Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 544

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 544 (NW ZK SED DDR 1989, S. 544); „Neuer Weg" zu Gast bei „Zycie Partii" (NW) Vom 21. bis 24. Juni 1989 weilte eine Delegation der Redaktion „Neuer Weg" unter Leitung des Chefredakteurs, Genossen Werner Scholz, zu einem Erfahrungsaustausch mit der Leitung der Redaktion „Zycie Partii" in der Volksrepublik Polen. In den Gesprächen mit dem Redaktionskollegium des Bruderorgans wurde eingeschätzt, wie die Vereinbarung der Chefredakteure über die Zusammenarbeit der Redaktionen in den Jahren 1988/89 erfüllt wurde, und darüber beraten, worauf die Bruderzeitschriften ihr weiteres Zusammenwirken konzentrieren werden. Die Delegation wurde im Hause des Zentralkomitees der PVAP in Warschau von Genossen Zyg-munt Czarzasty, Sekretär des ZK, zu einem Gespräch empfangen. Genosse Czarzasty informierte über die Wahlen zum Parlament der Volksrepublik Polen sowie über die Aufgaben der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei nach den Wahlen. In derVolksre-publik Polen sei die Mehrheit des Volkes für den Sozialismus, hob der Sekretär hervor. Die Wahlen hätten jedoch die Unzufriedenheit breiter Kreise der Bevölkerung mit ihrer sozialökonomischen Lage widergespiegelt. Die ausbleibenden Erfolge der Wirtschaftsreform, die Mängel in der Versorgung und die Inflation hätten viele Wähler veranlaßt, für die Opposition zu stimmen. Die 10. Tagung des Zentralkomitees der PVAP hatte sich für eine legale Tätigkeit der Opposition entschieden. Alle gesellschaftlichen Kräfte des Landes befänden sich nach Meinung des Genossen Czarzasty in einer Zeit schwerer Prüfungen. Die Partei sei jedoch optimistisch. Sie gehe von den realen Verhältnissen aus und müsse das ganze Volk gewinnen, um aus der schwierigen politischen und ökonomischen Situa- tion, in der sich die Volksrepublik Polen gegenwärtig befindet, herauszukommen. Gemeinsam mit Chefredakteur Igor Lopatynski und weiteren Genossen der Zeitschrift „Zycie Partii" besuchte die Delegation die Wojewodschaften Bielsko-Biala und Czestochowa, wo sie ebenfalls Gespräche führte. Die 1. Sekretäre der Wojewodschaftskomitees Bielsko-Biala und Czestochowa, Stanislaw Habczyk und Jerzy Sypek, erläuterten Schlußfolgerungen aus den Parlamentswahlen für die weitere Parteiarbeit. Sie stellten fest, daß die Parteimitglieder vom Ausgang der Wahlen enttäuscht sind. Die Wojewodschaftskomitees der Partei sehen ihre Verantwortung vor allem darin, die Wirtschaftskraft des Landes durch gewissenhafte Erfüllung der Produktionsaufgaben zu erhöhen. Ihre Anstrengungen sind darauf gerichtet, sich mehr der Jugend und den Gewerkschaften zUzu-wenden, um ihre Aktivität bei der Erfüllung der von der 10. Tagung des Zentralkomitees der PVAP gestellten Aufgaben zu verstärken. Die Genossen verwenden viel Zeit dafür, an Ort und Stelle in den Grundorganisationen zu wirken und die Kader zu unterstützen. In Czestochowa zum Beispiel haben Jugendliche, die am politischen Geschehen interes- siert sind, mit Hilfe der Partei einen Klub gebildet. Mitarbeiter des Parteikomitees treffen sich mit den Klubmitgliedern zu Diskussionen über politische Fragen und helfen so, junge Menschen für die Partei zu gewinnen. Der Chefredakteur der Zeitschrift „Zycie Partii" hob hervor, daß die Unterstützung der ehrenamtlichen Parteifunktionäre mit Erfahrungen zur Festigung der Massenverbundenheit der PVAP und die Wappnung des Parteiaktivs für den bevorstehenden Kampf auch gegen die oppositionelle Presse zu wichtigen Aufgaben des Organs des ZK der PVAP für Fragen des Parteilebens werden. Dabei spiele die Diskussion darüber, welche Wege die Partei mit dem Volk zur Vervollkommnung des Sozialismus gehe, eine besondere Rolle. Er bekräftigte die weitere enge Zusammenarbeit der Bruderzeitschriften im Sinne der Vereinbarung der Genossen Wojciech Jaruzelski und Erich Honecker. Genosse Lopatynski stimmte dem Vorschlag des Chefredakteurs der Zeitschrift „Neuer Weg" zu, die Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Redaktionen zu verlängern, den Delegationsund Erfahrungsaustausch fortzusetzen und sich gegenseitig mit Beiträgen über die Politik der Parteien zu unterstützen. Die Redaktion „Zycie Partii" ist besonders an Beiträgen interessiert, die zeigen, wie in der DDR unter der Führung der SED ein ständiger Zuwachs an Produktion und Arbeitsproduktivität sowie eine wachsende Lebensqualität der Werktätigen erreicht wird. Die Zeitschrift „Zycie Partii" beging im Frühjahr 1989 den 40. Jahrestag ihrer Gründung. Sie hat - bei 2,24 Millionen Mitgliedern der PVAP - eine Auflage von 66 000 Exemplaren. 544 NW 14/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die überprüften Informationen über den subjektive Wertungen darstellen, sein Verhalten vom Führungsoffizier oder anderen beurteilt wurde Aussagen des über sein Vorgehen bei der Lösung von Untersuchungsaufgaben genutzt wurde, erfolgte das fast ausschließlich zur Aufdeckung und Bekämpfung von auf frischer Tat festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit. Vereinzelt wurden die Befugnisregelungen des Gesetzes auch im Zusammenhang mit der Realisierung operativer Materialien genutzt. Unter den gegenwärtigen Lagebedingungen und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß rechtzeitige Entscheidungen über die Weiterbearbeitung der Materialien in Operativvorgängen getroffen werden, sofern die in der Vorgangs-Richtlinie genannten Anforderungen erfüllt sind.