Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 506

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 506 (NW ZK SED DDR 1989, S. 506); wachs von 435 Millionen Mark erbringen, in ausgewählten Bereichen eine Steigerung der Arbeitsproduktivität bis zu 300 Prozent ermöglichen. So wie die Genossen im Betrieb des optischen Präzisionsgerätebaus im Kombinat Carl Zeiss Jena ihr Rationalisierungsobjekt um 2 Monate vorfristig abschließen und im Dreischichtsystem eine Steigerung der Arbeitsproduktivität von mehr als 300 Prozent erreichen wollen - so ringen die Partei- und Arbeitskollektive überall um Spitzenleistungen und hohe ökonomische Effekte. Ein weiterer eindrucksvoller Beweis, wie durch konkrete politische Arbeit neue Initiativen entstehen, sind die Ergebnisse bei der zusätzlichen Konsumgüterproduktion. Aus der Überzeugung, daß die Produktion gefragter Konsumgüter letztlich jedem einzelnen zugute kommt, entwickelt sich eine umfassende Initiative, mit der das ursprüngliche Ziel von 60 Millionen Mark nahezu verdoppelt und bereits Ende des V Halbjahres 1989 mit etwa 60 Prozent realisiert wurde. Es hat sich bewährt, solche Vorhaben politisch straff zu führen, das Erreichte monatlich in den Mitgliederversammlungen abzurechnen und hemmenden Faktoren parteilich entgegenzuwirken. Thematische Mitgliederversammlungen Immer deutlicher zeigt sich, daß ökonomische Bestwerte vor allem im Bereich jener Grundorganisationen erreicht werden, wo die Leninschen Normen des Parteilebens strikt angewandt, wo Hahungsfra-gen der Genossen im Mittelpunkt des Parteilebens stehen - die Aktivität der Parteimitglieder, ihre durch vorbildliche Leistungen erworbene Achtung im Arbeitskollektiv, ihr enges Vertrauensverhältnis zu den Werktätigen. Zielgerichtet nehmen die Bezirksleitung und die Kreisleitungen Einfluß auf die Mitgliederversammlungen als Stätte der Erziehung, der Standpunktbildung, der ideologischen Stählung der Genossen, wo im konstruktiven Meinungsstreit alle Parteiangelegenheiten freimütig erörtert werden. Zunehmend mehr Grundorganisationen sichern eine hohe Qualität der Mitgliederversammlungen. Das geschieht insbesondere durch eine langfristige kollektive Vorbereitung unter Einbeziehung der Parteigruppen und vieler Genossen, durch qualifizierte Lageeinschätzungen, verbunden mit exakter Rechenschaftslegung der Leitung, parteimäßiger Auseinandersetzung mit ideologischen Vorbehalten und Tempoverlust. Neue Wege zu einem höheren Niveau des Parteilebens geht die Bezirksparteiorganisation mit thematischen Mitgliederversammlungen. Jährlich einmal werden auf Beschluß des Sekretariats der Bezirksleitung zu politisch aktuellen Themen einheitlich in allen Grundorganisationen solche Versammlungen durchgeführt. Im vergangenen Jahr standen sie un- ter dem Thema „Kommunist, Kämpfer, Vorbild auf dem Hauptkampffeld - mein Beitrag zur Verwirklichung des Kampfprogramms", in diesem Jahr unter dem Leitmotiv „Jeder Kommunist ein Kämpfer an der ideologischen Front". Sie trugen dazu bei, das einheitliche, geschlossene Handeln der Mitglieder und Kandidaten zur Verwirklichung der Beschlüsse der Partei zu fördern. Maßgeblich wird der Erfolg dieser thematischen Mitgliederversammlungen durch langfristige Vorbereitung gesichert. Die Vorbereitungsphase von 2 bis 3 Monaten wird genutzt, die politisch-ideologische Situation und den Bewußtseinsstand im jeweiligen Kollektiv exakt zu beurteilen, die Kampfkraftanalyse zu aktualisieren, die politische Ausstrahlung und den eigenen Beitrag der Genossen differenziert einzuschätzen. Das geht einher mit einer qualifizierten, lagebezogenen Hilfe der Kreisleitungen gegenüber den Grundorganisationen, der Festigung der Kollektivität der Leitungen, einer Vielzahl persönlicher Gespräche mit den Genossen und gründlichen Beratungen in den Parteigruppen. Marita Arnhold, Parteisekretär im VEB Modedruck Gera, spricht für viele Genossen, wenn sie feststellt, daß die thematischen Mitgliederversammlungen wirksamer als sonst dazu beitragen, einheitliche Klassenstandpunkte auszuprägen, das politische Klima im Bereich real zu bewerten, die Mitglieder und Kandidaten zur Aktion zu führen und die Tätigkeit der Parteigruppen sowie die individuelle Arbeit mit den Genossen konkreter zu gestalten. Die Ergebnisse dieser Mitgliederversammlungen bestärken die Grundorganisationen zugleich darin, stets in einem Klima politischer Aufgeschlossenheit die Grundfragen unserer Zeit im konstruktiven Meinungsaustausch zu erörtern, die Genossen für das überzeugende politische Gespräch zu rüsten, ökonomische Aufgaben politisch zu begründen und jederzeit offen, parteilich, kritisch und selbstkritisch die Auseinandersetzung zu führen, wenn Normen des Parteilebens verletzt werden. Zu den gesicherten Erfahrungen der Parteiarbeit gehört, kontinuierlichen Kampfkraftzuwachs durch umfassende individuelle Arbeit der Leitungen mit den Mitgliedern und Kandidaten zu gewährleisten. Immer mehr Grundorganisationen handeln so wie das Parteikollektiv der LPG (P) Ranis, in dem persönliche Gespräche zum festen Bestandteil der Arbeit gehören. Planmäßig werden sie auf Beschluß der Mitgliederversammlung vorbereitet, gründlich ausgewertet und für ein qualifiziertes Parteileben genutzt. Für viele Genossen ist das persönliche Gespräch mit dem Parteisekretär, mit Leitungsmitgliedern oder dem Parteigruppenorganisator Ansporn, ihre Fähigkeiten, Erfahrungen und Kenntnisse ergebnisreicher in die Durchführung der Beschlüsse der Partei einzubringen. Andererseits versetzt dieser ständige Kontakt die gewählten Leitungen in die Lage, die Motive des 506 NW 14/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit gegeben ist, sind keine Gefahren im Sinne des Gesetzes. Durch diesen Zustand muß ein oder es müssen mehrere konkret bestimmbare Bereiche des gesellschaftlichen Verhältnisses öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens, der zum Schutz der Staatsgrenze und der Transitwege im Rahmen ihrer Zuständigkeit gestellten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundenen unumgänglichen Einschränkungen seiner Rechte und seine damit entstehenden Pflichten und Verhaltensanforderungen im Untersuchungshaftvollzug kennenzulernen, als Voraussetzung für ihre Einhaltung.