Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 530

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 530 (NW ZK SED DDR 1989, S. 530); M ETH ODISCH E RATSCH LÄG E Zur politischen Führung der Plandiskussion 1990 (NW) Grundlage für die Plandiskussion 1990 ist die Gemeinsame Direktive des Politbüros des ZK der SED, des Ministerrates der DDR und des Bundesvorstandes des FDGB. Die Parteiorganisationen gehen davon aus, daß diese Diskussion - im Zeichen des Kampfes um die weitere Verwirklichung der vom XI. Parteitag beschlossenen Wirtschaftsstrategie und mit Blick auf den XII. Parteitag geführt wird, wofür - die Beschlüsse der 7. und 8. ZK-Tagung als Richtschnur gelten. Ihr Wirken ist darauf gerichtet, gemeinsam mit den staatlichen Leitern, der Gewerkschaft und dem Jugendverband die Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1990 als - breiten demokratischen Prozeß der Einbeziehung der Werktätigen in die Leitung und Planung zu gestalten, - ihre Ideen und Initiativen vor allem auf einen bedeutenden Zuwachs zum Nationaleinkommen durch breite Nutzung der Schlüsseltechnologien, insbesondere der Mikroelektronik, zu richten und - damit das Fundament für die Weiterführung des Kurses der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik und für die Sicherung des Friedens zu legen. Die Genossen setzten sich dafür ein, daß - in Konstruktion und Technologie die Weichen auf die Erneuerung von Erzeugnissen und Verfahren gestellt und veredelte Produkte entwickelt werden, die mit sinkendem spezifischem Aufwand an Material und Energie sowie an Arbeitszeit einen starken Zuwachs zum Nationaleinkommen gewährleisten und - Erzeugnisse produziert werden, die den Befürf-nissen der Bevölkerung und des Exports sowie denen einer effektiven Produktion gerecht werden. Zugleich richten sie die Diskussion darauf, in strikter sozialistischer Sparsamkeit auch in der Produktion - den Verbrauch an Material, Energie und Arbeitszeit zu senken, - die gesetzlich vorgeschriebene Arbeitszeit restlos auszunutzen, - ausgezeichnete Qualität zu liefern und - die Kosten, besonders für Ausschuß und Nacharbeit, zu senken. Die Parteiorganisationen nehmen Einfluß darauf, daß - rechtzeitig und exakt alle vertraglichen Bindungen sowohl für die Zulieferungen als auch für den Absatz der Finalprodukte getroffen werden und - eine sorgfältige Vorbereitung und flexible Durchführung der Produktion durchgängig die Einheit von Plan, Bilanz und Vertrag sichern. Sie orientieren darauf, daß alle Investitionsvorhaben zur Modernisierung der Grundfonds - rechtzeitig und präzise vorbereitet, - termingerecht in den festgelegten technischen und ökonomischen Parametern, möglichst bei Unterbietung des geplanten Aufwandes realisiert und - mit ihnen die geplanten Zuwachsraten an Produktion und Produktivität uneingeschränkt erreicht werden. Die Parteiorganisationen nehmen Einfluß darauf, ' daß alle Vorschläge der Werktätigen - sorgfältig geprüft sowie - ohne jede Ausnahme beantwortet werden und - gemeinsam mit den gewerkschaftlichen Stellungnahmen zum Planentwurf in die Arbeit an diesem Dokument einfließen. Sie führen die Plandiskussion 1990 und den Kampf um die Erfüllung und Überbietung der 89er Ziele als einheitlichen Prozeß. Leserbriefe à*** Parteigruppe in der Volksvertretung Die gesellschaftliche Wirksamkeit, Autorität und Aktivität der örtlichen Volksvertretungen hängt in hohem Maße davon ab, wie es die Genossen verstehen, gewissenhaft und schöpferisch bei der Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages voranzugehen. Wenn sie darauf einwirken, daß alle Abgeordneten ihre Verantwortung voll wahrnehmen, werden immer mehr Bürger der Gemeinde für die Mitarbeit gewonnen. Diese Grundgedan- ken sind der Parteigruppe der örtlichen Volksvertretung unserer Gemeinde Röddelin Richtschnur ihres Handelns. Vor Beginn der Tagung der neugewählten Gemeindevertretung konstituierte sich die Parteigruppe. Sie wählte ihren Sekretär und seinen Stellvertreter und verständigte sich über die Grundsätze der Parteiarbeit. Von den 18 Abgeordneten und 7 Nachfolgekandidaten gehören 14 der SED an. Die Bürgermeisterin ist Sie nimmt ständig Einfluß auf den politischen Inhalt der Tätigkeit der Volksvertretung. Sie gewährleistet, daß jeder Genosse alle in der Parteigruppe getroffenen Festlegungen in seiner Arbeit berücksichtigt. Sie kontrolliert die Bearbeitung und Beantwortung der Eingaben. Das Auftreten der Genossen zu bestimmten Problemen wird abgestimmt. Mitglied der DBD. In allen Ständigen Kommissionen arbeiten Mitglieder der SED mit. Die Parteigruppe beschäftigt sich im wesentlichen mit folgendem: 530 NW 14/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Klärung der Kausalität bei Erfolgsdelikten oder in bezug auf eingetretene oder mögliche Folgen des Handelns des Täters. zu dabei auftretenden spezifischen Problemen der Beweisführung Muregger Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen zu unterbinden.