Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 634

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 634 (NW ZK SED DDR 1989, S. 634); lution. In dieser Situation wies Lenin immer wieder auf die gewachsene Verantwortung der proletarischen Partei hin, die sich als Partei neuen Typs formieren und entwickeln müsse. „Ob jedoch eine Partei wirklich eine politische Arbeiterpartei ist oder nicht", unterstrich Lenin die gewachsene Rolle der strategischen Tätigkeit sowie des innerparteilichen Lebens, „hängt nicht nur davon ab, ob sie sich aus Arbeitern zusammensetzt, sondern auch davon, wer sie führt und was der Inhalt ihrer Aktionen und ihrer politischen Taktik ist."5) Ganz in diesem Sinne hat sich seitdem auch im Wirken der SED bestätigt, daß sie ihrem Wesen als Arbeiterpartei sowohl über ihre soziale Zusammensetzung entspricht als auch darüber, daß vor allem die gesellschaftsprägenden Interessen der Arbeiterklasse Ausgangs- und Zielpunkt jeglicher Politik sind. Deshalb legt die SED von jeher besonderen Wert auf einen hohen Anteil von Arbeitern an der Gesamtmitgliederzahl und in den Leitungen. Ende 1988 gehörten 57,8 Prozent aller Parteimitglieder der Arbeiterklasse an. Ausdruck des systematischen Ausbaus ihres Klassencharakters ist auch die Strategie der SED, überall dort organisiert zu sein, wo die Werktätigen arbeiten und leben. Besonders über das Produktionsprinzip wird gesichert, daß die SED eng mit dem Leben der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten verbunden ist. Es gehört in diesem Sinne auch zu unseren grundlegenden Erfahrungen, daß der Parteiapparat entsprechend den gesellschaftlichen Strukturen aufgebaut und besonders fest mit den ökonomischen Prozessen verbunden ist. AH das sichert den engen und regelmäßigen Kontakt zwischen der Partei und dem werktätigen Volk, gewährleistet, daß politische Entscheidung stets von den Interessen der Arbeiterklasse und des ganzen werktätigen Volkes geprägt wird. Politik für.das Volk, durch das Volk Zu den wichtigsten Erfahrungen bei der konsequenten Verwirklichung unserer Gesellschaftsstrategie, besonders der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, gehört, daß dem Wesen unserer Politik als Politik für das Volk immer besser entsprochen werden kann, wenn politische Entscheidungsprozesse, die Durchsetzung und die Kontrolle der Entscheidungen spürbar und wirksam durch das Volk getragen werden. Gerade um das zu garantieren und immer weiter durchzusetzen, kann die SED jenen Vorstellungen nicht folgen, die auf einen „Rückzug" der Partei aus den verschiedenen Sphären der Gesellschaft - besonders aus der Wirtschaft - drängen. Die enge Verbindung der SED mit der Arbeiterklasse und den anderen Werktätigen auch über organisatorische Strukturen erweist sich als wichtiger Garant, daß politische Entscheidung und politische Aktion Interessenartikulation und -realisierung sind und bleiben. Zweitens hat sich in unserem Parteiverständnis die Ppsition bewährt, daß die „Aufgabe der Partei darin (besteht), die gesellschaftliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik auf der Grundlage einer wissenschaftlich begründeten Strategie und Taktik politisch zu leiten".6) Die Klassiker des Marxismus-Leninismus haben nachgewiesen, daß sich das Wesen politischer Führung und Leitung aus dem Wesen der Politik ergibt: Politik -so Lenin - ist das Verhältnis zwischen den Klassen7) und als solches konzentrierte Ökonomik8). Insofern steht im Zentrum der politischen Führungstätigkeit der SED, die vor allem ökonomisch determinierten Interessen der Arbeiterklasse, die mit den Grundinteressen der anderen werktätigen Klassen und Schichten übereinstimmen, zum Ausdruck zu bringen und ihre Verwirklichung in jeglicher Entscheidung zu garantieren. In diesem Sinne wurde auch auf dem XI. Parteitag der SED die konsequente Weiterführung der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik als Hauptfeld unseres Kampfes bezeichnet, weil darin die Interessen der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen als Produzenten und Konsumenten kulminieren. Dieses Verständnis von politischer Führung zeigt auch die Richtung deren weiterer Vervollkommnung. Das betrifft sowohl die weitere Entwicklung der strategiebildenden Funktion der marxistisch-leninistischen Partei (denn in der Gesellschaftsstrategie finden die Interessen ihren konzentriertesten Ausdruck) als auch die Tätigkeit der Partei zur Vervollkommnung des politischen Systems. Ihre politische Führungsfunktion realisiert und entwickelt die SED weiter über das Wirken eines jeden Parteimitgliedes sowie über die Parteikontrolle. Dieses Verständnis von politischer Führung und ihrer Weiterentwicklung unterscheidet sich von jener Position, wonach sich die Führungsrolle der Partei im wesentlichen über die weltanschauliche Über-zeugungskraft’besonders der Parteimitglieder realisiere. Natürlich gilt für die SED der Grundsatz „Wo ein Genosse ist, da ist die Partei", aber wir lassen keine Reduzierung des Verantwortungs- und Tätigkeitsbereiches der marxistisch-leninistischen Partei zu. Eine Auffassung, wonach die Führungsrolle der Partei vorwiegend durch die individuelle ideologische Überzeugungskraft der Parteimitglieder verwirklicht wird, gerät in die Gefahr, Parteien vor allem als Ideenträger und nicht als politische Interessenrepräsentanten von sozialen Klassen und Schichten zu verstehen. In die Praxis des Sozialismus überführt, könnte das eine Eingrenzung vor allem der strategiebildenden Funktion der marxistisch-leninistischen Partei zur Folge haben und damit der Tatsache, daß die Interessen der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten Ziel und Inhalt der Politik bilden. Drittens wird das Parteiverständnis der SED von der vielfach im Leben bewiesenen Notwendigkeit 634 NW 17/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im Staatssicherheit ergeben. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie und hat konseauent den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorgangsführungtedlen: von operativen Mitarbeitern mit geringen Erfahrungen geführt werden: geeignet sind. Methoden der operativen Arbeit zu studieren und neue Erkenntnisse für die generellefQüalifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Verhinderung der Ausreise in sozialistische Länder; Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen in Verbindung mit den zuständigen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen solche Maßnahmen einzuleiten, die verhindern, daß diese Konzentrationen zu Ausgangspunkten strafbarer Handlungen Jugendlicher werden.