Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 478

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 478 (NW ZK SED DDR 1989, S. 478); senseigener Zug unserer Staatspolitik ist. Es gehört zur Ehre der Parteiorganisation, des Leiters und des Arbeitskollektivs eines jeden Betriebes, auf der Grundlage gut vorbereiteter Angebotskataloge Jahr für Jahr mit seinem örtlichen Rat einen anspruchsvollen Kommunalvertrag abzuschließen und die zu beiderseitigen Nutzen eingegangenen Verpflichtungen ohne Abstriche zu realisieren. Darüber üben wir in den Betrieben und örtlichen Räten eine straffe Parteikontrolle aus. Wie schon 1988 sind auch in diesem Jahr alle Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen einen solchen Kommunalvertrag mit ihrem territorialen Rat eingegangen. Das ermöglicht. Geplantes wie Zusätzliches zu schaffen, zum Beispiel bei der Werterhaltung bzw. dem Um- und Ausbau von Wohnun-gèn, sozialen und kulturellen Einrichtungen, der Verbesserung des Zustandes der Straßen, der Realisierung des Trinkwasseranschlußprogrammes. Alle Kraft für das Wohnungsprogramm Auf den konstituierenden Tagungen unserer Volksvertretungen wurde volle Übereinkunft erzielt, daß die Lösung der Wohnungsfrage als soziales Problem bis 1990 in unseren Städten und Gemeinden die entscheidende Aufgabe bleibt, auf die wir alle Kräfte konzentrieren. Wenn von kollektiver Verantwortung der Volksvertretungen und des Rates die Rede ist, gehört das nach unserem Verständnis allerorts ganz vornan. Jede ständige Kommission und jedes Wahlkreisaktiv haben hier ein besonderes Betätigungsfeld. So ist in diesem Jahr an allen aus baulichen Gründen noch leerstehenden 370 Wohnungen mit der Rückgewinnung zu beginnen und ihre Bezugsfähigkeit bis 1990 zu sichern. Das erfordert gewaltige Anstrengungen und enges Zusammenrücken. Die Konzeptionen zur Kapazitätsentwicklung des kreisgeleiteten Bauwesens und zur Qualifizierung der wohnungswirtschaftlichen und -politischen Tätigkeit, die stabil arbeitenden 71 Wohnungskommissionen in den Gemeinden und allen Wohngebieten der 4 Städte, die Wohnungstauschzentrale und nicht zuletzt 5 „Territoriale Interessengemeinschaften Wohnungsbau" im Kreis geben uns Sicherheit, die anspruchsvollen Aufgaben zur Lösung der Wohnungsfrage als soziales Problem zu bewältigen. In der Verantwortung aller Kommunisten in den neugewählten Volksvertretungen und ihren Räten liegt es, mit Nachdruck dafür zu sorgen, daß auch nicht einer der vielen wertvollen Hinweise und Vorschläge aus der Wahlzeit, keine Kritik und kein berechtigtes Anliegen unbeantwortet, keine Eingabe unerledigt bleibt, alle Zusagen zügig realisiert Werdern und so unseren Bürgern die Gewißheit vermittelt wird, daß die örtlichen Machtorgane das Machbare tun, um kommunale Unzulänglichkeiten Schritt für Schritt abzubauen. Die Kreisleitungssitzung in Auswertung der Kommunalwahlen regte an, auf der Grundlage der Eingabenanalyse kommunalpolitische Themenkomplexe zusammenzustellen, die kurz- und langfristig über die Pläne und Ortsgestaltungskonzeptionen des Kreises, der Städte und Gemeinden sowie die Wettbewerbsprogramme der Ausschüsse der Nationalen Front abzuarbeiten sind. All diese Vorhaben der Volksvertretungen erlegen den Abgeordneten, Räten und ihren Apparaten eine hohe Verpflichtung auf. Sie werden ihr um so besser gerecht werden, je tatkräftiger sie dabei die Unterstützung der Parteileitungen, der Parteiaktive der Wohngebiete und der WBA erhalten und von den Abgeordnetengruppen in den Betrieben, Einrichtungen und dan Wahlkreisaktivs noch mehr Impulse ausgehen. Unsere Kreisleitung hält für wichtig, daß alle Abgeordneten schnell in ihrem Wirkungsbereich tätig werden. Die Übereinstimmung von Wohnort und Wahlkreis bei nahezu allen Abgeordneten erleichtert ihnen den engen Kontakt zu den Ausschüssen der Nationalen Front als maßgeblichem Bindeglied zum Wähler. Diesem Anliegen dienen regelmäßige Wahlkreisberatungen und andere Zusammenkünfte der Wahlkreisaktive - im Monat Juli zum Beispiel im Rahmen der „Tage der politischen Massenarbeit" im Kreis. Hier werden vor allem die weiteren Vorhaben zum 40. Jahrestag in der bezirklichen Gemeinschaftsaktion „Unserer Heimat meine Tat" beraten, die würdige Begehung des Republikgeburtstages in jedem Ort, von der Volksvertretung bis zum Volksfest, besprochen. Unmittelbar nach der 8. Tagung des Zentralkomitees hat der 1. Sekretär der Kreisleitung eine Beratung mit dem Kollektiv des Rates des Kreises durchgeführt. Ihr folgt eine Parteiaktivtagung im Rat des Kreises zur Verständigung darüber, welche Komplexe unserer Kommunalpolitik auf der Kreisdelegiertenkonferenz im Vorfeld des XII. Parteitages eine besondere Rolle spielen müssen. Hierzu gilt es, in der Parteiorganisation die Kampfposition der Kommunisten auszuprägen. Den Ortsleitungen der Städte und Gemeinden haben wir empfohlen, ähnlich zu verfahren. Bleibt hervorzuheben: Die Festigung und Stärkung der Organe der sozialistischen Staatsmacht betrachten wir als eine Sache der gesamten Kreisparteiorganisation. Deshalb sorgen wir dafür, daß alle Parteiorganisationen zunehmend besser ihre Verantwortung für die Unterstützung und die Erhöhung des Ansehens, der Autorität und Wirksamkeit der Volksvertreter wahrnehmen und einen eigenständigen Beitrag zur Stärkung der staatlichen Organe leisten, unter anderem durch die Delegierung geeigneter Kader für die Tätigkeit im Staatsapparat. Der mit den Kommunalwahlen erreichte Aufschwung der Partei- und Massenarbeit wird in Auswertung der 8. Tagung des ZK weitergeführt. 478 NW 13/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit in diesem Stadium strafverfahrensrechtlieher Tätigkeit und aus der Rechtsstellung des Verdächtigen ergeben. Spezifische Seiten der Gestaltung von VerdächtigenbefTagungen in Abhängigkeit von den individuellen Bedingungen des Einzclverfahrens folgende qenerelle Argumentationen zweckmäßig angewendet werden: Die wahrheitsgemäße Aussage Beschuldigter besitzt grundsätzliche Bedeutung als Beitrag zur Feststellung der Wahrheit im Ermittlungsverfahren in Realisierung der Beweisführungspflicht des Untersuchungsorgans als entscheidende Voraussetzung für die Verwirklichung der Aufgaben des Strafverfahrens sowie der politisch-operativen Aufgabenstellungen der Linie. Die Gewährleistung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten rechtzeitig zu planen und nachzuweisen. Sichtbare Verbesserungen sind erzielt worden, damit Verhaftete sich mit dem aktuell-politischen Tagesereignissen vertraut machen können.