Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 477

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 477 (NW ZK SED DDR 1989, S. 477); munisten in den neugewählten örtlichen Volksvertretungen und ihren Räten? Getreu dem Grundsatz, daß sich erfolgreiche Kommunalpolitik immer auf erfüllte Plane stützt, betrachten wir es als erste Verpflichtung jeder Volksvertretung, dafür zu sorgen, daß die Aufgaben des Volkswirtschafts- und Haushaltsplanes und die aus Anlaß des 40. Jahrestages der DDR eingegangenen Verpflichtungen zu ihrer gezielten Überbietung weiterhin zuverlässig realisiert werden. Dies wiegt um so schwerer, als der Kreis Auerbach mit der Produktion wichtiger Erzeugnisse des Maschinenbaus, der Elektrotechnik, von Gardinen, Spitze, Herrenhemden, Damenblusen, Nachtwäsche, Berufsbekleidung, Trikotagen u. a. eine hohe Verantwortung für die Versorgung der Bevölkerung und den Export trägt. Kampfziel ist, im Jubiläumsjahr zusätzlich für 11 Millionen Mark Konsumgüter für die Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Worin sehen die Volksvertretungen und Räte ihre Verantwortung für diese Ziele? Konsequent sorgen sie sich um hohe ökonomische und soziale Wirksamkeit bei der Lösung jeder wissenschaftlich-technischen Aufgabe. Sie helfen, das Prinzip „Arbeitszeit ist Leistungszeit" durchzusetzen und zu gewährleisten, daß in jedem Betrieb, jeder Genossenschaft mit geringerem materiellen und finanziellen Aufwand ein Mehr an verfügbarem Nationaleinkommen erwirtschaftet wird. Diesem Anliegen dienen auch die im Kreis Auerbach vom FDGB und der Urania durchgeführten „Tage der ökonomischen Propaganda", die „Schule der besten Erfahrungen" mit den Direktoren der Betriebe, die Konferenzen der Neuerer und Rationalisatoren sowie zur territorialen Rationalisierung, die bevorstehende Plandiskussion einschließlich der Plankonsultation der Kreisleitung und des Rates des Kreises mit ausgewählten Betrieben. Regelmäßig berät der Bürgermeister von Auerbach, Genosse Horst Schönherr (1. V. !.), mit Abgeordneten, Bürgern sowie Mitarbeitern des Rates über den Stand der Modernisierungsund Rekonstruktionsarbeiten in der Kreisstadt. Eine neu entstandene Waffelbäckerei erfreut sich großer Beliebtheit. Foto: FP/Betka Der gesamte Entscheidungsraum des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen - so orientieren wir die Genossen Abgeordneten - soll ausgenutzt werden, um die territorialen Reserven für das Leistungswachstum zu erschließen und allen Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen günstigste Reproduktionsbedingungen zu sichern. Im Mittelpunkt steht dabei die Unterstützung der Investitionsvorhaben in den Betrieben, unter anderem bei der rationelleren Nutzung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens, der Bereitstellung erforderlichen Wohnraumes, der Sicherung einer effektiven Wärmezuführung bis hin zur Lösung von Umweltproblemen. Dabei bewährt sich unsere Ständige Kommission des Kreistages „Planung und territoriale Rationalisierung". Viel versprechen wir uns von dem „Leiteraktiv territoriale Rationalisierung". Es wird vom Vorsitzenden des Rates des Kreises geleitet und befaßt sich mit der Klärung prinzipieller Positionen zur sozialistischen Gemeinschaftsarbeit und ihrer effektiven Koordinierung im Territorium. Aktiviert werden Arbeitsgruppen für die territoriale Rationalisierung, die aus kompetenten Vertretern zum Beispiel gleichgelagerter Betriebe der Textil- bzw. Bekleidungsindustrie bestehen. Mit zwingenderen Maßnahmen sind Niveauunterschiede zwischen Betrieben abzubauen und durch die Partnerschaft von zentral und bezirksgeleiteten Betrieben zusätzlich Rationalisierungseffekte zu erzielen. Für unsere örtlichen Volksvertretungen und ihre Räte sehen wir eine weitere Aufgabe der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit darin, sie noch wirksamer für die Bewältigung von Eingabenschwerpunkten anzuwenden. Inzwischen - das kann man mit Fug und Recht sagen - ist in unserem Kreis ideologisch geklärt, daß die enge Zusammenarbeit zwischen Betrieb und Territorium keine Ermessensfrage, sondern ein we- NW 13/1989 (44.) 477;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründende Handlung allseitig und unvoreingenommen aufzuklären und den Täter zu ermitteln. Dabei ist für die weitere Durchsetzung der Politik der Partei, für den Kampf gegen Personenzusamraen-schlösee und deren Tätigwerden gegen die Rechteordnung der nach den Ergebnissen des Folgetreffens in Wien durch die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten der Geheimdienste sowie anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte umfassend und ständig aufzuklären und durch entsprechend gezielte politischoperative Maßnahmen ihre Realisierung rechtzeitig und wirkungsvoll zu verhindern. Es ist zu sichern, daß die operative Beobachtung rechtzeitig geplant und sinnvoll in die gesamten Maßnahmen zur Vorgangsbearbeitung eingegliedert wird. Die Beobachtung muß durch ein richtig aufeinander abgestimmtes Zusammenwirken der verschiedenen operativen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu lösen.