Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 534

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 534 (NW ZK SED DDR 1989, S. 534); Mitbestimmung in Betrieben der BRD nur auf dem Papier In vielfältiger Weise reden wir als Gewerkschaftsgruppe mit, wenn es um Fragen und Anforderungen an unseren Betrieb, unsere Arbeit geht. In diesem Zusammenhang interessiert uns, wie es eigentlich mit der Mitbestimmung der Werktätigen in den Betrieben der BRD aussieht. Robert Köhler stellvertretender Parteigruppenorganisator, Kombinat Solidor, Stammbetrieb Heiligenstadt widerspiegelt sich in ihrer Beteiligung an Friedensaktionen, am Kampf um die Sicherheit der Arbeitsplätze, in ihren Forderungen nach wirksamem Umweltschutz und nach Sicherung der Demokratie. Im krassen Gegensatz dazu steht jedoch ihre viel zu geringe Repräsentanz bei politischen Entscheidungen wie zum Beispiel im Bundestag. Waren 1984 9,3 Prozent der Abgeordneten Frauen, so stieg ihr Anteil bis heute nur auf 15,6 Prozent an, das heißt, von den 519 Bundestagsabgeordneten sind 81 Frauen. In diesem Zusammenhang ist es bemerkenswert, daß die SPD und die Grünen in jüngster Zeit Beschlüsse zur Quotierung gefaßt haben und sich um eine Beteiligung der Frauen in den gewählten Parteigremien und Parlamentsfraktionen bemühen. Die CDU, CSU und FDP sind bisher nicht bereit, einen Schritt in Richtung Gleichstellung der Frau im politischen Leben zu gehen. Die herrschenden Konservativen streben vielmehr danach, mit Hilfe des traditionellen Frauenbildes und mit dem Mythos von der neuen Partnerschaft - der die Einbeziehung des Mannes in Fa-milieripflichten nur soweit befürwortet, wie die Frau als Arbeitskraft für die Profitwirtschaft benötigt wird - die untergeordnete Stellung der Frau in der Arbeitswelt, in der Gesellschaft und in der Familie als das Normale in der öffentlichen Meinung zu verankern. Auf diese Weise sollen die Ursachen für die Frauenunterdrückung, die im Profitsystem wurzeln, verschleiert werden. In der BRD ist die Gleichberechtigung der Frau heute zu einem aktuellen Thema der Auseinandersetzung geworden. Demokratische Frauenorganisationen, autonome und Frauenfriedensgruppen, die SPD, die Grünen, die DKP, die Gewerkschaften fordern, sie zu realisieren. Doz. Dr. sc. Hanna Haupt Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR Die Losung „Arbeite mit, plane mit, regiere mit!" ist für die Bürger der DDR in allen gesellschaftlichen Bereichen täglich erlebbare Realität. Umfassende Mitbestimmung der Werktätigen, die Vertretung ihrer Interessen durch die Gewerkschaft, den FDGB, sind nicht nur gewährleistet, sondern gesellschaftliches Erfordernis. In der kapitalistischen Welt, so auch in der BRD, ist das Bild völlig anders. Hier unterliegt die Tätigkeit der Gewerkschaften gravierenden Beschränkungen durch die jeweiligen Konzerne und Kapitalgesellschaften und des imperialistischen Staates. So fordern die Gewerkschaften und andere progressive Kräfte in der BRD eine wirksamere Mitbestimmung auf allen Ebenen, um das Alleinbestimmungsrecht der kapitalistischen Unternehmer einzuschränken. Es geht ihnen dabei aber auch um die Verteidigung der in der Vergangenheit errungenen Mitsprachemöglichkeiten. Dafür ein Beispiel: 1951 wurde gegen den heftigen Widerstand des Großkapitals und der Adenauer-Regierung das sogenannte Montan-Mitbestim-mungsgesetz durchgesetzt. Das war zweifellos ein Erfolg gewerkschaftlichen Kampfes. Das Monopolkapital hat nichts unversucht gelassen, dieses Montan-Mitbestimmungsgesetz zu beseitigen. Die Zentralisation in diesen Industriezweigen hat dazu beitragen. So unterlagen diesem Gesetz, als es in Kraft trat, 37 Unternehmen der Eisen-und Stahlindustrie und 71 des Bergbaus. Heute hat es nur noch für 31 Unternehmen Gültigkeit. Im Sprachgebrauch imperialistischer Politiker und Medien der BRD wird diese gesetzlich geregelte „Montan-Mitbestimmung" oft als ein Aushängeschild für den demokratischen Charakter dieses Staates genutzt. Dabei ist nicht selten von „Parität" die Rede, da die Aufsichtsräte in diesen Unternehmen zu gleichen Teilen aus Vertretern der Aktionäre und der „Arbeitnehmer" bestehen. Was ist an dieser „Parität" wahr? Sie steht in Wirklichkeit nur auf dem Papier. Denn, so ist es gesetzlich geregelt, bei Stimmengleichheit gibt ein sogenannter „Neutraler" den Ausschlag. Dieser „Neutrale", das hat die Praxis bewiesen, stimmte bei wichtigen Entscheidungen stets für die Kapitalseite. So geschehen bei der „paritätisch beschlossenen" Stillegung des Krupp-Stahlwerkes in Duisburg-Rheinhausen im vergangenen Jahr: Alle Arbeitervertreter im Aufsichtsrat stimmten gegen die Stillegung, der „Neutrale" aber dafür, und so war für 5 300 Stahlarbeiter ihre eigene Arbeitslosigkeit und die Stillegung des Werkes eine beschlossene Sache. Nach Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Konzernen der Stahlindustrie und des Steinkohlebergbaus gilt es als sicher, daß bis 1990 in beiden Industriezweigen weitere 70000 534 NW 14/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchüjjrung der Untersuchungshaft - feneral Staatsan Staatssicherheit und Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung Berlin. Zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der jeweils zu übertragenden Aufgabe, Funktion, Befugnis, Vollmacht zu erteilenden Erlaubnis oder Genehmigung, dem vorgesehenen Einsatzbereich und den jeweiligen Lagebedingungen ergebenden konkreten sicherheitspolitischen Anforderungen durchzuführen.