Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 716

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 716 (NW ZK SED DDR 1989, S. 716); Ein Versprechen wurde ehrenvoll eingelöst Die Parteitagsinitiative der Bautzener Bauern wird konstruktiv diskutiert Wenn die 44 Kommunisten der LPG (P) Münchenbernsdorf, Kreis Gera-Land, auf ihrer festlichen Mitgliederversammlung das Kampfprogramm abrechnen, dann gehört an erste Stelle dieses Resultat: Mit 53,3 dt/ha wurde im 40. Jahr der DDR trotz komplizierter Witterungsbedingungen die bisher beste Getreideernte eingefahren. Die Genossenschaftsbauern lösten damit ihr Wettbewerbsversprechen zum Republikgeburtstag in Ehren ein. Den Stolz über das Erreichte nutzen wir zugleich, um den Blick der Genossen für höhere Anforderungen und Aufgaben zu schärfen. Dazu inspiriert uns die Parteitagsinitiative der Bautzener Bauern. Sie streben eine neue Qualität der umfassenden Intensivierung der landwirtschaftlichen Produktion an, indem sie die gegenwärtigen Erträge bei den Hauptkulturen mit dem möglichen Ertragspotential der Pflanzen vergleichen und davon ausgehend, neue, höhere Maßstäbe für die eigene Arbeit setzen. Gegenwärtig sind wir mit allen Genossenschaftsbauern im Gespräch, um auf gleiche Art und Weise die Ziele für das Parteitagsjahr und darüber hinaus bis 1995 festzulegen. Größte Aufmerksamkeit gilt dem Boden Dabei geht unsere Parteiorganisation auch weiterhin davon aus, daß hohe Erträge nur dann stabil auf allen Schlägen und in jeder Fruchtart gesichert werden können, wenn alles unternommen wird, um den Boden gut zu nutzen und seine natürliche Fruchtbarkeit unablässig zu erhöhen. Ein Schwerpunkt bildet die Humusversorgung, speziell der Stalldung. Ihn stellen die beiden LPG (T) der Kooperation bereit. Daß er gut gelagert wird und sorgfältig aufbereitet in den Boden kommt, darauf nehmen die Genossen des Kooperationsrates Einfluß. Sie schlugen vor, neue Dungplatten zu errichten. Das geschah durch die LPG (P) und (T) gemeinsam. Auf Qualität orientieren auch die Vereinbarungspreise zwischen Pflanzen- und Tierproduktion. Der kooperative Stimulierungsfonds wird genutzt, um die Dungproduktion zu verbessern. Unsere Parteiorganisation achtet auch darauf, daß das Programm der besseren Bodennutzung vom Kooperationsrat jährlich überarbeitet wird. So ist der Plan der Bereitstellung von organischen Substanzen für 1990 bereits vom Kooperationsrat beschlossen worden. Die Kollektive sind angehalten, auch die entfernten Schläge regelmäßig mit Stalldung zu versorgen, wenn das auch zusätzliche Anstrengungen erfordert. Der LPG-Vorsitzende, Genosse Reinfried Geithner, konnte den Genossen berichten, daß die Humusbilanz auf allen Feldern wiederum positiv ausfällt. Seit mehreren Jahren unterhält unsere Genossenschaft enge vertragliche Beziehungen zum Forschungszentrum für Bodenfruchtbarkeit, Bereich Jena. Neue Forschungsergebnisse für das Anlegen wissenschaftlich begründeter Fruchtfolgen, zum Anbau von Zwischenfrüchten und Leguminosen sowie zur rechnergestützten Bodenführung erhalten so unsere Bauern aus erster Hand vermittelt. Gemeinsam mit den Wissenschaftlern wenden sie diese konsequent in der Praxis an. Leserbriefs Sozialpolitik für alle sichtbar machen Seit Jahren arbeitet unsere Ortsleitung der Partei in der Gemeinde Schmölln, Kreis Prenz-lau, erfolgreich daran, die Wirtschaftsstrategie unserer Partei, die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik für jeden sichtbar zu machen. So wurde zum Beispiel in unserem Ort für Dienstleistungen all das geschaffen, was in einem Dorf möglich ist. In der Gemeinde gibt es 5 Grundorganisationen. Sie alle sind in der Ortsleitung der Partei vertre- ten. Grundlage der Arbeit der Ortsleitung ist der Plan der politischen Massenarbeit, der für das jeweilige Jahr von der Leitung gemeinsam erarbeitet und beschlossen wird. In den monatlichen Anleitungsveranstaltungen und in differenzierten Beratungen der Kreisleitung werden wir auch auf Schwerpunkte für unsere Arbeit aufmerksam gemacht. Diese Veranstaltungen werden immer in der folgenden Sitzung der Orts- leitung ausgewertet. Damit erreichen wir, daß die Orientierung der Kreisleitung von den Genossen unserer Leitung in ihre Grundorganisationen getragen wird. Eine weitere Grundlage unserer Arbeit ist der Halbjahresplan. Hier sind Termine und Tagesordnungen für Beratungen festgelegt. Im Arbeitsplan sind aber auch Aufträge für Mitglieder der Leitung festgelegt. Über die Ergebnisse berichten sie dann in Leitungssitzungen. Der Vertreter der Schulparteiorganisation zum Beispiel über die Ergebnisse in 716 NW 19/1989 (44.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 716 (NW ZK SED DDR 1989, S. 716) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 716 (NW ZK SED DDR 1989, S. 716)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Streckendurclvlaßfähigkeit Erhöhung des Anteils moderner Traktionen eingesetzt werden müssen. Zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Transport- und Um- schlagprozesse sind umfangreiche Rationalisierungsmaßnahmen durchzuführen. Die auf der Grundlage der Gesetz Gegenstände, die der Einziehung auf der Grundlage der Anordnung unterliegen, bis zu doren Realisierung in Verwahrung genommen werden können.

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