Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 460

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 460 (NW ZK SED DDR 1989, S. 460); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN" BRD: Ein Drittel lebt am Rand sozialer Existenz In bezug auf die heutigen gesellschaftlichen Verhältnisse in der BRD ist oft der Begriff „Zwei-Drittel-Gesellschaft" zu hören. Was verbirgt sich dahinter? Dr. Christian Fornalski Propagandist, Ambulante Gesundheitseinrichtung Salzwedel Die Zeitung der DKP „Unsere Zeit" erschien am 5. Mai dieses Jahres mit einer Sonderbeilage, die den Titel trug: „Alles in Butter?" In einem der dort veröffentlichten Beiträge heißt es unter anderem: „In diesem Land wird alles in Mark umgerechnet: Zeit, Zuwendung, Fähigkeiten. Haste nix, biste nix. Ein Drittel hat nix, oder doch zuwenig, um mithalten zu können. Für dieses Drittel sind die Schaufenster nicht dekoriert. Die Caritas spricht von zehn Millionen Menschen, die an der Armutsgrenze leben. Die Zahl der Obdachlosen, soweit sie erfaßt sind, liegt in der Bundesrepublik bei 100 000. Wo die Obdachlosen liegen, wird von der Statistik nicht ausgewiesen. Kein schöner Land in dieser Zeit?" Damit sind schon einige der Probleme umrissen, die kennzeichnend für die „Zwei-Drittel-Gesell-schaft" sind: Auf der Grundlage der die kapitalistische Gesellschaftsordnung charakterisierenden Spaltung in die beiden Grundklassen Proletariat und Bourgeoisie bildet sich eine Gesellschaftsstruktur heraus, die von einer wachsenden Polarisierung zwischen arm und reich, zwischen Wohlstand und Not gekennzeichnet ist. Diese Polarisierung hat in den Jahren seit Übernahme der Regierungsgeschäfte durch die CDU/CSU/FDP-Koali-tion an Tempo und Schärfe zugenommen. Massenarbeitslosigkeit, Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen, Wohnungsnot, Umverteilungsprozesse von unten nach oben, wie zum Beispiel bei der kürzlich beschlossenen Gesundheitsreform - das sind wesentliche Quellen, aus denen die soziale Polarisierung von heute gespeist wird und die eben zu jenem Zustand führen, der als Zwei-Drittel-Gesellschaft gekennzeichnet wird. Wobei der Begriff der „Zwei-Drittel-Gesellschaft" für jenen Bevölkerungsanteil steht, der über ein ausreichendes Einkommen verfügt, das in sich selbst natürlich erheblich differenziert ist und vom Milliardär bis zum gutbezahlten Facharbeiter reicht. Diese „Zwei Drittel" dienen BRD-Politikern und den vom Kapital besoldeten Medien in der Regel als Aushängeschild für angeblich soziale Sicherheit und verwirklichte Menschenrechte in der BRD. Weniger ist vom „letzten Drittel" der Gesellschaft zu hören, also von dem Teil der BRD-Bevölke-rung, der in wachsendem Maße relativer und absoluter Verarmung unterliegt. Den Kern dieses Bevölkerungsteils bilden zweifbl-los jene Werktätige, die ihren Arbeitsplatz verloren und als Langzeit- oder Dauerarbeitslose kaum eine Chance haben, jemals wieder einen Arbeitsplatz zu erhalten. Denn jahrelang arbeitslos zu sein, bedeutet letztlich, alle Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung zu verlieren, wie das 43 von 100 Arbeitslosen in der BRD geht, und von Sozialhilfe oder Zu- wendungen von Angehörigen zi leben. Doch selbst ein Arbeitsplatz is unter den gegenwärtigen Bedin gungen zunehmender Flexibilisie rung der Ausbeutung keine Ga rantie für ein ausreichendes Ein kommen und ein Mindestmaß ar sozialer Sicherung. Die Unter nehmer in der BRD gehen ver stärkt dazu über, Werktätige in Teilzeitarbeit, Leiharbeit und mil befristeten Arbeitsverträgen zu beschäftigen. Das zahlt sich für die Kapitalisten aus. Denn erwie senermaßen ist die Arbeitsintensität bei Teilzeitarbeit in der Regel höher als bei Normalarbeitsverhältnissen. Doch die Entlohnung jst niedriger. Aus einer Analyse der IG Metall geht hervor, daß sich im Zeitraum von Mai 1985 bis Mai 1986 in ihrem Wirkungsbereich die Zahl der Beschäftigten um 3,9 Prozent, die Zahl der befristeten Arbeitsrechtsverhältnisse jedoch um 58,7 Prozent erhöht hat. Gegenwärtig erfolgen etwa 50 Prozent aller Neueinstellungen nur noch auf der Grundlage befristeter Arbeitsverhältnisse. Wer in der BRD beispielsweise nur einen Arbeitsvertrag bis zu 14 Wochenstunden erhält, hat keinerlei Anspruch auf Kranken-, Renten- oder Arbeitslosenversicherung. Das betrifft immerhin schon 16 Prozent der teilzeitbeschäftigten Frauen. Weitere 8 Prozent arbeiten zwischen 15 und 19 Stunden wöchentlich und haben keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Mehr als 1,5 Millionen Teilzeitarbeitsplätze sind nicht sozialversicherungspflichtig. Weitere Opfer der Zwei-Drittel-Gesellschaft in der BRD sind jene älteren Menschen, vorwiegend Frauen, die nur eine geringe Rente erhalten; Behinderte, die von Sozialfürsorge leben, aber auch junge Menschen, die nach dem Schulabschluß keinen Arbeitsplatz finden. Auch immer mehr Klein- und Mittelbauern, die ihre Höfe aufgeben müssen, werden ins soziale Abseits gedrängt. 460 NW 11-12/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen und Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben. In unaufschiebbaren Fällen, insbesondere bei Gefahr im Verzüge, hat der Leiter der Abteilung die konkrete Schuld- und Schadensfeststellung zu veranlassen. Wurde der Schaden von einem Verhafteten vorsätzlich herbeigeführt, ist davon der Leiter der Diensteinheit der Linie zu übergeben, Das unterstreicht den Grundsatz, daß alle versteckt auf-gafundenen Gegenstände von hoher politisch operativer und meist auch strafprozessualer Relevanz sind.