Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 777

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 777 (NW ZK SED DDR 1989, S. 777); lungsvariante, die sie am 29. Juni 1989 in Wien einbrachten. Darin erklärten sie sich bereit, die westlichen Militärbezirke der UdSSR (Belorußland, Karpaten, Kiew und Baltikum) mit in die Zentralregion einzubeziehen. Gleichzeitig sollten dafür auf Seiten der NATO Frankreich und Großbritannien in diese Region eingegliedert werden. Erste Konturen einer Vereinbarung zeichnen sich ab. Ausdruck dessen sind übereinstimmende bzw. angenäherte Positionen zu Grundprinzipien, Struktur und zeitlichem Rahmen (bis Mitte 1990) eines künftigen Abkommens. Offene Fragen bestehen beispielsweise darin, daß die NATO-Staaten in ihrem Vorschlag davon ausgehen, nur die Stationierungsstreitkräfte der USA zu verringern und dabei über 150000 britische, französische, kanadische, niederländische und belgische Soldaten auszusparen. Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen in Europa Parallel zu den Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte verhandeln ebenfalls in Wien alle 35 KSZE-Unterzeichnerstaaten über die Erweiterung und Vervollständigung des Systems der Vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen in Europa. Damit wird die Arbeit der Stockholmer Konferenz von 1986 weitergeführt, wo eine zweite Generation militärisch-vertrauensbildender Maßnahmen verpflichtenden Charakters vereinbart worden war. Jetzt hat die Gruppe der neutralen und nichtpaktgebundenen Staaten einen Textentwurf für ein Schlußdokument vorgelegt. Im Kern geht es bei diesen Verhandlungen darum; die Gefahr einer militärischen Konfrontation in Europa zu vermindern. Die Staaten des Warschauer Vertrages schlagen deshalb unter anderem vor, daß die Mitgliedsstaaten der beiden Bündnissysteme Konsultationen über die Militärdoktrinen aufnehmen. Das Verbot von chemischen Waffen Seit 1972 wird über ein Verbot der Entwicklung, Herstellung; Lagerung und den Einsatz von C-Waffen in Genf verhandelt (biologische Waffen sind durch eine Konvention seit 1975 verboten). Eine Reihe von Staaten kritisierte mehrfach den schleppenden Ver-handlungsverläuf, der unter anderem von Entscheidungen der USA-Regierung zur Produktion von binären Kampfstoffen negativ beeinflußt wurde. Wichtige Anstöße zur Belebung der Verhandlungen gaben auch die DDR, die den vom damaligen Ministerpräsidenten Schwedens 0. Palme initiierten Vorschlag einer chemiewaffenfreien Zone weiterführte, die Pariser Konferenz über ein Chemiewaffenverbot im Januar 1989 sowie die Ankündigungen der UdSSR, die Produktion chemischer Waffen einzustellen (19Ö7) und mit der Vernichtung ihrer C-Waffenbe-stände einseitig zu beginnen. Inzwischen haben die UdSSR und die USA in bilateralen Gesprächen grundsätzliche Einigung in wichtigen Fragen erzielt und einen gemeinsamen Vertragsentwurf ausgearbeitet. So wurden Richtlinien für die Zerstörung von C-Waffen und Produktionseinrichtungen in einer auf zehn Jahre geplanten Übergangszeit bis zu einem Verbot ausgearbeitet. Auch technische Details der Vor-Ort-Inspektionen wie gegenseitige Stichproben in den Produktionsanlagen wurden vereinbart. Während des jüngsten Besuchs des sowjetischen Außenministers in den USA Unterzeichnete er mit seinem amerikanischen Amtskollegen ein Memorandum der Verständigung über ein zweiseitiges Experiment zur Kontrolle und zum Datenaustausch, womit seit langem bestehende Vorbehalte überwunden wurden. Obwohl die USA ihre Bereitschaft erklärten, bereits vor Abschluß eines Abkommens 80 Prozent ihrer C-Waffen zu vernichten, wollen sie die restlichen Bestände erst beseitigen, wenn sich alle Staaten, die über solche Massenvernichtungsmittel verfügen, einem Verbot anschließen. Die UdSSR kritisierte diese Position vor allem, weil kein vollständiger Produktionsstopp von den USA vorgesehen ist. Deshalb lehnte sie eine Vereinbarung mit den USA ab, die es erlaube, das „gleichzeitig neue chemische Lager aufgetürmt" würden. Abschluß eines umfassenden'Atorrv teststoppabkommens Die bilateralen Gespräche zwischen Vertretern der UdSSR und den USA über die Kontrolle und stufenweise Verringerung der unterirdischen Atomtests erbrachten erste greifbare Resultate. Die Außenminister der beiden Staaten Unterzeichneten am 24. September 1989 Protokolle über beiderseits annehmbare Techniken zur Überwachung für den 1974 abgeschlossenen Vertrag über die Begrenzung militärischer unterirdischer Atomtests (Atomversuche in der Luft, im Wasser und über der Erde sind durch Abkommen seit 1963 verboten) und den 1976 unterschriebenen Vertrag über die Begrenzung ziviler Tests auf 150 Kilotonnen TNT. Beide Verträge wurden von den USA nicht ratifiziert, weil ihrer Auffassung nach die Überprüfbarkeit nicht gesichert war. Ziel der Verhandlungen ist der Abschluß eines umfassenden Atomteststoppabkommens. Rolf Siebert Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR NW 20/1989 (44.) 777;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland haben. Vom Gegner werden die zuweilen als Opfer bezeichnet. Menschenhändlerbande, kriminelle; Zubringer Person, die eine aus der auszuschleusende Person oder eine mit der Vorbereitung und Durchführung zentraler Aktionen; bei der Sicherung von Veranstaltungen sowie politischer und gesellschaftlicher Ereignisse im Verantwortungsbereich einer oder mehrerer Diensteinheiten der Linie Untersuchung; bei der Klärung von Personen- und Sachfragen aus der Zeit des Faschismus; die Weiterführung der zielgerichteten Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus zur Informationsgewinnung für den Klärungsprozeß Wer ist wer? stellt hohe Anforderungen an die Koordinierungstätigkeit der Leiter, Das gilt in besonderem Maße für die operative Personenaufklärung als einem Bestandteil des Klärungsprozesses Wer ist wer? noch nicht den ständig steigenden operativen Erfordernissen entspricht. Der Einsatz des Systems ist sinnvoll mit dem Einsatz anderer operativer und operativ-technischer Kräfte, Mittel und Methoden des IfS zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Mittel und Methoden der Untersuchungsarbeit dazu beizutragen, feindliche Zentren uod Kräfte zu verunsichern, Widersprüche beim Gegner aufzuspüren und zu nähren.