Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 590

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 590 (NW ZK SED DDR 1989, S. 590); Ausbau aller Möglichkeiten realer Mitgestaltung der gesellschaftlichen Angelegenheiten durch die Bürger im Auge. Stabilität und Dynamik betrachtet die Partei als ein dialektisches Wechselverhältnis. Die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ist nichts Statisches, sondern ein dynamischer und revolutionärer Vorgang, der besonders hohe Anforderungen an den subjektiven Faktor stellt, dessen Kern die mit der Wissenschaft des Marxismus-Leninismus ausgerüstete Partei der Arbeiterklasse ist. Der Kurs der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR ist klar und überschaubar. Er ist auf wirtschaftliches Wachstum und auf soziale Sicherheit für alle gerichtet. Für die SED kommt es darauf an, diese Politik unter den Gesichtspunkten der Anforderungen der Gegenwart und Zukunft und der Verantwortung der DDR an der Trennlinie zwischen Imperialismus und Sozialismus im Herzen Europas noch wirksamer als bisher auszuprägen. Es geht unserer Partei also nicht um irgendeine Wandlung und auch nicht um irgendeine Reform, sondern um eine komplexe Entwicklung, die ganz auf das Wohl des Menschen ausgerichtet ist. Besonders nach dem VIII. Parteitag der SED wurden viele bedeutsame Schritte getan, um im wichtigsten Bereich der gesellschaftlichen Entwicklung, im Bereich der materiellen Produktion, die sozialistische Demokratie weiter zu vervollkommnen. Die rechtzeitigen und umfassenden Plandiskussionen, die Entfaltung des sozialistischen Wettbewerbs und Anwendung erprobter Methoden der sozialistischen Betriebswirtschaft, der gut geführte Leistungsvergleich und Erfahrungsaustausch, all das und vieles andere mehr bilden unverzichtbare Bestandteile dieser demokratischen Mitwirkung der Werktätigen. Daran haben die Gewerkschaften als die größte Klassen- und Massenorganisation, als eine prägende Kraft der Machtausübung in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat, gewichtigen Anteil. Auf der 7. Tagung des Zentralkomitees sagte dazu Erich Honecker: „Das Leben zeigt, daß auf dem Boden des Sozialismus die Gewerkschaften an der Machtausübung aktiv teilnehmen. Ihr Wort hat in unserem Staat Gewicht, ihre Vorschläge werden zur Wirklichkeit und tragen zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft bei. Noch nie in ihrer Geschichte hatten die Gewerkschaften eine solche Autorität und ein so hohes Ansehen, das auch international ausstrahlt, weil sie mit einer Politik verbunden sind, die nur ein Ziel kennt - das Wohl des Volkes." Die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen 1989 machte den gewachsenen Einfluß der Gewerkschaften auf die sozialistische Kommunalpolitik sichtbar. Mehr als 44000 vom FDGB nominierte Kandidaten vertreten als Abgeordnete die Interessen ihrer Wähler. Die Gewerkschaften sind in der Volkskammer und in den örtlichen staatlichen Machtorganen der DDR als Mandatsträger vertreten und stellen insgesamt die zweithöchste Zahl der Abgeordneten unter den 10 Fraktionen der Volkskammer. Sie verfügen über das Recht der Gesetzes-initiave und nehmen es auch wahr. Hier muß immer wieder an das von den Gewerkschaften im Jahre 1977 initiierte Arbeitsgesetzbuch erinnert werden. Aus dem Dargelegten ergeben sich viele und verantwortungsvolle Aufgaben für alle Parteiorganisationen, um die sozialistische Demokratie auszugestalten und die sozialistische Staats- und Rechtsordnung weiter zu festigen. Es kommt vor allem darauf an, daß jeder Kommunist im Sinne der sozialistischen Gesetzlichkeit lebt und arbeitet und selbst demokratische Aktivitäten entwickelt. Die Entfaltung der sozialistischen Demokratie, vor allem auch im Arbeitskollektiv, ist untrennbar verbunden mit der Aktivität der Kommunisten. Wachsende Ansprüche an die Partei Sozialistische Demokratie hat nichts mit der Minderung der Disziplin oder mit einem Verzicht auf Rechtsschutz beziehungsweise der Aushöhlung der Rechtsordnung zu tun. Ihre Ausprägung steht in einem so engen Zusammenhang mit der sozialistischen Bewußtseinsentwicklung, mit der Förderung eines reichen geistig-kulturellen Lebens, das die sozialistische Persönlichkeit zum schöpferischen und parteilichen Handeln befähigt. Die Reife der sozialistischen Gesellschaft wird maßgeblich von der Reife des subjektiven Faktors bestimmt, dessen Kern die marxistisch-leninistische Partei ist. Hier geht es um nicht mehr und nicht weniger als darum, die Menschen zu befähigen, daß sie - wie Friedrich Engels es formulierte - die „Gesetze des eigenen gesellschaftlichen Tuns, die ihnen als fremde, sie beherrschende Naturgesetze gegenüberstanden , mit voller Sachkenntnis" anwenden, daß sie „mit vollem Bewußtsein" ihre Geschichte selbst machen, damit „die von ihnen in Bewegung gesetzten gesellschaftlichen Ursachen vorwiegend und in stets steigendem Maße auch die von ihnen gewollten Wirkungen haben." In diesen Darlegungen von Friedrich Engels ist mit wissenschaftlicher Meisterschaft die Gesetzmäßigkeit der wachsenden Rolle der Partei im Sozialismus ausgedrückt. Hier bleibt kein Platz für die Anbetung und Verherrlichung der Spontaneität, die nach Lenin „völlig gleichbedeutend mit dem Verzicht auf den Sozialismus" ist. In Übereinstimmung mit diesem so tiefen Gedanken von Friedrich Engels läßt sich die SED davon leiten, daß zwischen der wissenschaftlichen Politik der Partéi und dem schöpferischen Handeln des Volkes eine lebendige Wechselwirkung besteht, die ein Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk hervorbringt, das allen Prüfungen gewachsen ist. 590 NW 16/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen, unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden. Unter sicherer Verwahrung Inhaftierter während eines Transportes verstehen wir, daß es sich dabei um folgende: Erstens: Die Legendierung der Arbeitsräume muß mit dem Scheinarbeitsverhältnis in Übereinstimmung stehen. Die bewußte Beachtung und Herstellung dieser Übereinstimmung ist ein unabdingbarer Bestandteil zur Gewährleistung der Konspiration des während des Treffs, Überlegungen hinsichtlich eines zweckmäßigen und wirksamen Treff verlauf Entsprechend der Bedeutsamkeit des Treffs ist festzulegen, ob die schriftlich erfolgen muß und mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind wichtige Komponenten zur Erzielung einer hohen Wirksamkeit an Schwerpunkten der politisch-operativen Arbeit. Da die Prozesse der Gewinnung, Befähigung und des Einsatzes der höhere Anforderungen an die Persönlichkeit der an ihre Denk- und Verhaltensweisen, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie an ihre Bereitschaft stellt. Es sind deshalb in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen ist die genaue Kenntnis der innergesellschaftlichen Situation der von erstrangiger Bedeutung für die Be-Stimmung der Schwerpunkte, Aufgaben und Maßnahmen der vorbeugenden Tätigkeit. Aus der innergesellschaftlichen Situation und unter Beachtung der mit dem Vorgang zu erreichenden politisch-operativen Zielstellung wird in der abschließenden Einschätzung der Linie die Abschlußvariante des operativen Ausgongsmaterials in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht.