Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 76

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 76 (NW ZK SED DDR 1989, S. 76); USA-Präsident nur von einer Minderheit gewählt In den Tageszeitungen war Ende Dezember 1988 zu lesen, daß die Wahlmänner über den nächsten Präsidenten der USA abgestimmt hätten. Die Wahlen fanden aber doch bereits am 8. November 1988 statt. Wie wird der USA-Präsident eigentlich gewählt? Heidrun Blochin Parteisekretär, Diesterweg-Oberschule Wüstenbrand Der Modus der Präsidentenwahl ist ein kompliziertes, in mehrere Stufen gegliedertes Verfahren innerhalb des jeweiligen Wahljahres. Am Anfang steht in den einzelnen Bundesstaaten die Wahl der Vertreter für die Konvente (eine Art Parteitage) der Republikanischen bzw. Demokratischen Partei. Dabei treten bereits Bewerber für eine Kandidatur für das Präsidentenamt auf und werben um Stimmen der Teilnehmer an den Konventen. Hier wird in der Regel bereits deutlich, welcher Bewerber Kandidat der jeweiligen Partei wird. Dieser ersten Stufe schließt sich als nächste die offizielle Nominierung der Präsidentschaftskandidaten der jeweiligen Partei an. Dies geschieht auf den nationalen Parteikonventen. Bei den jüngsten Präsidentenwahlen bewarben sich von der Republikanischen Partei sechs und von der Demokratischen Partei sieben Politiker als Kandidaten für das Präsidentenamt. Auf dem nationalen Konvent der Demokratischen Partei, der im Juli 1988 in Atlanta stattfand, erhielt Michael Dukakis die Mehrheit der Delegiertenstimmen. Bei den Republikanern, die im August 1988 ihren Konvent in New Orleans abhielten, setzte sich George Bush durch. Dieser Nominierung folgt dann (bei der letzten Wahl am 8. November 1988) die Entscheidung der wahlberechtigten Bürger in allen Bundesstaaten für einen der beiden Präsidentschaftskandidaten. Dies ist jedoch eine indirekte Entscheidung, da nur Wahl- männer gewählt werden, die daran gebunden sind, dem Präsidentschaftskandidaten ihre Stimme zu geben, der im jeweiligen Bundesstaat die meisten Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte. Wer in einem solchen Staat auch nur eine Stimme mehr erhält als der Präsidentschaftskandidat der anderen Partei, der hat alle Wahlmänner dieses Staates hinter sich. Sein Kontrahent geht leer aus. Für die USA ist eine geringe Wahlbeteiligung charakteristisch. Bei den letzten 4 Wahlen lag sie um 50 Prozent. Von denen, die ihre Stimme abgaben, votierten nur etwas mehr als die Hälfte für den jeweils gewählten Präsidenten. Das heißt: Bei den letzten Wahlen in den USA erhielten die Präsidenten faktisch die Stimme nur von einem reichlichen Viertel aller Wahlberechtigten. Wo liegen die Ursachen für eine so geringe Wahlbeteiligung? Sie ist ohne Zweifel Ausdruck der Unzufriedenheit vieler USA-Bürger mit dem herrschenden Parteiensystem und dem antiquierten Wahlsystem. Denn: Ob ein USA-Bürger dem demokratischen oder republikanischen Kandidaten seine Stimme gibt - er entscheidet sich letztlich nur für einen Kandidaten, dessen Grundpositionen sich von denen des anderen nicht unterscheiden. Beiden geht es darum, die Macht der Monöpolbourgeoisie in den USA zu erhalten und weiter auszubauen und den USA eine Vormachtstellung in der Welt zu sichern. Was in den mit Millionen- aufwand betriebenen Wahlkämpfen als Unterschied zwischen den beiden Präsidentschaftskandidaten hochstilisiert wird, entpuppt sich bei näherer Betrachtung in der Regel lediglich als Streit um den besten Weg, die besten Methoden dabei. Hinzu kommt, daß es in den USA nicht genügt, im wahlberechtigten Alter zu sein, um wählen zu können. Wer sein Wahlrecht ausüben will, muß vor der Wahl einen Antrag stellen, um als Wähler registriert zu werden. Bis vor wenigen Jahren war es in zahlreichen Bundesstaaten noch üblich, bei der Antragstellung eine Wahlsteuer zu entrichten und in einem Lesetest zu beweisen, daß man den Stimmzettel überhaupt verstehen kann. Das Antrags- und Registrierverfahren ist größtenteils sehr zeitaufwendig. So gibt es beispielsweise im riesigen Manhattan für Millionen Einwohner nur ein einziges kleines Büro, wo man seine Wahlberechtigung beantragen kann. Die Leute aus den Vororten Manhattans müßten mindestens einen halben Tag und 10 Dollar Fahrkosten für öffentliche Verkehrsmittel investieren, um sich als Wähler registrieren zu lassen. Dieser Aufwand, dazu die Erfahrung, daß sich trotz Wahlversprechen die sozialen Bedingungen vieler USA-Bürger in den vergangenen Jahren systematisch verschlechterten, geben dem Drang nach größerer Wahlbeteiligung keine Impulse. Ist der Wahltag vorbei und damit die dritte Stufe des Wahlverfahrens absolviert, folgt nunmehr als vierte und letzte Stufe die Stimmabgabe der Wahlmänner für den Präsidentschaftskandidaten, auf den sie verpflichtet sind. Dies ist im Grunde genommen nur noch ein formaler Akt. Der neugewählte Präsident tritt dann Anfang Januar sein Amt an. George Bush ist der 41. Präsident in der Geschichte der USA. Heinrich Nölting Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR 76 /NW.2/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu Gefährden, - die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Jliele, wie Ausbruch Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten, Angriffe auf Leben und Gesundheit von Menschen sowie die Sicherheit des Flugverkehrs gefährdet. Unter bestimmten Voraussetzungen können sie die internationalen Beziehungen der beeinträchtigen. werden nach dem Gesetz über die strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Entführung von Luf tfahrzeugen., als Verbrechen unter Strafe gestellt. Darüber hinaus erreicht die in der Regel die Qualität von Staatsverbrechen. Flugzeugentführer sind prinzipiell feindliche Kräfte, die auf der Grundlage der zwischen der und dem jeweiligen anderen sozialistischen Staat abgeschlossenen Verträge über Rechtshilfe sowie den dazu getroffenen Zueetz-vereinbarungen erfolgen. Entsprechend den innerdienstlichen Regelungen Staatssicherheit ergibt sich, daß die Diensteinheiten der Linie ebenfalls die Befugnisregelungen in dem vom Gegenstand des Gesetzes gesteckten Rahmen und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zur Lösung der ihnen übertragenen operativen Aufgaben; die Schaffung der notwendigen und möglichen Bedingungen für die inoffizielle Zusammenarbeit und der Ausbau dieser nach Maßgabe der Kräfte; Sorge dafür zu tragen, daß die Konspiration und Geheimhaltung unbedingt gewahrt bleiben. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat bei lohn- sozialpolitischen Maßnahmen für die Angehörigen Staatssicherheit in Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung haben sie Mittel und Methoden zur Unterstützung der Ermittlungstätigkeit und der Verbesserung des Untersuchungshaftvollzuges zu erarbeiten und die erforderlichen Maßnahmen beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.