Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 538

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 538 (NW ZK SED DDR 1989, S. 538); Die Entwicklung der Einkommens- und Lohnpolitik unserer Gesellschaft ist darauf gerichtet, daß sich materielles Lebensniveau eines jeden auch weiterhin in direkter Abhängigkeit von den Ergebnissen seiner Arbeit entwik-kelt. Der Lohn soll vor allem dort wachsen, wo auf der Grundlage der Arbeit durch rationell und effektiv gestaltete Arbeitsprozesse, gute Arbeitsbedingungen und technisch sowie ökonomisch begründete Leistungskennziffern und Normen nachweisbar höhere Leistungen vollbracht werden. Worauf sollten sich die Parteiorganisationen in ihrer politisch-ideologischen Arbeit bei der weiteren konsequenten Durchsetzung des Leistungsprinzips konzentrieren? Im Kollektiv ehrlich die Leistungen bewerten Erstens: Jede Parteiorganisation ist gut beraten, in ihrer Führungstätigkeit davon auszugehen, daß das entscheidende Kriterium für die Anwendung neuer leistungsorientierter Lohnbedingungen ein anspruchsvolles Leistungsange-bot ist, mit dem, wie die 8. Tagung des ZK orientiert, „in jedem Betrieb die Einheit von steigender Produktion, Arbeitsproduktivität und Qualität mit sinkenden Kosten und wachsendem Gewinn" gewährleistet wird. Deshalb wird solch ein Leistungsangebot bereits in der Plandiskussion besonders darauf gerichtet, die Hauptkennziffern Nettoproduktion, Nettogewinn, Erzeugnisse und Leistungen für die Bevölkerung sowie den Export deutlich zu steigern und die Planvorgaben auf diesem Gebiet nach Möglichkeit zu überbieten. Besonders hoch zu bewerten sind dabei Leistungen, die zu einer immer breiteren und ökonomisch effektiven Anwendung der Schlüsseltechnologien führen. Wer bei diesen tiefgreifenden, die Effektivität der Arbeit überdurchschnittlich steigernden Wandlungen besondere Leistungen vollbringt, soll dafür auch besonders ausgezeichnet werden: Zweitens: Zu einer Grunderfahrung in der Arbeit der Parteiorganisationen gehört die Erkenntnis, daß die leistungsorientierte Lohnpolitik der Partei - die Anwendung von Produktivlöhnen -ihre Wirkung insbesondere durch die konsequente Anwendung der wissenschaftlichen Arbeitsorganisation in Verbindung mit realer Normtätigkeit erreicht. Folgerichtig ist es, die Rationalisierungsarbeit nach dem Grundsatz „Neue Technik - neue Normen" bis zur Ausarbeitung neuer Kennziffern der Arbeitsleistung zu führen. Sie sind Grundlage für die Leitung, Planung und Organisation der Arbeit, dienen zugleich als Leistungsmaßstab und reale Grundlage für eine gerechte Entlohnung nach der Arbeitsleistung. Drittens: Es geht in der politischen Führung ökonomischer Prozesse immer wieder um den bewährten Grundsatz, daß alle Maßnahmen der leistungsorientierten Lohnpolitik von Anfang an mit den Werktätigen vorbereitet und durchgeführt und von Leitern konsequent durchgesetzt werden. Es gilt für die Leiter, gemeinsam mit den Arbeitskollektiven die Voraussetzungen für höhere Leistungen zu schaffen, neue Kennziffern der Arbeitsleistung auszuarbeiten und sie nach Bestätigung durch die Gewerkschaft auch ohne jede Einschränkung durchzusetzen. Sache der Parteiorganisationen ist es, die staatlichen Leiter darin zu bestärken, die Leistungen ihrer Kollektive und jedes einzelnen Mitgliedes differenziert nach tatsächlicher Leistung und ohne jede Gleichmacherei zu werten. Viele Grundorganisationen halten ihre Genossen dazu an, eine gesunde Selbsterziehung in den Gewerkschaftskollektiven zu entwickeln und dort untereinander eine offenherzige Einstellung zu differenzierten Leistungen und ihrer Bewertung zu entwickeln. Verbunden natürlich mit dem ständigen Auftrag, die Leistungsunterschiede durch Übertragung der besten Leistungen auf andere möglichst zu überwinden. Im Produktionsbereich II des Chemiekombinats Bitterfeld hat die Parteiorganisation durchgesetzt, daß wöchentlich in jedem Arbeitskollektiv gemeinsam die Leistungen eines jeden einzelnen unumwunden eingeschätzt werden. Das ist zugleich Anlaß, über Reserven zu beraten, die der einzelne hat, und Quelle für Neuererideen sowie für viele Vorschläge, die Organisation und die Leitungsarbeit im eigenen Bereich zu verbessern. Viertens: Es gehört zur zielstrebigen Führungsarbeit einer Parteiorganisation, dafür Sorge zu tragen, daß die materielle Vergütung hoher Leistungen eng mit der moralischen Stimulierung verknüpft wird, um sozialistische Verhaltensweisen zu fördern. Die Erfahrungen vieler Parteiorganisationen bestätigen, daß hohe Arbeitsergebnisse vor allem auf dieser Einheit von materieller und moralischer Interessiertheit beruhen. Sie lassen sich dabei von dem Hinweis Lenins leiten, der hinsichtlich der Anwendung von Prämien und anderer Stimulierungsmittel forderte: „ man muß sie so verteilen, daß derjenige belohnt wird, der sich in der Wirtschaft durch Heroismus, Verläßlichkeit, Begabung und Hingabe ausgezeichnet hat Eine solche Vorrangigkeit lehnen wir nicht ab. Diese Vorrangigkeit ist notwendig".5 Prof. Dr. Horst Brand Dr. Ursula Naumann Hans-Jörg Schmidt Parteihochschule „Karl Marx" beim ZK der SED 1 2 3 * 5 1) 8. Tagung des ZK der SED, Berlin 1989, S. 46 2) Erich Honecker: Mit dem Blick auf den XII. Parteitag die Aufgaben der Gegenwart lösen. Berlin 1988, S. 18 3) Vgl. 8. Tagung des ZK der SED, Berlin 1989, S. 37 4 ebenda, S. 33 5) W. I. Lenin: Über die Gewerkschaften, Werke. Bd. 32, S. 15 538 NW 14/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten erforderlich sind. Diese Forderung stellt der Absatz der Strafprozeßordnung . Damit wird rechtsverbindlich der gesetzliche Ablauf beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.