Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 457

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 457 (NW ZK SED DDR 1989, S. 457); chen Republik nicht enteignet würden. Km Widerstand gegen Faschis-nus und Krieg nahmen aus reli-jiösen Motiven auch Gläubige eil. Die KPD wollte eine dauer-lafte Zusammenarbeit der Marxisten mit den Gläubigen. Darum îrklârte sie, die demokratische Republik werde „die Gewissensind Glaubensfreiheit und den Schutz des Eigentums der Kirche jarantieren". In Deutschland gehörten bürgerliche Parteien zu Jen Traditionen. Die Faschisten latten sie alle aufgelöst oder ihre eaktionären Kräfte mit in die Na-:ipartei einbezogen. Sollte es in Jer demokratischen Republik л/ieder bürgerliche Parteien ge-эеп? Die KPD stellte es in Aus- Charakteristische Merkmale Zweites Beispiel: die antifaschistisch-demokratische Umgestaltung 1945 bis 1949. Das Wesen der Strategie für die demokratische Republik bestand darin, die Hauptschuldigen an zwei Weltkriegen - Großbourgeoisie und Großgrundbesitz - ökonomisch und politisch zu entmachten, an den neuen Macht- und Eigentumsverhältnissen, an der sozialen und kulturellen Entwicklung aber unter Führung der Arbeiterklasse alle nichtmonopolistischen Klassen und Schichten zu beteiligen. Wir beschritten einen Weg, den die SED stets als untrennbaren Teil des internationalen Kampfes an der Seite der Sowjetunion und der sich formierenden volksdemokratischen Länder betrachtete. Er war auch deshalb erfolgreich, weil wir die konkret-historischen deutschen Bedingungen berücksichtigten: Und es ist deshalb durchaus logisch, daß die Partei 1945 unseren revolutionären Weg als den deutschen Weg zum Sozialismus be-zeichnete, und es bildete sich ein Sozialismus heraus, den wir heute als Sozialismus in den Farben der DDR charakterisieren.2 Die Strategie und Taktik der SED folgte sowohl in der antifaschi- sicht, wenn sie mit den Arbeiterparteien gemeinsam gegen den Krieg und gegen den Faschismus kämpften. Diese Positionen waren auf ein breites Bündnis aller Gegner des Faschismus ausgerichtet. Unabhängig von sozialer Stellung, Weltanschauung oder Religion sollte die breite Front des Volkes den Krieg verhindern, die faschistische Diktatur stürzen und das neue, demokratische Deutschland begründen. Allein das Verhältnis zu den Bauern und privaten Handwerkern, zu Kirchen und Christen sowie zu bürgerlichen Parteien läßt erkennen, daß die KPD nicht an eine schematische Übernahme sowjetischer Erfahrungen auf Deutschland dachte. unserer Revolution stisch-demokratischen Umwälzung als auch in der sozialistischen Revolution einer kontinuierlichen Linie, die auf die Herausbildung charakteristischer Merkmale des Sozialismus in der DDR gerichtet war. Ohne sie sind weder die Dynamik unserer Volkswirtschaft, die wachsende Autorität unserer internationalen Politik noch die enge Verbindung von Partei und Volk denkbar. 1. Unsere Revolution erhielt ein besonderes Gepräge durch ein Mehrparteiensystem. Seit 1945 arbeitet die Partei der Arbeiterklasse mit CDU und LDPD und seit ihrer Gründung 1948 auch mit DBD und NDPD zusammen. Dieses Zusammenwirken endete nicht beim Übergang zur sozialistischen Revolution. Es wurde sogar in jeder neuen Periode enger und bekam neue qualitative Eigenschaften. Gemeinsam mit den Massenorganisationen im Demokratischen Block und in der Nationalen Front tragen Millionen Bürger gesamtgesellschaftliche Verantwortung und leisten zugleich auf der Basis ihrer unterschiedlichen sozialen Stellung, weltanschaulichen Positionen oder religiösen Anschauungen eigene wertvolle Beiträge. Die SED behindert keineswegs die Vielfalt, sie garantiert aber die unerläßliche Einheit. Diese erwächst aus dem gemeinsamen Streben, alles zum Wohle des arbeitenden Menschen zu tun. Dazu bedarf es der zielklaren Führung durch die marxistisch-leninistische Partei, der sicheren politischen Macht des Arbeiter-und-Bauern-Staates, der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, dér organischen Verbindung von wissenschaftlich-technischer Revolution mit dem sozialen Fortschritt, der Höherentwicklung der sozialistischen Produktionsverhältnisse sowie der Festigung der Gemeinschaft sozialistischer Länder. Heute stellen die nahezu 500 000 Mitglieder der mit der SED befreundeten Parteien ein unersetzbares Potential der DDR-spezifi-schen sozialistischen Demokratie dar. In den Volksvertretungen sind fast 70 000 Mitglieder befreundeter Parteien tätig, mehr als 10 000 üben Funktionen als Milglieder dés Staats- und Ministerrates, der Räte der Bezirke und Kreise, als Oberbürgermeister und Bürgermeister, als Stadt- und Gemeinderäte aus. Etwa 10 000 sind Leiter von Betrieben oder Vorsitzende von LPG, PGH und GPG. Es war in der Vergangenheit nicht immer leicht, unsere Erfahrungen auf dem Gebiet der Parteienzusammenarbeit zu verteidigen. Mitunter wurden wir auch von Gesellschaftswissenschaftlern befreundeter Staaten gefragt, ob sich Mehrparteiensystem und entwickelte sozialistische Gesellschaft miteinander vertrügen. Wir gingen jedoch unbeirrt unseren Weg und lassen die Ergebnisse für uns sprechen. 2. In der DDR wurde in keiner Phase unserer Revolution der Boden nationalisiert. Vielmehr erhielten in der demokratischen Bodenreform über 200 000 Bauern, Landarbeiter und Umsiedler Land als privates Eigentum. Erst 1952 beschloß die SED, den genossenschaftlichen Zusammen- NW 11-12/1989 (44.) 457;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität gerecht werden. Dabei müssen sich der Untersuchungsführer und der verantwortliche Leiter immer bewußt sein, daß eine zu begutachtende. Komi pap Straftat oder Ausschnitte aus ihr in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den vorhandenen Daten wiederum unterschiedlich konkret und umfangreich sowie mehr oder weniger hyphothetisch oder begründet. Hinsichtlich der strafrechtlichen Qualität des Sachverhalts müssen allerdings mit der Entscheidüng über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens für die weitere Qualifizierung der Entscheidungsvorbereitung noch Reserven bieten, vor allem hinsichtlich ihrer umfassenden Ausschöpfung und bewußten Nutzung bei der Realisierung der erforderlichen Maßnahmen vor und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit den Leitern weiterer operativer Diensteinheiten sowie das Zusammenwirken mit dem Prozeßgericht in Vorbereitung und Durchführung der Erstvernehmung ausdrückt. In der Jahresanalyse wurde auf zunehmende Schwierigkeiten bei der Erzielung der Aussagebereitschaft hingewiesen und wesentliche Ursachen dafür genannt.