Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 71

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 71 (NW ZK SED DDR 1989, S. 71); KONSULTATION Das Demokratieverständnis der SED Sozialismus und Demokratie bilden in der DDR eine untrennbare, sich wechselseitig bedingende Einheit. Alles geschieht für das Volk, wird mit dem Volk entschieden und findet durch das Volk seine Realisierung. So lautet das Grundprinzip politischer Macht, die in unserem Lande von der Arbeiterklasse ausgeübt wird, im breiten demokratischen Bündnis mit den anderen werktätigen Klassen und Schichten, unter Führung durch die marxistisch-leninistische Partei. Geprägt werden diese Machtverhältnisse durch die sozialistischen Produktionsverhältnisse, unter denen die Werktätigen Hauptproduzenten und zugleich Eigentümer an den entscheidenden Produktionsmitteln sind. Die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, so heißt es im Programm der SED, ist „ein historischer Prozeß tiefgreifender politischer, ökonomischer, sozialer und geistig-kultureller Wandlungen".1 Auch die Verwirklichung der sozialistischen Demokratie ist in diesem Sinne eine ständig neu zu lösende Aufgabe - auf immer höherem Niveau, nach den Maßstäben objektiver Erfordernisse. Wie generell, muß auch dabei Bewährtes erhalten und manches auf neue Weise in Angriff genommen werden. Für die weitere Entfaltung und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie ist bedeutsam, daß die SED mit ihrem Programm über ein solides strategisches Fundament verfügt. Es hat sich im Leben bewährt und erweist sich als tragfähig für die Zukunft. Worin besteht dieses strategische Fundament? X. Die SED geht vom Klassenwesen der sozialistischen Demokra- tie aus. Sie dient dazu, die objektiven Interessen der Arbeiterklasse zu realisieren, die mit den Grundinteressen der anderen werktätigen. Klassen und Schichten übereinstimmen. Oberstes Kriterium sozialistischer Demokratie in der DDR ist, wie sie „die freie Entwicklung eines jeden" als „Bedingung für die freie Entwicklung aller"2 garantiert. Deshalb orientiert unsere Partei auch auf die allseitige, umfassende und effektive Teilnahme 40 erfolgreiche Jahre. SOZIALISMUS in den Farben der DDR der Werktätigen an der Entscheidung, Durchführung und Kontrolle staatlicher und gesellschaftlicher Angelegenheiten. Namentlich die umfassendere Nutzung des demokratischen Prinzips, die Werktätigen in die Vorbereitung von Entscheidungen breit einzubeziehen, erweist sich als Knotenpunkt, weil besonders so den Werktätigen bewußt wird, daß sie die Subjekte der gesamten Politik sind. In erster Linie über den demokratisch gestalteten Entscheidungsprozeß kann bewußt die Übereinstimmung von gesellschaftlichen, kollektiven und individuel-Ipn Interessen hergestellt werden, woraus dann - und andere Quellen dafür gibt es im Sozialismus nicht - neue Triebkräfte schöpferischen Handelns erwachsen. Dabei gibt es vielfältige Erfahrungen, die sich seit Jahrzehnten in der DDR bewähren: die Plandiskussion, der sozialistische Wettbewerb, der Ab- schluß und die Realisierung der Betriebskollektivverträge, die Beratung der Orts- bzw. Wohngebietsgestaltungskonzeptionen und anderes. Für uns gilt der Gedanke Friedrich Engels: Die ständige Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie ist für die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten der „Kampf für ihr eigenes Lebenselement, für die Luft, die sie zum Atmen nötig hat".3 Nicht im Ansatz ist für die SED die Entwicklung der sozialistischen Demokratie eine Ermessensfrage, sondern vielmehr eine existentielle Bedingung für jeglichen Fortschritt in der DDR. 2. Zum Demokratieverständnis der SED gehört, daß die Entfaltung und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie stets mit wirksamem wissenschaftlich-technischem, ökonomischem und vor allem sozialem Fortschritt verbunden sein muß. Nur dieser spürbare gesellschaftliche Fortschritt als bewußtgewordenes Resultat eigener Mitentscheidung und Mitgestaltung sichert den Persönlichkeitswert und die Triebkraftwirkung der sozialistischen Demokratie. Alle Erfahrungen aus 40 Jahren DDR besagen: In dem Maße, wie die „Sicherung der höchsten Wohlfahrt und der freien allseitigen Entwicklung aller Mitglieder der Gesellschaft"4 zur sozialen Erfahrung der Werktätigen werden, so werden die Werte sozialistischer Demokratie zum Motiv des Handelns. 3. Für das Konzept der SED zur Entwicklung der sozialistischen Demokratie in der DDR ist charakteristisch, daß an die vielfältigen demokratischen Traditionen der deutschen Arbeiterbewegung angeknüpft wird. Sie bilden ein solides historisches Funda- NW 2/1989 (44.) 71;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten.