Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 576

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 576 (NW ZK SED DDR 1989, S. 576); einer hohen Akkumulationsrate von etwa 30 Prozent soll im nächsten Fünfjahrplan eine Steigerung der Industrieproduktion um 30-40 Prozent, der Agrarproduktion um 30-35 Prozent und des Nationaleinkommens um 40-50 Prozent erreicht werden. Es wird darauf verwiesen, daß diese Steigerungsraten nur durch die Nutzung der neuesten Errungenschaften von Wissenschaft und Technik erreicht werden können. Neue, größere ökonomische Effekte sollen erzielt werden durch die praktische Verwirklichung der Programme zur Vervollkommnung der Organisation der Produktionsprozesse und -technolo-gien; die bessere Organisation des Produktionsablaufs; die Festigung von Disziplin und Verantwortungsbewußtsein der Werktä- tigen; die strenge Einhaltung der Verbrauchsnormen für Rohstoffe, Energie und Werkstoffe und deren Senkung; die vollständige Auslastung der Produktionskapazitäten; die umsichtigere Nutzung der Arbeitskraft und der Arbeitszeit; die Nutzung unkonventioneller Energieressourcen und die Sicherung einer guten materiell-technischen Versorgung. In der Landwirtschaft sollen die Arbeiten zur Bewässerung des Bodens, zum Schutz vor Bodenerosion und zur weiteren Steigerung der Bodenfruchtbarkeit abgeschlossen werdeh. Damit würde die Landwirtschaft in die Lage versetzt, die Bevölkerung gut zu versorgen und wichtige Bedürfnisse der Industrie und des Exports zu befriedigen. Die RKP ist für entschiedene Maßnahmen zum Stopp des nuklearen Wettrüstens, für die gleichzeitige Beseitigung der nuklearen und chemischen Waffen, für substantielle und radikale Reduzierungen der konventionellen Rüstungen. Es wird eine 50prozentige Reduzierung der Militärausgaben aller Staaten bis zum Jahr 2000 angestrebt. Noch entschiedener müsse für die Beseitigung der Unterentwicklung und des Schuldenproblems der Entwicklungsländer und damit für eine neue Weltwirtschaftsordnung gewirkt werden. Als geeigneter Rahmen zur Verwirklichung gerechterer Wirtschafts- und Finanzbeziehungen in der Welt wird eine internationale Konferenz im Rahmen der UNO erachtet, an der sowohl entwickelte als auch Entwicklungsländer gleichberechtigt teilnehmen müßten. Die Erhöhung der Rolle der UNO und anderer internationaler Körperschaften könne nach rumänischer Auffassung zu einer demokratischen Lösung aller heutigen Probleme der Menschheit beitragen. Einen gewichtigen Platz hat die europäische Diménsion in der rumänischen Außenpolitik inne. Rumänien geht es um die Schaffung eines - trotz Unterschiedlichkeit der Gesellschaftsordnungen - geeinten Europas, eines Europas des Friedens und der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit. Es setzt sich für die Umwandlung des Balkans in eine Zone der guten Nachbarschaft ohne nukleare und chemische Waffen und frei von ausländischen Streitkräften und Militärstützpunkten ein. Die rumänischen Kommunisten stellen sich für das kommende Jahrzehnt anspruchsvolle Aufga-bèn, deren Erfüllung eine neue Phase der gesellschaftlichen Entwicklung in der SRR ermöglicht, die aber auch von der Verantwortung für die Belange der Menschheit insgesamt geprägt sind. Für ein Europa des Friedens und der Zusammenarbeit Besondere Aufmerksamkeit wird auch künftig der Entwicklung der internationalen ökonomischen Beziehungen, der Beteiligung Rumäniens an der internationalen Arbeitsteilung gewidmet. In diesem Zusammenhang bekundete Rumänien seine Entschlossenheit/ aktiv an der Vervollkommnung der Tätigkeit des RGW teilzunehmen, dessen Möglichkeiten noch nicht erschöpft seien. Die RKP betont, daß sich die gesellschaftliche Entwicklung Rumäniens auch weiterhin auf der Grundlage eines einheitlichen Landesplanes vollziehen werde. Gleichzeitig müssen die Initiative und Verantwortung der Betriebe gefördert und die sozialistische Demokratie in der Wirtschaft weiterentwickelt werden. Das Nationalvermögen Rumäniens hatte Ende 1988 einen Wert von 5100 Millarden Lei. Es ist zu 65 Prozent Eigentum des ganzen Volkes, zu 27 Prozent genossenschaftliches Eigentum, und 8 Prozent sind persönliches Eigentum der Bürger. Verstärkte Anstrengungen seien für die weitere Festigung des demokratischen Charakters des so- zialistischen Staates erforderlich. Dieser Prozeß setze die Festigung der führenden Rolle der Partei und eine noch engere Eih-heit von Partei und Volk voraus. Um den Anforderungen der Zukunft gerecht zu werden, müsse die Tätigkeit der Parteiorgane weiter vervollkommnet werden. Die Außenpolitik Rumäniens war seit dem letzten Parteitag der RKP durch eine aktive Beteiligung am internationalen Leben, durch die Pflege und Entwicklung der Beziehungen zu allen Staaten der Welt, unabhängig von deren gesellschaftlicher Ordnung, und durch vielfältigste Ideen zu den grundlegenden Problemen der Gegenwart gekennzeichnet. Dieser außenpolitische Kurs Rumäniens soll in den 90er Jahren fortgesetzt werden. Höhepunkte in den bilateraleh Beziehungen der DDR und der SRR waren die Begegnungen der höchsten Repräsentanten beider Parteien und Staaten. Weitere Treffen auf hoher Ebene lassen die Entschlossenheit erkennen, beim Ausbau der vielseitigen Beziehungen zwischen der DDR und der SRR fortzufahren. 576 NW 15/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Die Anweisung über Die;Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Einweisung von Inhaftierten in Krankenhäuser Inhaftierte, deren ordnungsgemäße Behandlung in den Krankenrevieren der Abteilung nicht erfolgen kann, sind in Absprache mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Sicherung Inhaftierter bol den Verführungen zu gerieht liehen Haupt Verhandlungen durch Angehörige der Abteilungen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.