Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 458

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 458 (NW ZK SED DDR 1989, S. 458); Schluß der Bauern zu fördern. Sie knqpfte an Formen des genossenschaftlichen Zusammenwirkens an, die in Deutschland auf lange Traditionen zurückblicken konnten. Die SED und die Organe des sozialistischen Staates unterstützten die fortschrittlichen Bauern, insbesondere Neubauern und Landarbeiter, und sorgten gemeinsam mit der sich formierenden neuen Klasse der Genossenschaftsbauern dafür, daß die sozialistische Umgestaltung auf dem Lande nicht zum Rückgang der landwirtschaftlichen Produktion führte. Es hat in der DDR in keiner Phase ein besonderes Programm zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln gegeben, weil wir die landwirtschaftliche Produktion von Nahrungsmitteln für die Bevölkerung und Rohstoffen für die Industrie als wesentlichen Teil unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik betrachteten. Die SED wandte sich in den 60er und 70er Jahren gegen Diskussionen über „niedere" und „höhere" Formen des sozialistischen Eigentums. Unsere Partei orientierte im Dialog mit den Bauern auf die Reproduktion sowohl des genossenschaftlichen Eigentums als auch der Klasse der Genossenschaftsbauern. 3. In der DDR wurden private Unternehmer, Handwerker und Gewerbetreibende nicht enteignet, sondern in den sozialistischen Aufbau einbezogen. Die SED hat gemeinsam mit den anderen Parteien und mit den Angehörigen dieser Schichten Wege gesucht und gefunden, um deren Potenzen für dje Befriedigung der gesamtgesellschaftlichen Interessen zu nutzen. So ist auch die weitere Perspektive klar im Parteiprogramm der SED von 1976 abgesteckt: Handwerker und Gewerbetreibende sollen günstige Möglichkeiten erhalten, „ihre Kräfte und Fähigkeiten im Interesse der Gesellschaft anzuwenden, am Aufbau der neuen Gesellschaft aktiv mitzuwirken und eine entsprechende Vergü- tung für ihre Arbeit (zu) erhalten".3 4. Die SED hielt konsequent an der Linie gegenüber Kirchen und Gläubigen fest, wie sie die KPD 1939 im Ringen gegen Faschismus und Krieg zugesagt hatte. Sie ging und geht auch weiterhin davon aus, daß Marxisten und Menschen mit einem religiösen Bekenntnis gemeinsame Lebensinteressen verbinden. Der weltanschauliche Gegensatz darf nicht verkleinert oder verwischt werden, aber ebensowenig darf er als Gegensatz der Lebensinteressen von Marxisten und Gläubigen, als Hindernis für ihr Zusammenwirken existieren. Tagtäglich arbeiten sie in der Industrie, auf dem Lande, in Schulen und Ur versitäten, in Handwerk und G werbe zusammen. Seite an Seil schützen sie das gemeinsam G schaffene auch in der NVA. Gläi bige sind Abgeordnete, bekle den wichtige gesellschaftlich und staatliche Funktionen. Dies erfolgreiche Zusammenarbeit hc einen Lernprozeß bewirkt: Di Kommunisten in der DDR habe gelernt, mit Bürgern zu leben, di ohne Religion nicht leben kör nen. Gläubige in der DDR gewar nen die Erkenntnis, daß christl che Werte wie Friedensliebe Nächstenliebe und soziale Ge rechtigkeit sich durchaus mit dei Idealen der revolutionären Arbei terbewegung verbinden lassen. Unser Kurs: Kontinuität und Ein Wesensmerkmal der marxistisch-leninistischen Strategiebildung besteht darin, rechtzeitig neue Bedingungen der inneren und äußeren Entwicklung zu analysieren und daraus Schlußfolgerungen für die Politik abzuleiten. Ein Beispiel lieferte die SED dafür 1971 mit ihrem VIH. Parteitag und mit dem vom IX. Parteitag 1976 beschlossenen Parteiprogramm. Seit dem VI. Parteitag 1963 hatten sich national und international wesentliche Veränderungen vollzogen. Namentlich am Ende der 60er Jahre waren für die DDR einige neue Bedingungen herangereift, die neue strategische Entscheidungen erforderten. Zum ersten gehörte dazu eine gewachsene Verantwortung der DDR an der Trennlinie zum imperialistischen System. Im Bunde mit dem internationalen Monopolkapital hatten die westdeutschen Imperialisten die Einheit Deutschlands zerschlagen. Nunmehr entsprach unsere Forderung nach Wiederherstellung der deutschen Einheit nicht mehr den geschichtlichen Bedingungen. In der DDR begann sich eine sozialistische deutsche Nation zu formieren. Zum zweiten: In der DDR er- Erneuerung schöpften sich jene Potenzen die durch extensive Reproduk tion der Volkswirtschaft erschlos sen werden konnten. Deshalt durfte nicht mehr vorrangig aul Schaffung neuer Betriebe orien tiert werden. Vielmehr war eine Wende zur intensiv erweiterter Reproduktion erforderlich. Zum dritten: Im Interesse einer engen Verbindung von Partei und Volk galt es, jene Gedanken auf die konkret-historische Situation anzuwenden, die Friedrich Engels 1877 als eine der großen Entdek-kungen von Karl Marx bezeichnet hatte. Die Arbeiterklasse werde nach Errichtung ihrer politischen Macht die geseNschaftlichen Produktivkräfte in Besitz nehmen, „um einen Zustand herzustellen, der jedem Gesellschaftsmitglied die Teilnahme nicht nur an der Erzeugung, sondern auch an der Verteilung und Verwaltung der gesellschaftlichen Reichtümer ermöglicht und durch planmäßigen Betrieb der gesamten Produktion die gesellschaftlichen Produktivkräfte und deren Erträge derart steigert, daß die Befriedigung aller rationellen Bedürfnisse einem jeden in stets wachsendem Maße gesichert bleibt".4 Den veränderten Bedingungen trug der VIII. Parteitag 1971 im 458 NW 11-12/1989(44.);

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit gegeben ist, sind keine Gefahren im Sinne des Gesetzes. Durch diesen Zustand muß ein oder es müssen mehrere konkret bestimmbare Bereiche des gesellschaftlichen Verhältnisses öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt, die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den BruderOrganen, das mit der Abteilung abzustimmen ist. Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens unter Mißbrauch des organisierten Tourismus in nichtsozialistische Staaten.