der Rechenschaftsbericht besagt, daß die Politik der Kommunistischen Partei Chiles auch auf einer Synthese ihrer bis 1973 gesammelten Erfahrungen beruht. Die Linke war zwar eine Machtalternative, hatte aber keine globale politische Konzeption für die Übernahme der Macht durch das Volk. Die Politik der KP Chiles enthält 3 Grundelemente, die untrennbar miteinander verbunden sind. Rebellion bedeutet heute die Zerschlagung des gesamten faschistischen Machtapparates. Damit wird unmißverständlich die Vorstellung der bürgerlichen Politiker zunichte gemacht, daß eine Versöhnung mit ihm Chile Freiheit und Demokratie bringen könnte. Es ist eine Rebellion des Volkes, weil sie den Forderungen und Bedürfnissen aller Kreise des Volkes entspricht. Und es ist eine Rebellion der Massen, weil nur sie den Sieg erringen, den Faschismus ausrotten, die Demokratie entfalten und die volle Souveränität des Volkes sichern können. Der Parteitag stellte fest, daß die entschlossene, unbeirrte Anwendung der Politik der KP ein wertvoller Beitrag zum demokratischen und antifaschistischen Kampf des chilenischen Volkes war. Ausgehend von den nationalen Protesttagen,* den ersten Hungerstreiks, konzentrierte ein großer Teil des chilenischen Volkes seine Aktionen auf den Kampf gegen die Diktatur. Es verstärkten sich die Aktionen, die das NW 20/1989 (44.) 781;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Schwerpunktaufgaben der informalionsbeschaffungj Wirksamkeit aktiver Maßnahmen; Effektivität und Lücken Am Netz. Nut Atngsiacl der im Netz vor-handelten operativen. Möglichkeiten; Sicherheit des und Aufgaben zur Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der vorbeugenden Arbeit im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit ist, wie die Praxis zeigt, von prinzipieller Bedeutung für die Lösung der dem insgesamt übertragenen Aufgaben. Sie ist unerläßlich sowohl bei der Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundenen unumgänglichen Einschränkungen seiner Rechte und seine damit entstehenden Pflichten und Verhaltensanforderungen im Untersuchungshaftvollzug kennenzulernen, als Voraussetzung für ihre Einhaltung.