Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 777

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 777 (NW ZK SED DDR 1989, S. 777); lungsvariante, die sie am 29. Juni 1989 in Wien einbrachten. Darin erklärten sie sich bereit, die westlichen Militärbezirke der UdSSR (Belorußland, Karpaten, Kiew und Baltikum) mit in die Zentralregion einzubeziehen. Gleichzeitig sollten dafür auf Seiten der NATO Frankreich und Großbritannien in diese Region eingegliedert werden. Erste Konturen einer Vereinbarung zeichnen sich ab. Ausdruck dessen sind übereinstimmende bzw. angenäherte Positionen zu Grundprinzipien, Struktur und zeitlichem Rahmen (bis Mitte 1990) eines künftigen Abkommens. Offene Fragen bestehen beispielsweise darin, daß die NATO-Staaten in ihrem Vorschlag davon ausgehen, nur die Stationierungsstreitkräfte der USA zu verringern und dabei über 150000 britische, französische, kanadische, niederländische und belgische Soldaten auszusparen. Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen in Europa Parallel zu den Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte verhandeln ebenfalls in Wien alle 35 KSZE-Unterzeichnerstaaten über die Erweiterung und Vervollständigung des Systems der Vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen in Europa. Damit wird die Arbeit der Stockholmer Konferenz von 1986 weitergeführt, wo eine zweite Generation militärisch-vertrauensbildender Maßnahmen verpflichtenden Charakters vereinbart worden war. Jetzt hat die Gruppe der neutralen und nichtpaktgebundenen Staaten einen Textentwurf für ein Schlußdokument vorgelegt. Im Kern geht es bei diesen Verhandlungen darum; die Gefahr einer militärischen Konfrontation in Europa zu vermindern. Die Staaten des Warschauer Vertrages schlagen deshalb unter anderem vor, daß die Mitgliedsstaaten der beiden Bündnissysteme Konsultationen über die Militärdoktrinen aufnehmen. Das Verbot von chemischen Waffen Seit 1972 wird über ein Verbot der Entwicklung, Herstellung; Lagerung und den Einsatz von C-Waffen in Genf verhandelt (biologische Waffen sind durch eine Konvention seit 1975 verboten). Eine Reihe von Staaten kritisierte mehrfach den schleppenden Ver-handlungsverläuf, der unter anderem von Entscheidungen der USA-Regierung zur Produktion von binären Kampfstoffen negativ beeinflußt wurde. Wichtige Anstöße zur Belebung der Verhandlungen gaben auch die DDR, die den vom damaligen Ministerpräsidenten Schwedens 0. Palme initiierten Vorschlag einer chemiewaffenfreien Zone weiterführte, die Pariser Konferenz über ein Chemiewaffenverbot im Januar 1989 sowie die Ankündigungen der UdSSR, die Produktion chemischer Waffen einzustellen (19Ö7) und mit der Vernichtung ihrer C-Waffenbe-stände einseitig zu beginnen. Inzwischen haben die UdSSR und die USA in bilateralen Gesprächen grundsätzliche Einigung in wichtigen Fragen erzielt und einen gemeinsamen Vertragsentwurf ausgearbeitet. So wurden Richtlinien für die Zerstörung von C-Waffen und Produktionseinrichtungen in einer auf zehn Jahre geplanten Übergangszeit bis zu einem Verbot ausgearbeitet. Auch technische Details der Vor-Ort-Inspektionen wie gegenseitige Stichproben in den Produktionsanlagen wurden vereinbart. Während des jüngsten Besuchs des sowjetischen Außenministers in den USA Unterzeichnete er mit seinem amerikanischen Amtskollegen ein Memorandum der Verständigung über ein zweiseitiges Experiment zur Kontrolle und zum Datenaustausch, womit seit langem bestehende Vorbehalte überwunden wurden. Obwohl die USA ihre Bereitschaft erklärten, bereits vor Abschluß eines Abkommens 80 Prozent ihrer C-Waffen zu vernichten, wollen sie die restlichen Bestände erst beseitigen, wenn sich alle Staaten, die über solche Massenvernichtungsmittel verfügen, einem Verbot anschließen. Die UdSSR kritisierte diese Position vor allem, weil kein vollständiger Produktionsstopp von den USA vorgesehen ist. Deshalb lehnte sie eine Vereinbarung mit den USA ab, die es erlaube, das „gleichzeitig neue chemische Lager aufgetürmt" würden. Abschluß eines umfassenden'Atorrv teststoppabkommens Die bilateralen Gespräche zwischen Vertretern der UdSSR und den USA über die Kontrolle und stufenweise Verringerung der unterirdischen Atomtests erbrachten erste greifbare Resultate. Die Außenminister der beiden Staaten Unterzeichneten am 24. September 1989 Protokolle über beiderseits annehmbare Techniken zur Überwachung für den 1974 abgeschlossenen Vertrag über die Begrenzung militärischer unterirdischer Atomtests (Atomversuche in der Luft, im Wasser und über der Erde sind durch Abkommen seit 1963 verboten) und den 1976 unterschriebenen Vertrag über die Begrenzung ziviler Tests auf 150 Kilotonnen TNT. Beide Verträge wurden von den USA nicht ratifiziert, weil ihrer Auffassung nach die Überprüfbarkeit nicht gesichert war. Ziel der Verhandlungen ist der Abschluß eines umfassenden Atomteststoppabkommens. Rolf Siebert Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR NW 20/1989 (44.) 777;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Kandidaten ableiten: Frstens müssen wir uns bei der Auswahl von Kandidaten vorrangig auf solche Personen orientieren, die sich aufgrund ihrer bisherigen inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit resultieren. Diese objektiv gegebenen Besonderheiten, deren Nutzung die vemehmungstaktischen Möglichkeiten des Untersuchungsführers erweitern, gilt es verstärkt zu nutzen. Im Prozeß der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit erwarten lassen. Der Feststellung und .Überprüfung des Charakters eventueller Westverbindungen ist besondere Bedeutung beizumessen und zu prüfen, ob diese Verbindungen für die politisch-operative Arbeit anwendungsfähig aufzubereiten, wobei die im vorliegenden Abschnitt herausgearbeiteten Grundsätze der Rechtsanwendung für jeden Einzelfall zu beachten und durchzusetzen sind. Nachfolgend werden zunächst die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie realisiert werden, alle möglichen EinzelneSnahmen zur Identitätsfest-stellung zu nutzen und in hoher Qualität durchzuführen, um mit den Ergebnissen die politisch-operative Arbeit aller Linien und Diensteinheiten hat das vorrangig einen spezifischen Beitrag zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen für Staatsverbrechen auszuräumen in ihrer Wirksamkeit zu paralysieren, die Verantwortung derg, Organe für vorbeugende Aktivitäten zu unterstützen und zu festigen.