Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 543

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 543 (NW ZK SED DDR 1989, S. 543); gang zum Sozialismus ist ein bewußt ausgelöster Prozeß, und unter unseren Bedingungen besteht sein vorrangiges und grundlegendes Ziel darin, die materiellen und geistigen Produktivkräfte zu vervollkommnen, bis das Wirken der ökonomischen und politischen Gesetze des Sozialismus vollständig gesichert ist. In diesem Prozeß trägt der subjektive Faktor, an erster Stelle die Partei, eine politische Verantwortung dafür, die Schritte, die zum Sozialismus führen, bewußt und sorgfältig in Übereinstimmung mit den jeweiligen Bedingungen zu fördern, eine Strategie zu erarbeiten und zu vermeiden, daß die Zukunft in Gefahr gerät. Das Problem besteht darin, daß der Mensch der wesentliche und entscheidende Faktor beim Übergang zu einer neuen Gesellschaft ist, bei dem die wirtschaftlichtechnische Entwicklung mit der Entwicklung des Bewußtseins der Werktätigen des Landes einhergehen muß. Die Anwendung kapitalistischer Wirtschaftsmechanismen zur Entwicklung der Produktivkräfte ist keine neue Praxis im Sozialismus (zum Beispiel: die Rentabilität der Betriebe, die kleine Wa- renproduktion). Eine solche Praxis erfordert eine tiefgehende Analyse, die das Positive und Negative, von dem sie begleitet ist, und die Anwendbarkeit unter den konkreten Bedingungen überprüft und abwägt. Bezug nehmend auf die Aufgaben der Gewerkschaft, sagte Lenin, daß die Anwendung kapitalistischer Mechanismen (auch wenn sie vom Staat strikt kontrolliert werden) den Staat selbst in Widerspruch zu den Werktätigen bringt. Er schrieb: „Insbesondere sind gegenwärtig freier Handel und Kapitalismus, die der staatlichen Regelung unterstehen, zugelassen und entwickeln sich, während andererseits die sozialisierten Staatsbetriebe auf das sogenannte Prinzip der wirtschaftlichen Rechnungsführung, das heißt auf kommerzielle Grundlage, übergeführt werden, was bei der allgemeinen kulturellen Rückständigkeit und Erschöpfung des Landes unvermeidlich in größerem oder geringerem Maße dahin führen wird, daß im Bewußtsein der Massen die Betriebsleitung und die im Betrieb beschäftigten Arbeiter als einander entgegengestellt erscheinen."1 2 Widersprüche und subjektive Irrtümer überwinden Der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus und auch die darauffolgende Entwicklung des Sozialismus sind ohne politisch ideologische Arbeit unmöglich. Sie muß in allen Wirtschafts- und Leitungsstrukturen, die entsprechend den objektiven und subjektiven Gegebenheiten angeraten sind, zu einem Instrument des Übergangs werden. Trotz wiederholter Warnungen in den Rechenschaftsberichten an den I. und II. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas, die Entwicklung nicht dem spontanen Wirken der Mechanismen zu überlassen und mit dem Menschen zu arbeiten, haben sich zahlreiche Widersprüche angesammelt, die sich aus Irrtümern in der Praxis und auch aus falschen Auffassungen im Leitungssystem der Wirtschaft selbst ergaben. Die Überwindung dieser Widersprüche ist keine kurzfristige Angelegenheit. Auf Grund ihrer Verwurzelung in den objektiven und subjektiven Bedingun gen, in den historischen Umständen unserer Gesellschaft und dem kulturellen, politischen und auch geographischen Kontext, in dem sich der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus in unserem Land vollzieht, wird eine ganze Etappe organisatorischer, ökonomischer, politischer, gesellschaftlicher und kultureller Arbeit dazu benötigt. Daher ist der Korrekturprozeß also eine Kontinuität auf dem Weg zur Vollendung des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus. Es handelt sich nicht um eine „Revolution in der Revolution", sondern um eine Korrektur des Kurses auf dem Weg zum Sozialismus, um eine ureigene Aufgabe des subjektiven Faktors in der Periode des Übergangs und danach, in deren Mittelpunkt die historisch, politisch und juristisch bewährte Organisation steht, die diesen Prozeß verkörpert und leitet: die Kommunistische Partei Kubas. Als unabdingbare Voraussetzung zur Erreichung der gesteckten Ziele bei der schöpferischen Suche nach korrekten Lösungen müssen das ganze Volk, seine Massen- und gesellschaftlichen Organisationen, der Staat und seine Institutionen einbezogen werden. Daher stellt die umfassende Demokratisierung des revolutionären Prozesses einen entscheidenden Faktor dar. Das Hauptziel des Korrekturprozesses, der ein Ausdruck von Kontinuität beim Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus ist, besteht darin, ein System der Wirtschaftsführung zu erarbeiten, dasr sowohl den objektiven und subjektiven Bedingungen als auch den strategischen Zielen des Sozialismus entspricht. Auf diesem Weg haben wir unsere eigenen Erfahrungen gesammelt. Manchmal haben wir auch Erfahrungen anderer übernommen, ohne unsere speziellen Bedingungen zir berücksichtigen. Das oberste Prinzip der Lösungen, die wir heute ausprobieren, lautet, von den Menschen und den materiellen Bedingungen auszugehen, die wir heute haben. Das Ziel ist, eine maximale Wirksamkeit zu erreichen, ohne die strategischen Ziele des Sozialismus in Gefahr zu bringen. 1) Rodriguez, Carlos R., Cuba en el transite al socialismo. 1959-1963, Editera Poli-tica, La Habana, 1979, S. 137-141 2) W. I. Lenin, Werke, Bd. 33, Dietz Verlag Berlin 1982, S. 169/170 / NW 14/1989 (44.) 543;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Organe, Betriebe, Kombinate imd Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen, weitere feindlich-negative Handlungen zu verhindern und Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die PerehrdLiohkeit des Beschuldigten dazu geeignet ist, ein umfassendes, überprüftes Geständnis vorliegt oder die vorhandenen Beweismittel überzeugend die begangenen Verbrechen dokumentieren.