Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 670

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 670 (NW ZK SED DDR 1989, S. 670); Frage: Und geht das so auf? Wie überwindet ihr Schwierigkeiten? Antwort: Auch bei uns geht nicht alles glatt. Als es an einem wichtigen Abschnitt des Baus stockte, zögerte das Parteiaktiv unter Leitung des Genossen Cerveny nicht einen Augenblick, wartete nicht, ob sich das Problem doch von alleine löst, sondern ging den Dingen konsequent auf den Grund. Dabei stellte sich heraus, daß der Abschnittsleiter des beauftragten Baubetriebes für den Fortgang der Arbeiten noch gar keine Unterlagen hatte! Es gab Aussprachen mit bindenden Festlegungen. Das Vertragsgericht wurde eingeschaltet. Es legte Termine fest, die den Verzug zunächst ln Grenzen halten sollten. Aber das kompromißlose Drängen des Parteiaktivs führte dazu, daß der Bauablauf Ende August sogar wieder plangleich war. Dranbleiben, nicht nachlassen, in Vorbereitung des XII. Parteitages noch zulegen, darauf kommt es an. Jeder muß seine Verantwortung wahrnehmen! Das ist unser Standpunkt! Frage: Und wie sichert die Parteiorganisation, daß bei Inbetriebnahme des jetzigen Investitionsvorhabens vom ersten Tag an die geplanten Produktionsgrößen gebracht werden? Antwort: Was dazu von uns aus geschieht, würde ein Interview für sich füllen. Hier nur soviel: Unsere Parteiorganisation hat auch dazu eine klare Position, die sich an den Parteibeschlüssen orientiert. Das Kampfprogramm enthält entsprechende Aufgaben und ist Grundlage der Parteikontrolle. Darüber hinaus sichert die Parteileitung in der neuen Produktionsstätte den Parteieinfluß. Sie unterstützt die staatlichen Leiter dabei, die dort erforderlichen Arbeitskräfte zu einem Großteil aus den eigenen Betrieben zu gewinnen - über 6 Prozent der Belegschaft - sowie aus den Reihen von Absolventen der Hoch- und Fachschulen und der Lehrlinge. Die Parteileitung und die Gewerkschaftsleitung sorgten gemeinsam mit den staatlichen Leitern dafür, daß alle Mitarbeiter, die dort eingesetzt werden, über die modernen Arbeitsbedingungen genau informiert und für die neuen Arbeitsanforderungen qualifiziert und motiviert sind, damit sie wirklich vom ersten Tag an, wie man so sagt, richtig loslegen können. Frage: Übernehmt ihr auch gute Erfahrungen anderer Parteiorganisationen bei der politischen Führung so wichtiger ökonomischer Aufgaben? Antwort: Na sicher! Vom Parteiaktiv sprach ich schon. Vielleicht nutzen wir Erfahrungen anderer nicht konsequent genug. Doch wir wissen, daß dies notwendig ist, um unsere Kampfkraft weiter zu erhöhen. So fassen wir jetzt ins Auge, in unseren Parteileitungssitzungen bei wichtigen Entscheidungen mit schriftlichen Vorlagen zu arbeiten. Jeder weiß, beim Zuhören behält man in der Regel nur 10 Prozent. Wir möchten aber die Kollektivität weiter erhöhen und erreichen, daß sich jedes Leitungsmitglied ein genaues Bild von dem machen kann, was zur Debatte und Entscheidung steht. Unser Genosse Bertram Hureck, Mitglied der Kommission Wissenschaft und Technik der Stadtbezirksleitung Halle Ost, hat den Parteiauftrag, eine analoge Arbeitsgruppe unserer Parteileitung zu schaffen, die ihr mit Analysen und anderer Zuarbeit helfen soll, ihre Entscheidungen zu qualifizieren. Wir werden auch Leitungssitzungen in den einzelnen Betriebsteilen durchführen, davor mit den dort tätigen Genossen und Kollegen über bestimmte Themen reden, auch das wieder, um sachkundiger entscheiden zu können. Unsere Parteileitung erwartet, das hat sie allen Genossen ans Herz gelegt, in den jetzt beginnenden persönlichen Gesprächen Anregungen für ein aktives innerparteiliches Leben und für weitere Initiativen bei der Vorbereitung des XII. Parteitages. Dazu gehört in jedem Kombinatsbetrieb mindestens ein Rationalisierungsvorhaben. Das Interview führte Genosse Jochen Schneider Leserbriefe : und Anforderungen, die sich aus der 8. Tagung des ZK der SED für das politische Wirken jedes einzelnen in Vorbereitung des XII. Parteitages der SED ergeben. Im persönlichen Gespräch erläutert jeder, wie er an der ideologischen Front kämpft, wie er Vorbild in der Arbeit ist, wie er selbst dazu beiträgt, ökonomische Ergebnisse zu sichern. Eingeschätzt wird auch, was jeder Genosse mit dem ihm übertragenen Parteiauftrag verändert hat. Natürlich werden wir auch mit jenen Auseinandersetzungen führen, deren Aktivitäten nicht den im Statut vorgegebenen Pflichten entsprechen. Damit eine ständige Kontrolle gewährleistet ist, berichten die APO-Sekretäre jeden Montag in der Anleitung. Berichterstattungen vor der GO-Leitung und der Zentralen Parteileitung werden dazu genutzt, Einfluß auf den Verlauf der Aktion zu nehmen. Wir achten auch darauf, daß Vorschläge, Hinweise und Kritiken sorgfältig ausgewertet werden. Klaus Schenke Parteisekretär im Braunkohlenwerk Regis Neue Anregungen Der Lehrgang der Betriebsschule Marxismus-Leninismus der BPO des Werkes „Karl Marx" im VEB Kalibetrieb „Südharz" stand 1988/89 ganz im Zeichen der Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages der SED, der Vorbereitung des XII. Parteitages und des 40. Jahrestages der DDR. Das Studienjahr war reich angefüllt mit internationalen Ereignissen, die viele Anregungen zu Diskussionen im Seminar gaben. Sie wurden zur Festigung 670 . NW 18/1989 (44.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 670 (NW ZK SED DDR 1989, S. 670) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 670 (NW ZK SED DDR 1989, S. 670)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß alle Mitarbeiter in der politischoperativen Arbeit, einschließlich der Untersuchungsarbeit strikt die Gesetze des sozialistischen Staates, die darauf basierenden Befehle und Veisunrren des Ministers für Staatssicherheit Vorbeugende Verhinderung von Aktivitäten Übersiedlungsersuchender Bürger zur Einbeziehung von Auslandsvertretungen nichtsozialistischer Staaten in der und in anderen sozialistischen Staaten Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schlußwort auf der Delegiertenkonferenz der Kreisparteiorganisation im Staatssicherheit am Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Andere dienstliche Bestimmungen, Orientierungen und Analysen Anweisung des Leiters der Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände erfolgt durch zwei Mitarbeiter der Linie. Die Körperdurchsuchung darf nur von Personen gleichen Geschlechts vorgenommen werden.

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