Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 508

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 508 (NW ZK SED DDR 1989, S. 508); Politische Arbeit differenziert führen Die Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 waren eine Bewährungsprobe für die weitere politisch-ideologische Arbeit in Vorbereitung des 40. Jahrestages der DDR, für die Volksaussprache zum XII. Parteitag der SED. Welche Erfahrungen sie für die Führung des politischen Dialogs vermitteln, darüber sprach der „Neue Weg" mit den Sekretären für Agitation und Propaganda der Kreisleitungen Artern, Rolf-Dieter Reiber; Berlin Mitte, Holger Schackert; Freiberg, Jochen Kirchhübel und Halberstadt, Reinhard Tegtmeyer. An diesem Gespräch nahm Genosse Erwin Müller, stellvertretender Leiter der Abteilung Agitation des ZK der SED teil. Auf der 8. Tagung des ZK der SED wurde auf den Beschluß des Politbüros „Zur weiteren Erhöhung des Niveaus der politisch-ideologischen Arbeit der Partei" vom 10. 1. 1989 verwiesen, der unter anderem die Aufgabe stellt, durch straffe Leitung und Organistion alle Möglichkeiten von Propaganda und Agitation voll in den Dienst der Offensive der Ideen des Sozialismus und des Friedens zu stellen. Welche Überlegungen gibt es dazu in den Kreisen? Genosse Holger Schackert: „Dieser Beschluß ist für das Sekretariat unserer Kreisleitung immer wieder Prüfstein für die Wirksamkeit der politisch-ideologischen Arbeit. Er fordert, ganz bestimmte Fragen, nämlich die Grundpositionen der Politik unserer Partei, Grundfragen unserer marxistisch-leninistischen Weltanschauung mehr in den Mittelpunkt der politischen Gespräche zu rücken. Dem muß sich auch das Sekretariat als Kollektiv stellen." In der Gesprächsrunde wurde davon ausgehend auf einige wichtige inhaltliche Fragen und Probleme verwiesen, die gegenwärtig vor allem diskutiert werden. So richten die Sekretariate der Kreisleitungen ihre Aufmerksamkeit besonders darauf, die gute Bilanz der politischen, ökonomischen, sozialen und geistig-kulturellen Errungenschaften der 40jäh-rigen Entwicklung der DDR, besonders seit dem VIII. Parteitag der SED, darzustellen. Sie machen damit deutlich, daß die SED in Verwirklichung ihres auf dem IX. Parteitag beschlossenen Programms stets dem Grundsatz verpflichtet war und ist, alles für das Wohl des Volkes zu tun. / Die Macht der Arbeiterklasse, ihr Bündnis mit den anderen Klassen und Schichten, die führende Rolle der Partei, das sozialistische Eigentum an den wichtigsten Produktionsmitteln - das sind entscheidende Faktoren unseres gesellschaftlichen Voran-schreitens in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Mit der Bilanz der Erfolge in der DDR, im Kreis, in der Stadt oder Gemeinde, im Betrieb wird NW-Gespräch mit Sekretären für Agitation und Propaganda -notiert von Friedemann Reinhold und Herbert Wagner anschaulich gemacht, daß sich die Gesellschaftskonzeption der SED im Leben bewährt. Offensiv wird gegnerischen Angriffen begegnet, sich unter dem Mantel der Nächstenliebe in innere Angelegenheiten und souveräne Entscheidungen der DDR einzumischen. Wie in der politischen Arbeit dazu breit argumentiert wird, dazu legten die Genossen im weiteren Verlauf der Diskussion Erfahrungen dar. Noch einmal Genosse Schackert: „Wenn wir als Partei massenwirksam werden wollen, dann ist es vor allem notwendig, daß wir die Funktionäre der Partei mit neuestem Wissen und Argumenten ausrüsten." Massenwirksame politische Arbeit ist dabei von jedem Kommunisten, insbesondere von den Parteigruppen zu leisten. Daher muß den Parteigruppenorganisatoren besonderes Augenmerk geschenkt werden. In der Kreisleitung Berlin-Mitte haben sich dabei vom Sekretariat der Kreisleitung regelmäßig durchgeführte Beratungen mit ihnen bewährt. Für Genossen Reiber ist das Stichwort Parteigruppe Anlaß, um etwas zur Rolle der staatlichen Leiter als politische Leiter zu sagen. Das Sekretariat der Kreisleitung Artern hat zum Beispiel untersucht, wie politisch mit den Meistern gearbeitet wird. Die Analyse führte zu dem Schluß, daß die Parteiorganisationen sich künftig differenzierter diesen Leitungskadern zuwenden müssen. Es soll erreicht werden, daß sie mit Informationen und Argumenten gut ausgerüstet sind, stets die politisch-ideologische Situation in ihren Verantwortungsbereichen kennen und im Zusammenwirken mit Partei, Gewerkschaft und FDJ auf die Ausprägung sozialistischer Denk- und Verhaltensweisen Einfluß nehmen. „Differenzierte politische Arbeit zu organisieren, sie als Sekretariat zu führen", führt Genosse Kirchhübel die Diskussion weiter, „das ist ein Anliegen, dem 508 NW 14/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Untersuchungshandlungen stellen an die Persönlichkeit des Untersuchungsführers in ihrer Gesamtheit hohe und verschiedenartige Anforderungen. Wie an anderer Stelle dieses Abschnittes bereits ausgeführt, sind für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gesellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Als integrierter Bestandteil der Gcsantstrategie und -aufgabcnstellung für die verbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.