Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 78

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 78 (NW ZK SED DDR 1989, S. 78); Die KP Chinas verstärkt ihre ideologische Arbeit Beschlüsse des XIII. Parteitages werden verwirklicht B B U D E Fl PA RTE ä E N -j (NW) Ende Dezember 1988 fand in Peking eine Landeskonferenz der Kommunistischen Partei Chinas über die politisch-ideologische Arbeit statt. Sie ist von den Abteilungen Organisationspolitik und Propaganda des Zentralkomitees veranstaltet worden, um die 47,75 Millionen Mitglieder zählende Partei für die höheren politisch-ideologischen Anforderungen der gegenwärtigen Etappe des Aufbaus des Sozialismus mit chinesischer Prägung, der vor zehn Jahren eingeleiteten Reform- und Öffnungspolitik zu rüsten. In einem Bericht über diese Landeskonferenz schrieb das Zentralorgan des KP Chinas „Renmin Ribao", in den vergangenen Jahren habe sich die Mehrheit der Parteimitglieder aktiv für die Um- Die Landeskonferenz reiht sich ein in eine Vielzahl von Maßnahmen der Kommunistischen Partei Chinas zur Verstärkung der politisch-ideologischen Arbeit. - Ende August 1988 stellte das Politbüro des Zentralkomitees auf seiner 10. Tagung die Aufgabe, die ideologische Arbeit umzugestalten und zu vertiefen. - Die 3. Tagung des 13. Zentralkomitees beschloß am 30. September 1988 ein „Rundschreiben des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Intensivierung und Verbesserung der politisch-ideologischen Arbeit in den Betrieben". - Vom 18. bis 22. Dezember 1988 Setzung der Ende 1978 eingeleiteten Politik eingesetzt. Die Erfolge in den zurückliegenden zehn Jahren seien untrennbar mit der breiten Initiative und Aktivität der Kommunisten verbunden. Man müsse aber sehen, daß es bei den breiten und tiefgreifenden historischen Veränderungen auch unter den Parteimitgliedern Fragen und Probleme gebe, die von einer ungenügenden politisch-ideologischen Arbeit mancher Parteiorganisationen, von nicht ausreichender Vorbereitung der Genossen auf die Veränderungen zeugen. Es gebe ideologische Unklarheiten, und mitunter mangele es an straffer Disziplin. Diese Mängel gelte es mit der Kraft der ganzen Partei zu überwinden, damit das Land noch sicherer vorwärts schreite. fand in Peking ein theoretisches Symposium zum 10. Jahrestag des 3. Plenums des 11. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas statt, auf dem Generalsekretär Zhao Ziyang forderte, die gesamte Partei weiter mit der Theorie des XIII. Parteitages auszurüsten. Die Anstrengungen der Kommunistischen Partei Chinas sind darauf gerichtet, die grundlegende Linie des XIII. Parteitages („NW" berichtete über den Parteitag im Heft 1/1988) zu konkretisieren und zu realisieren. Der XIII. Parteitag hatte unter anderem die Schlußfolgerung gezogen, daß sich das Land in einem lange währenden Anfangsstadium des Sozialismus befindet, das bis zur Mitte des nächsten Jahrhunderts andauern werde. Er hatte nüchtern eingeschätzt, daß der Aufbau des Sozialismus in China dieses große und unterentwickelte Land schrittweise von Armut und Rückständigkeit befreien und von einem Agrarland allmählich zu einem modernen Industriestaat entwickeln müsse. Jn den ersten Wochen und Monaten nach dem XIII. Parteitag konzentrierte sich die ideologische Arbeit der Partei vor allem darauf, diese prinzipielle Feststellung des Parteitages den Mitgliedern der Partei zu erläutern und die vollständige Erkenntnis über die nationalen Besonderheiten Chinas zu verbreiten. „Die Parteiorganisationen und Parteischulen aller Ebenen müssen die Parteimitglieder auf der Grundlage der Realität der Anfangsetappe des Sozialismus ständig und tiefgehend im Geist der grundlegenden Linie der Partei erziehen", hieß es im Bericht des ZK an den XIII. Parteitag. „Sie müssen alle Parteimitglieder, insbesondere die führenden Parteifunktionäre, im Denken und Handeln vereinen." „Seit der 3. Tagung des 11. Zentralkomitees (Dezember 1978) hat unsere Partei den guten Arbeitsstil - Theorie und Praxis zu verbinden, sich mit den Massen zusammenzuschließen sowie Kritik und Selbstkritik zu üben -wiederhergestellt und weiterentwickelt", hat sie „weitere Erkenntnisse über den Sozialismus Alle Parteimitglieder im Denken und Handeln vereinen 78 NW 2/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Ergebnisse einer objektiven und kritischen Analyse des zu sichernden Bereiches beständig zu erhöhen. Dies verlangt, die konkreten Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der BezirksVerwaltung für Staatssicherheit Berlin eindeutig erkennen, daß feindlich-negative Kräfte versuchen ihre Aktivitäten zur otörunn er Dichemoit.