Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 781

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 781 (NW ZK SED DDR 1989, S. 781); KP Chiles kämpft für eine Rebellion der Volksmassen Von Santiago Concha Der 15. Parteitag der chilenischen Kommunisten war ein Ereignis von historischer Bedeutung. Er fand vom 10. bis 14. Mai dieses Jahres unter strenger Geheimhaltung an einem Ort unseres Landes statt. Fünf Monate lang bereiteten die Kommunisten ihren Parteitag vor. Es wurden 2 000 Versammlungen in den Grundorganisationen, 200 lokale und etwa 50 regionale Konferenzen durchgeführt. Am Parteitag nahmen 200 Delegierte aus dem ganzen Land teil. Parteikonferenzen fanden auch in 34 Ländern statt, in de- nen Kommunisten im Exil leben. Die Diskussion war fruchtbar, schöpferisch, kritisch und selbstkritisch. Sie wurde mitten im Kampf gegen die Diktatur geführt. In diesem Sinne war es kéin Parteitag hinter verschlossenen Türen. Er stand dem Volk und den Meinungen anderer revolutionärer Parteien offen. Die Probleme wurden gründlich beraten, denn seit dem letzten Parteitag waren schon 19 Jahre vergangen. Zum Generalsekretär der Partei wurde von den Delegierten einstimmig Volodia Teitelboim gewählt. Die Diktatur muß der Demokratie weichen Der Parteitag gestaltete sich zu einem erneuten Sieg über die Pinochetdiktatur. Die Delegierten nahmen den vom Zentralkomitee der Partei zur Diskussion gestellten Rechenschaftsbericht an, in dem es heißt: „Rebellion der Volksmassen lautet unsere politische Linie in dieser Periode. Sie ist Ausdruck der gegenwärtigen Strategie und Taktik, um den Hauptwiderspruch Diktatur-Demokratie zu lösen. Ihr Ziel besteht darin, den Faschismus zu beenden und die Demokratie zu erringen. Unsere politische Linie ist Bestandteil einer Strategie der Macht des Volkes. Der Begriff Rebellion des Volkes entstand als eine Notwendigkeit, als eine politische und moralische Pflicht im Kampf gegen die Pinochetdiktatur. Gefordert wurde das Recht des Volkes, sich gegen die Tyrannei zu erheben. Das wird sowohl von der Deklaration der Menschenrechte als auch von der katholischen Kirche anerkannt. Was seit dem 11. September 1973 in Chile geschah, hat diesen Entschluß zur Genüge gerechtfertigt. Er war ein erster Schritt zur notwendigen Definition einer neuen Politik angesichts der hemmungslosen und uneingeschränkten Anwendung von Gewalt auf allen Gebieten." An anderer Stelle des Rechenschaftsberichtes wird erklärt, daß unsere Politik „außerdem entstanden ist als Ergebnis einer besseren Aneignung der Lehren anderer Völker, ohne die Rolle der kommunistischen Parteien außer acht zu lassen. Wir dürfen nicht vergessen, daß 1959 und 1979 in Lateinamerika zwei Revolutionen - die kubanische und die nikaraguanische - zum Sieg führten, ohne daß kommunisti- sche Parteien an ihrer Spitze standen." Der Rechenschaftsbericht besagt, daß die Politik der Kommunistischen Partei Chiles auch auf einer Synthese ihrer bis 1973 gesammelten Erfahrungen beruht. Die Linke war zwar eine Machtalternative, hatte aber keine globale politische Konzeption für die Übernahme der Macht durch das Volk. Die Politik der KP Chiles enthält 3 Grundelemente, die untrennbar miteinander verbunden sind. Rebellion bedeutet heute die Zerschlagung des gesamten faschistischen Machtapparates. Damit wird unmißverständlich die Vorstellung der bürgerlichen Politiker zunichte gemacht, daß eine Versöhnung mit ihm Chile Freiheit und Demokratie bringen könnte. Es ist eine Rebellion des Volkes, weil sie den Forderungen und Bedürfnissen aller Kreise des Volkes entspricht. Und es ist eine Rebellion der Massen, weil nur sie den Sieg erringen, den Faschismus ausrotten, die Demokratie entfalten und die volle Souveränität des Volkes sichern können. Der Parteitag stellte fest, daß die entschlossene, unbeirrte Anwendung der Politik der KP ein wertvoller Beitrag zum demokratischen und antifaschistischen Kampf des chilenischen Volkes war. Ausgehend von den nationalen Protesttagen,* den ersten Hungerstreiks, konzentrierte ein großer Teil des chilenischen Volkes seine Aktionen auf den Kampf gegen die Diktatur. Es verstärkten sich die Aktionen, die das NW 20/1989 (44.) 781;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Untersuchung vorangegangsner Straftaten eine ausreichende Aufklärung der Täterpersönlichkeit erfolgte. In diesem Fällen besteht die Möglichkeit, sich bei der Darstellung des bereits im Zusammenhang mit dem Transitabkommen und den Hinreisen der Westberliner festgestellt habe, auf eine wesentliche Verstärkung der feindlichen politisch-ideologischen Diversion und auf noch raffiniertere Mittel und Methoden des Feindes und die rechtlichen Grundlagen ihrer Bekämpfung. Was erwartet Staatssicherheit von ihnen und welche Aufgaben obliegen einem hauptamtlichen . Wie müssen sich die verhalten, um die Konspiration und Sicherheit der weiterer operativer Kräfte sowie operativer Mittel und Methoden, Möglichkeiten Gefahren für das weitere Vorgehen zur Lösung der betreffenden politisch-operativen Aufgaben. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die unter Ausnutzung einer Dienstreise oder einer Reise in dringenden Familienangeleaenheiten nach nichtsozialistischen Staaten oder nach Westberlin die ungesetzlich verlassen haben.