Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 72

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 72 (NW ZK SED DDR 1989, S. 72); ment für die gegenwärtigen und zukünftigen Entwicklungsprozesse der sozialistischen Demokratie. Schon in der zweiten Hälfte deà 19. Jahrhunderts, unter dem unmittelbaren Einfluß von Karl Marx und Friedrich Engels, vereinte die revolutionäre Sozialdemokratie den ökonomischen und politischen Kampf der Arbeiterklasse unter den Bedingungen einer fortgeschrittenen industriellen Entwicklung. Wie später auch die KPD, so wandte sich die revolutionäre deutsche Arbeiterbewegung nie gegen wissenschaftlich-technischen oder ökonomischen Fortschritt, sondern stets gegen / seine soziale Deformation unter Bedingungen kapitalistischer Ausbeutung. Diese Grundposition befähigte sie auch, mit vielen anderen demokratischen Kräften Koalitionen und Bündnisse einzugehen, in den Parlamenten und außerhalb dieser. Das fand seinen konzentriertesten Ausdruck im weitreichenden Konzept einer deutschen demokratischen Republik, das - in Fortführung der Erkenntnisse des VII. Weltkongresses der Kommunistischen Internationale und der Brüsseler Parteikonferenz der KPD - auf der Berner 4 Parteikonferenz der KPD 1939 entwickelt wurde. Die konsequente Verwirklichung der Diktatur des Proletariats als breitestes Bündnis - wie Lenin es forderte - führte auf dem Boden der DDR dazu, daß ein politisches System geschaffen werden konnte, durch dessen Wirken unsere Republik tatsächlich als das Werk ihrer Millionen Bürger entstand und gedieh. Wesentliche Triebkräfte werden darin unter Führung der SED durch die spezifischen, eigenständigen Leistungen der einzelnen Bestandteile unseres politischen Systems - der politischen Parteien, der staatlichen Organe, der Massenorganisationen, der Institutionen des sozialistischen Rechts - freigesetzt. Als besonders wichtige Quelle umfassender gesellschaftlicher Mitverantwortung und Mitgestaltung hat sich das Handeln der mit der SED befreundeten Parteien DBD, CDU, LDPD und NDPD erwiesen. Als staatstragende politische Parteien aktivieren sie den eigenständigen politischen Beitrag ihrer Mitglieder und Nahestehenden, verleihen dem gemeinsamen Interesse am Sozialismus eine weitreichende Triebkraftwirkung. Politische Stabilität und gesellschaftliche Dynamik 4. Für die Strategie der SED zur weiteren Entfaltung und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie ist bestimmend, daß diese stets zu wachsender politischer Stabilität an der Trennlinie zum Imperialismus führen muß, wo sich in Gestalt zweier deutscher Staaten die Systeme und Militärblöcke direkt gegenüberstehen. Bei jedem Schritt unserer Demokratieentwicklung, ist zu beachten, daß eine hohe politische Stabilität im Innern der DDR von größter Wichtigkeit für die Gestaltung der Beziehungen zwischen der DDR und der BRD und so für die politische Stabilität in Europa ist. Indem die SED den Übergang von der Konfronta- tion zur Kooperation anstrebt, gewinnt für die Durchsetzung der dafür notwendigen Prinzipien der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils die politische Stabilität an Gewicht, ist sie doch entscheidende Bedingung für die Entfaltung schöpferischer Triebkräfte des Sozialismus. Zugleich ist zu berücksichtigen, daß der friedliche Systemwettstreit eine Auseinandersetzung gegensätzliche* Systeme, Klassen, Interessen und Ideale bleibt, daß sich politische Stabilität -verkörpert vor allem in wirksamer politischer Aktivität der Werktätigen für den Sozialismus - geradezu als elementare Voraussetzung erweist, um die Auseinan- dersetzung der Systeme unter friedlichen Bedingungen in ihrer Dialektik von Klassenkampf, Wettstreit und Kooperation erfolgreich zu bestehen. 5. Im Verständnis der SED ist politische Stabilität auf das engste mit der Dynamik des politischen Systems verbunden, mit seiner Fähigkeit, unter Führung der SED auf herangereifte Erfordernisse zu reagieren. Das betrifft zum Beispiel die inhaltliche Ausgestaltung und Ergänzung der Verfassung der DDR, des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen, die Entwicklung des Programms der SED, die programmatische Profilierung der mit der SED befreundeten Parteien, den Werdegang der Nationalen Front der DDR und ihre Ausprägung als sozialistische Volksbewegung in unserem Lande sowie die Profilierung, die sich in vielen gesellschaftlichen Organisationen der DDR vollzog. 6. Die Geschichte unserer Republik lehrt, daß die Entfaltung und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie sowie des politischen Systems immer der führenden Rolle der SED bedürfen. Ihre grundlegende Funktion besteht in der politischen Fül rung der gesamten Gesellschaft und aller ihrer Sphären. Dazu werden in jüngster Zeit von nichtmarxistischen Kritikern am Sozialismus viele Debatten geführt und „Gegenkonzepte" vorgetragen. Dabei wird die im Prinzip nicht neue Idee aufgegriffen, daß gerade in der politischen Führung der Gesellschaft durch die marxistisch-leninistische Partei die Hauptursache für angebliche ökonomische und andere „Defizite" des Sozialismus liege. Vor allem wird die These vertreten, daß sich alle gesellschaftlichen Sphären nach eigenen Gesetzen und Mechanismen richten würden, so zum Beispiel die Wirtschaft nach ökonomischen, die Wissenschaft nach disziplinspezifischen, das Bewußtsein nach psychologischen und die Kunst nach ästhetischen Gesetzen. Der 72 NW 2/1989 (44.);

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den territorialen Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere der Linie im operativen Grenzsicherungssystem sowie - der systematischen und zielstrebigen Aufklärung des grenz- nahen Operationsgebietes mit dem Ziel der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit umfangreiche und komplizierte Aufgaben gestellt und diesbezügliche Maßnahmen eingeleitet. Damit setzen wir kontinuierlich unsere Anstrengungen zur ständigen Qualifizierung der Führungs- und Leitungstätigkeit in der Linie entsprechend den jeweiligen politisch-operativen Aufgabenstellungen stets weiterführende Potenzen und Möglichkeiten der allem auch im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine iiohe Ordnung und icherneit in den Untersuchungs-haftanstalten und Bienstobjekten zu gewänrleisten.