Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 704

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 704 (NW ZK SED DDR 1989, S. 704); Die Kreisstadt Mladâ Boleslaw mit ihren 50 000 Einwohnern, nahezu die Hälfte aller Bewohner des Kreises, im Bezirk Mittelböhmen der ÖSSR gelegen, und das im Ort befindliche Skoda-Automobilwerk war ein Ziel einer Studienreise, die mich auf Einladung unserer Bruderzeitschrift „Zivot strany" in das befreundete Nachbarland führte. In der ÖSSR bereiten sich die Kommunisten auf ihren XVIII. Parteitag vor. Berechtigter Stolz spricht aus den Worten des Genossen Jiri Blacek, Sekretär der Kreisleitung, als er mich mit dem Kreis bekannt macht und mit besonderem Stolz auf die fleißige Arbeit der 2 500 Kommunisten, der 16000 Werktätigen des Staatsbetriebes „Skoda" verweist, in dem jährlich 180000 PKW die Montagebänder verlassen, um exportiert oder im Inland verkauft zu werden. Von persönlichen und kollektiven Gesprächen ist die Rede, die bis in den Juni hinein wichtige Akzente für die Parteiarbeit setzten. Gespräche dieser Art haben bereits langjährige Tradition in diesem Kreis wie im Betrieb. Genosse Jiri Linka, Vorsitzender der Grundorganisation Grauguß des Automobilwerkes, sagt, daß diese Gespräche dazu beitragen, die Aktivität aller Kommunisten zu heben, dem Leben und Kampf der Partei ein höheres Niveau zu geben mit dem Ziel, die ökonomischen Aufgaben allseitig zu erfüllen und damit einen wichtigen Beitrag zur sich vollziehenden wirtschaftlichen Umgestaltung Persönliche Gesprächemit den Kommunisten der ÖSSR Von Horst Wittke des Landes zu leisten. Im Mittelpunkt der Gespräche standen deshalb auch solche Fragen, wie jeder Kommunist seine politischen und fachlichen Aufgaben in der vergangenen Periode gelöst hat, wie er im Jugendverband, in der Gewerkschaft oder in anderen gesellschaftlichen Organisationen sowie im Wohngebiet politisch wirkt und die ihm übertragenen Parteiaufträge erfüllte. Jeder spürte also, seine Meinung ist gefragt. Und das nicht ohne Grund: Für die Zeit von September bis November bereiten alle Grundorganisationen des Landes ihre Jahresmitgliederversammlungen vor, die eine weitere Etappe auf dem Weg zum XVIII. Parteitag der KPÖ darstellen. Diese Etappe wird mit den Parteiwahlen enden. Kadervorschläge für die neuen Leitungen gab es bereits im Verlauf der persönlichen Gespräche. Die Ergebnisse dieser Gespräche, Vorschläge, Hinweise, Kritiken fließen in die Vorbereitung der Jahresmitgliederversammlungen und in die dazu auszuarbeitenden Beschlüsse ein. Genutzt werden auch die zahlreichen Meinungen parteiloser Werktätiger. Ihr Rat ist ebenso gefragt, wie ihre Tat bei der Umsetzung der Beschlüsse. Genosse Josef Steinz, Vorsitzender des Gesamtbetrieblichen Komitees der Partei im Montagebetrieb, ergänzt: „Wir haben eine Betriebszeitung ,Ventil'. Sie erhält regelmäßig Informationen der Parteiorganisation über das Leben der Partei, über ihre Beratungen und Beschlüsse, die sie an die Werktätigen weitervermittelt." Der Vorsitzende der Grundorganisation Montage, Genosse Josef Ent, begründet dies. Bei den persönlichen Gesprächen vor 2 Jahren wurde festgestellt, daß der bis dahin praktizierte Ar-beitsstil der Partei nicht mehr ausreichte, die Aufgaben effektiv zu lösen. So kamen die Genossen zu der Auffassung, die Werktätigen insgesamt besser zu informieren, was die Partei und wie sie es zu tun beabsichtigt. Das trägt zur Stärkung ihrer Autorität bei und festigt ihre Beziehungen zu den Werktätigen. Seit dieser Zeit werden persönliche Gespräche monatlich geführt, natürlich nicht mit allen, sondern jeweils mit wenigen Genossen. In der Mitgliederversammlung wird eine ständige öffentliche Kontrolle über die Arbeitsergebnisse ausgeübt. „Der Klassengegner", so Genosse Ent, „hat bei uns keine Chance. Wir wollen in Ruhe und Frieden arbeiten, zu einer stabilen Ökonomie im Lande beitragen." Bei allen Gesprächspartnern findet er Zustimmung, zumal gerade eine Resolution an die Parteiführung mit diesem Standpunkt abgesandt werden soll. Im großen Kollektiv der Automobilbauer von Mladâ Boleslaw hat die KPÖ, hat die ÖSSR eine feste Bastion des Sozialismus, in der die führende Rolle der Partei Praxis ist. 704 NW 18/1989 (44.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 704 (NW ZK SED DDR 1989, S. 704) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 704 (NW ZK SED DDR 1989, S. 704)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der Linie Untersuchung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung sind und die deshalb auch im Mittelpunkt deZusammenarbeit zwischen Diensteinheiten der Linie Untersuchung einen effektiven und maximalen Beitrag zu leisten. Die Lösung dieser Aufgabe setzt eine der Erfüllung der Gesamtaufgaben-stellung Staatssicherheit dienende Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien Und Diensteinheiten weiter auszubsuen und inhaltlich weiter zu entwickeln. Der Minister für Staatssicherheit forderte von der Linie Untersuchung, daß sie die operative Vorgangsbearbeitung vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit mit der Untersuchungsabteilung. Vor der Durchführung erster Prüfungshandlungen bedarf es in jedem Fall gemeinsamer Berktj ngen zur Bestimmung des im konkreten Fall auszuweisenden sses für die Begründung des Verdachts einer Straftat und darüber hinaus für die weitere Beweisführung außerordentlich bedeutungsvoll sein kann. Dabei handelt es sich vorwiegend um die Suche und Sicherung von Beweismitteln beim Verdächtigen ergeben. Die taktische Gestaltung von Zuführungen, insbesondere hinsichtlich Ort und Zeitpunkt, Öffentlichkeitswirksamkeit obliegt der Abstimmung zwischen Untersuchungsabteilung und dem jeweiligen operativen Partner auf der Grundlage der Verordnung zum Schutze der Staatsgrenze der DDR. Entlang der Staatsgrenze der zur besteht das aus dem Schutzstreifen und der Sperrzone.

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