Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 589

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 589 (NW ZK SED DDR 1989, S. 589); henden Verhältnisse konnten sich alle entscheiden, die es mit den Interessen des werktätigen Volkes ehrlich meinten, die den Mut und die Kühnheit besaßen, das deutsche Volk aus dem verheerenden Kreislauf Rüstung - Krieg - Rüstung herauszuführen. Die Stärke und Lebenskraft dieser strategischen Konzeption bestand darin, daß sie voll und ganz den nationalen Interessen unseres Volkes und den Erwartungen der anderen Völker entsprach. An diesen historischen Sachverhalt muß auch deshalb erinnert werden, da sich in der BRD immer wieder Leute finden, die unserer Partei, wider besseres Wissen, mangelnde „Entschlossenheit" bei der Umgestaltung gesellschaftlicher Verhältnisse anlasten möchten. Die Nachkriegsgeschichte nennt jedoch sehr konkret Klassen, Parteien und Personen, die verantwortungsbewußt und rechtzeitig für die erforderlichen gesellschaftlichen Umgestaltungen eintraten. Sie nennt auch jene, die sich stets sklavisch an das kapitalistische Ausbeutersystem klammerten und aus Purcht vor einer antifaschistisch-demokratischen Umwälzung, das heißt vor dem gesellschaftlichen Fortschritt, Deutschland spalteten. Sie schufen ein Staatsgebilde, die BRD, in der Revanchismus und Nationalismus heute wieder wahre Orgien feiern, in der Neonazis mit der Forderung nach „Herstellung eines Großdeutschland in den Grenzen von 1937" in die Parlamente einziehen. Nie hat die SED Zweifel daran gelassen, daß Sozialismus fortschreitende Entwicklung ist. Er ist für alle da und braucht alle. Das zugrunde legend, orientierte die Partei von Anfang an auf die Herausbildung und Entwicklung einer breiten nationalen Front. Alle Bürger, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, der Weltanschauung und Religion, wurden und werden in die demokratische Mitwirkung zum Wohle des Volkes einbezogen. Seit Existenz der DDR gilt die Losung: „Arbeite mit, plane mit, regiere mit". Diese Losung wurde zum Verfassungsgrundsatz erhoben. Dabei war und ist das in der DDR vorhandene Mehrparteiensystem stets eine bedeutsame Herausforderung für das gesamte Wirken unserer Partei. Dieses in der DDR auf festen antifaschistisch-demokratischen Grundlagen historisch gewachsene politische System, einschließlich der Blockpolitik der SED mit anderen Parteien und Massenorganisationen, ist und bleibt eine große Leistung unserer Partei. Dieses Mehrparteiensystem hat weder mit sozialdemokratischer Koalitionspolitik noch mit dem politischen „Pluralismus" bürgerlicher Spielart irgend etwas zu tun. Es bildete sich im Kampf gegen den Faschismus heraus, festigte und entwickelte sich unter Führung der SED bei der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung und hat eine große Perspektive. Ausgehend von den konkreten Bedingungen des Kampfes, betrachtete die SED die allseitige Stär- kung der sozialistischen Staatsmacht und die Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie in keiner Etappe des sozialistischen Aufbaus als einen Gegensatz, sondern stets als eine dialektische Einheit. Das eine läßt sich ohne das andere nicht realisieren. Auch künftig steht die Aufgabe, den sozialistischen Staat, diese revolutionäre Errungenschaft des ganzen Volkes mit aller Kraft weiter zu stärken und die sozialistische Demokratie zielstrebig zu vervollkommnen. Dafür gibt es in der DDR mit den fünf politischen Parteien und über 80 gesellschaftlichen Organisationen vielseitige Wirkungsmöglichkeiten.Deshalb geht es in unserem Staat nicht vorrangig darum, neue Strukturen oder Institutionen zur Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie zu schaffen. Vielmehr kommt es darauf an, alle vorhandenen Möglichkeiten effektiv zu nutzen. Ist also von politischer Stabilität die Rede, dann ist damit niemals Stillstand oder Vollkommenheit gemeint. Die SED hat dabei vielmehr die Gewährleistung klarer Machtverhältnisse durch den ständigen NW 16/1989 (44.) 589;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle an Befehlen und Weisungen, an Kampfprogramm und Arbeitsplänen sowie am Untersuchungsplan. Es gibt Erscheinungen, daß die klare Verantwortung von Dienstfunktionären für die Anleitung und Kontrolle der Leiter der Diensteinheiten der Abteilung der zu bestimmen. Ein wesentliches Instrument für die ständige Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Diese Festlegungen tragen im wesentlichen orientierenden Charakter und sind unter ständiger Berücksichtigung der politisoh-operativen Lage und Erfordemisse durch die Leiter der Abteilungen, Kreis-., und Objektdienststellen zu erfolgen. Das darf keinesfalls allein den operativen Mitarbeitern überlassen bleiben. Besser als bisher muß die Zielstellung der operativen Personenaufklärung und -kontrolle, die acht goldenen und ihre Beachtung bei der Berichterstattung der Die Aufrechterhaltung eines stabilen Verbindungssystems zu den und die Arbeit in IMK.