Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 720

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 720 (NW ZK SED DDR 1989, S. 720); Genossen im Rat schaffen Voraussetzungen für ergebnisreiche Abgeordnetentätigkeit Eine Schlüsselfrage erfolgreicher Kommunalpolitik ist für die Genossen im Rat der Stadt Schmalkalden, wie die notwendigen Voraussetzungen für eine ergebnisreiche Tätigkeit der Volksvertretung geschaffen werden. Für unsere Parteiorganisation sind dies Bürgernäh Informiertheit, Anleitung und Befähigung, rechtzeitige Einbeziehung und die Autorität der Abgeordneten sowie lebendige Tagungen der Volksvertretung, ein gutes Zusammenwirken zwischen Rat und Volksvertretung und ein enges Vertrauensverhältnis zwischen Bürgern und Abgeordneten. Auf welche Erfahrungen kann die Parteiorganisation im Rat der Stadt Schmalkalden dabei aufbauen? Im Mittelpunkt stehen Haltungsfragen Grundlage für die Arbeit der Genossen im Rat sind die Parteibeschlüsse und deren Verwirklichung in Vorbereitung des XII. Parteitages. In der politischen Arbeit geht die Parteileitung davon aus, daß die Abgeordneten unterstützt werden müssen, damit die Stadtverordnetenversammlung ihre Aufgaben als arbeitende Körperschaft jederzeit wirksam erfüllen kann. Die Parteiorganisation nimmt ideologisch und erzieherisch Einfluß, daß die Beschlüsse der Volksvertretung von den Mitarbeitern abstrichlos realisiert und die Autorität sowie die Ausstrahlung der Abgeordneten ständig erhöht werden. Das zielt darauf, daß das einheitliche Herangehen von Volksvertretung und Rat, die Wahrnehmung ihrer komplexen Verantwortung und die weitere Vervollkomm- Leserbnefe -- ■ wiiiu пиши, тип.и ■■■.ши nung der bürgernahen Arbeit und der sozialistischen Demokratie, die Einheit von Wort und Tat im Mittelpunkt unseres innerparteilichen Lebens stehen. Wichtig ist, daß die Parteiorganisation beachtet: In erster Linie geht es um Haltungsfragen und ideologische Ansprüche. Kernstück der Erziehungsarbeit der Parteiorganisation im Rat ist, die Genossen und über sie alle anderen Mitarbeiter im Rat zu befähigen und zu erziehen, eng mit den Abgeordneten zusammenzuarbeiten, deren Rolle zu erkennen, anzuerkennen und in der täglichen Arbeit auch danach zu handeln. Ziel muß es also sein, sich mit ihnen vertrauensvoll zu beraten und auch deren Rat zu achten. Es sind doch gerade die Abgeordneten, die sich in der beruflichen Arbeit als auch im gesellschaftlichen Leben bewähren, reiche Erfahrungen besitzen, eng mit den Bürgern, ihren Anliegen und Problemen verbunden sind und deren Vertrauen haben. Klar muß also bei allen sein: Der Rat ist für die Abgeordneten und für die Bürger da, und nicht umgekehrt. Die Parteiorganisation fördert bei allen Ratsmitgliedern und Mitarbeitern Haltungen und Initiativen, die auf eine noch ergebnisreichere und bürgernahe Kommunalpolitik gerichtet sind und mit denen die Bedingungen geschaffen werden, damit die Abgeordneten ihre Verantwortung bei der Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle der Beschlüsse mit wachsender Qualität wahrnehmen können. Unsere Erfahrungen besagen: Je besser das gelingt, um so qualifizierter können die Abgeordneten im Arbeitsund Wohnbereich wirksam werden. Eine Schlußfol- шаяшяшяшштЁШШИвЁщяйяятЁШшяавют Gespräche sind klare Vorstellungen vom Inhalt der zükünftigen Tätigkeit jedes einzelnen, von der persönlichen Perspektive in einem möglichen Arbeitsfeld und vom damit verbundenen Qualifizierungsprogramm. Die Parteileitung analysiert dann auch, wie die Einarbeitung voranschreitet; wie die Genossen darum ringen, mit Hilfe der neuen Technik effektiver zu arbeiten und dabei Reserven aufspüren. In Vorbereitung des 40. Jahrestages der DDR und des XII. Parteitages realisiert das Kollektiv unseres Rationalisierungsmittel- baus das Forschungs- und Entwicklungsthema für die Konstruktion und den Bau einës Druckfederwindeautomaten. Die Entwicklung sollte in 24 Monaten erfolgen. Neues Ziel der Genossen und Kollegen der betreffenden Bereiche sind nach gründlicher Analyse und einer gezielten politisch-ideologischen Arbeit 18 Monate. Diesem anspruchsvollen Vorhaben sind offene, sachliche, kritische Diskussionen aller Genossen vorausgegangen. Die Führungskonzeption der Parteileitung zur Durchsetzung von Schlüsseltechnologien bis 1990 zielt auf einen jährlichen Leistungszuwachs, der den Beschlüssen des XI. Parteitages entspricht. Gerade jetzt, in den persönlichen Gesprächen zum Umtausch der Parteidokumente, spielt der Gedanke eine Rolle, daß mit den Beschlüssen des XII. Parteitages höhere Anforderungen gestellt sein werden. Wir Kommunisten bereiten uns darauf vor, mit neuen Initiativen unserer wachsenden Verantwortung gerecht zu werden. Gunnar Haugk Parteisekretär im ѴЕВ Federnwerk Marienberg 720;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Operativen Personenkontrollen und - Operativen Vorgängen. Die von Verdächtigen ist gemäß nur vom Mitarbeiter der Linie Untersuchung durchzuführen. Dabei haben die Untersuchungsabteilungen in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der operativen Bearbeitung erlangten Ergebnisse zur Gestaltung eines Anlasses im Sinne des genutzt werden. Die ursprüngliche Form der dem Staatssicherheit bekanntgewordenen Verdachtshinweise ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und der Verwaltung Strafvollzug, miß auf der Grundlage bestehender dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordn urig:.im mit dieser Richtlinie sowie - die Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung. Diese Richtlinie ist durch die Leiter der Diensteinheitenfpiersönlich aufzubewahren.