Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 698

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 698 (NW ZK SED DDR 1989, S. 698); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN DDR bewahrt konsequent antifaschistisches Erbe Wie können insbesondere wir als Kommunisten unsere Verantwortung wahrnehmen, damit der antifaschistische Geist, die antifaschistische Tradition als eine der Grundsäulen unseres sozialistischen Staates gerade auch unter der Jugend lebendig bleibt? Helmut Baumbach Parteiveteran, Mitglied der Ortsparteileitung Schwallungen der SED 50 Jahre nach Entfesselung des zweiten Weltkrieges durch das faschistische Deutschland, der mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 begann, stellt sich vor allem für die Deutschen die Frage nach den Lehren. Was ist aus dem Schwer von Buchenwald „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!" geworden? Wie .werden beide deutsche Staaten, die sozialistische DDR und die kapitalistische BRD, ihm gerecht? Wie haben sie die historische Chance der Zerschlagung des Hitlerfaschismus durch die Anti-Hitler-Koalition genutzt? All das sind Fragen, die sich aufdrängen, die Antworten verlangen. Vor allem auch angesichts der Tatsache, daß sich westlich unserer Grenze, insbesondere in der BRD, neofaschistische Kräfte immer nachhaltiger und unverschämter in aller Öffentlichkeit zu Wort melden, daß sie gar Einzug in Rathäuser und Parlamente gefunden haben. Es sei unglaublich, so der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland und Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde von Berlin (West), Galinski, wie neofaschistische Gruppierungen „mit Teilen der alten Ideologie bei den Wählern Erfolge verbuchten", wie die großen Parteien mit Engstirnigkeit und Blindheit taktische Überlegungen anstellten, die neonazistischen „Republikaner hoffähig zu machen". Unglaublich - aber wahr! So sind zwischen München und Hamburg, entgegen dem auch von der heutigen Bundesregierung beteuerten Grundsatz, nie wieder Krieg von deutschem Boden, Kräfte am Werk, die sich aus maßloser Gier nach Rüstungsprofiten und sozialer Revanche gegen die politisch-territorialen Realitäten stellen. Sie fordern ein Deutsches Reich in den Grenzen von 1937, predigen in aller Öffentlichkeit Rassenhaß, Chauvinismus und Ausländerfeindlichkeit. Welche Wurzeln hat diese Renaissance faschistischen Ungeistes und Gebarens heute, mehr als 55 Jahre nach dem für das deutsche Volk und die ganze Welt so verhängnisvollen und folgenschweren Machtantritt des Hitlerfaschismus? Heute, ein halbes Jahrhundert, nachdem dieser die Welt in Brand steckte? Es scheint, Auschwitz, Buchenwald, Dachau, Lidice oder Oradour sind heute mancherorts schon vergessen! „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch". Diese Worte von Brecht sind angesichts bundesdeutscher Wirklichkeit von einer beklemmenden Aktualität. Wir in der DDR nutzten die historische Chance, errichteten die antifaschistische Ordnung, rotteten Imperialismus und Faschismus mit Stumpf und Stiel aus und beseitigten damit ein für allemal die Wurzeln für Völker- und Rassenhaß, für Revanchismus, Neofaschismus und Krieg. Unser Staat hat sich zu den Folgen des zweiten Weltkrieges bekannt, Verantwortung übernommen, Wiedergutmachung geleistet sowie Nazi- und Kriegsverbrecher bestraft. „Vor allem aber wurden die Trümmer, die der nazistische Ungeist in den Köpfen hinterlassen hatte, ausgeräumt" und besonders die „Jugend zu Völkerfreundschaft und Friedensliebe erzogen", stellte Außenminister Oskar Fischer in seiner Rede vor der Volkskammer aus Anlaß des 50. Jahrestages des Beginns des zweiten Weltkrieges fest. Wir erfüllten das Potsdamer Abkommen in Geist und Buchstab-nen, in dem es heißt, ein Deutschland zu schaffen, das „niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann". Vom Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945 zur „Säuberung von dem faschistischen und reaktionären Unrat" bis zum heutigen Tag gibt es eine feste antifaschistische Traditionslinie. Und so ist es ganz normal, daß unsere Verfassung „ militaristische und revanchistische Propaganda in jeder Form, Kriegshetze und Bekundung von Glaubens-, Rassen-und Völkerhaß als Verbrechen" unter Strafe stellt. In der BRD hingegen verlief die Entwicklung in eine andere Richtung (siehe auch „Neuer Weg", 11-12/1989): Bereits vor ihrer Gründung hintertrieben die westlichen Besatzungsmächte im Einvernehmen mit deutschen großbürgerlichen Kräften und ihren politischen Repräsentanten die Enteignung und Bestrafung der Kriegsverbrecher und ihrer Helfershelfer, unterbanden in den Westzonen eine antifaschistischdemokratische Entwicklung. Unter Torpedierung des Potsdamer Abkommens wurde die politische und ökonomische Herrschaft der Monopolbourgeoisie und des Großgrundbesitzes restauriert. Nach nur kurzer Zeit übernahmen ehemalige Nazis hohe Funktio- 698 NW 18/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der relevanten Sachverhalte bedeutsamen Tatsachen, Zusammenhänge und Beziehungen und auch Informationen zum Ausschluß von Möglichkeiten einer Widerlegung von Untersuchungsergebnissen gewonnen werden.