Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 535

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 535 (NW ZK SED DDR 1989, S. 535); '''Jl'-'7Л-г;{'іО ■' '■■■■' VERSTEHEN StB DOCHMEINE И BRR BN 1 ÄtS NEMTPALei? KANN ICK NICHT NUR AN KOHLE UND STAHLE ' OENKEN. MIR 6EHTES AUCH UM KOHLEN* ! Karikatur: Gerd Sadzinski Beschäftigte auf die Straße fliegen. 1976 beschloß der Bonner Bundestag ein „Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer". Dieses Gesetz sichert dem Aufsichtsratsvorsitzenden - er ist immer Vertreter der Kapitalseite - ein Doppelstimmrecht zu. Das Letztentscheidungsrecht des Kapitals ist also von vornherein festgeschrieben. Von einer wirklichen Mitbestimmung der Gewerkschaften, der Arbeiter und Angestellten in den Aufsichtsräten kann also keine Rede sein. Diese „Mitbestimmung" à la BRD wurde im Jahre 1986 in 488 Großunternehmen mit insgesamt etwa 4 Millionen Beschäftigten praktiziert. Ein beträchtlicher Teil der gegenwärtig etwa 2 Millionen bundesdeutschen Arbeitslosen stammt auch aus diesen „mitbestimmten" Unternehmen. Wenn in der BRD von Mitbestimmung die Rede ist, dann werden oft die Betriebsräte ins Spiel gebracht. Dazu etwas mehF. Bei den Betriebsratswahlen 1987 erhielten die Kandidaten der DGB-Gewerkschaften 76,6 Prozent aller Stimmen. Diese Entscheidung ist nicht im Sinne des Monopolkapitals. Fürchtet es doch, daß in der Tätigkeit dieser Organe eine im DGB abgestimmte einheitliche Linie durchgesetzt wird. Das versuchen die Herrschenden in Staat und Wirtschaft zu verhindern. Ihr Hauptangriff, ganz der dem Monopolkapital seit jeher eigenen Taktik, die Klassenorganisation der Arbeiterklasse zu spalten, richtet sich gegen den DGB. Bei diesen Angriffén bedienen sie sich auch einiger Minder-heits- und Splittergruppen, die gegen die DGB-Gewerkschaften kandidieren. Vorangetrieben werden soll die Spaltung der Einheitsgewerkschaften beispielsweise auch durch die Zulassung von Sondervertretungsrechten für leitende Ahgestellte. Im Klartext: Aus der Masse der „Arbeiternehmer" sollen die Leitungskader der unteren und mittleren Ebene privilegiert und anderen Arbeitenden gegenübergestellt werden. Es ist der alte kapitalistische Zopf, nur neu geflochten. Der mit Unterstützung der rechtskonservativen BRD-Regierung eingeleitete Feldzug der Industriebosse und Finanzmagnaten gegen das Mitspracherecht der Gewerkschaften in den Betrieben macht eines deutlich: Die schwer erkämpften Positionen der Gewerkschaften im Betrieb, ihre betriebliche Basis, sollen geschwächt, die Gewerkschaften möglichst aus dem Betrieb verdrängt und durch juristische Manipulationen diskriminiert und gespalten werden. Bleibt festzustellen: Die in der BRD auf vielen Gebieten offensichtlich werdenden Lücken zwischen Verfassungsanspruch und Verfassungswirklichkeit zeigen sich auch in der Mitbestimmungsproblematik: Zwischen dem Gesetzesetikett „Mitbestimmung" und den realen Möglichkeiten der Mitbestimmung der Werktätigen in den Betrieben der BRD besteht eine tiefe Kluft. Herbert Mies stellt namens der Deutschen Kommunistischen Partei für den weiteren gemein- samen Kampf von Kommunisten und Gewerkschaftern in der BRD fest: „Wir brauchen ein Land, in dem auf Dauer die Mehrheit auch über Inhalt und Form von Produktion entscheidet." Eine strategische Aufgabe und Forderung dortzulande - in der DDR seit Jahr und Tag täglich erlebbare Realität und Praxis. Großen Anteil daran, daß die verfassungsmäßig verbrieften Rechte Wirklichkeit werden, hat der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund, die sozialistische Massenorganisation der Werktätigen der DDR. Genosse Harry Tisch, Vorsitzender des FDGB, hob dazu auf der 7. Tagung des ZK der SED den fundamentalen Unterschied gewerkschaftlicher Interessenvertretung hervor: „Unter sozialistischen Bedingungen endet Demokratie nicht am Werktor. Eben weil sie sozialistische Demokratie ist, hat sie gerade dahinter ihre feste Basis." Dr. Kurt Schumacher Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR NW 14/1989 (44.) 535;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag, Berlin Erich Honecker, Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle forderte -,sie darf nicht losgelöst von der politisch-operativen Lage, von den politisch-operativen Schwe?-punktbereichen und politisch-operativen Schwerpunkten, von, der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge und wertvolle Beiträge anderer Diensteinheiten sind entsprechend zu würdigen. Gewährleistung der ständigen Einflußnahme auf die zielstrebige Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge im Verantwortungsbereich. Die Leiter haben ständig zu sichern, daß die auf solche Handlungen ergehenden rechtlichen Entscheidungen -nicht als Anlaß zur Entfachung von Hetzkampagnen mißbraucht werden können. Die von der Linie getroffenene rechtliche Einschätzung der Untersuchungsergebnisse wurde in der Regel durch die Genossen der Untersuchungsabteilungen, und zwar zu dem Zeitpunkt, wo Vorgänge zwecks Einleitung von Ermittlungsverfahren an diese Abteilungen übergeben werden.