Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 456

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 456 (NW ZK SED DDR 1989, S. 456); KONSULTATION ■ ■ Die führende Rolle der SED Grundlage für die erfolgreiche Entwicklung der DDR Als 1949 die DDR gegründet wurde, war die revolutionäre deutsche Arbeiterpartei schon über 100 Jahre alt. Maßgeblich von Karl Marx und Friedrich Engels beeinflußt, hatten der Bund der Kommunisten und die revolutionäre Sozialdemokratie, haben KPD und SED in Klassenkämpfen mit einem starken Gegner stolze Siege erfochten. Auch bittere Niederlagen blieben ihnen nicht erspart. Mit oftmals brutaler Ausbeutung, mit Ausnahmegesetzen und Verboten, mit Zuchthäusern und KZ versuchten sowohl die bürgerlich-demokratischen Regierungen als auch das offen faschistische Regime der bis 1945 in Deutschland herrschenden Großbourgeoisie und des Großgrundbesitzes, den Sieg des Sozialismus aufzuhalten. Allein von 1914 bis 1945 haben die herrschenden Klassen des imperialistischen Deutschlands die Welt in zwei verheerende Kriege gestürzt und sich damit zur Führung der Nation unfähig erwiesen. Der deutsche Imperialismus erlitt in diesem Jahrhundert drei entscheidende Niederlagen. Die erste, als mit der Oktoberrevolution 1917 der erste und mit der deutschen Novemberrevolution 1918 der zweite Schritt zur Beendigung des ersten Weltkrieges getan und das Tor in die neue Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus aufgestoßen wurde. Die zweite Niederlage erfolgte 1945, als die Sowjetunion und die anderen Länder der Antihitlerkoalition das faschistische Deutschland besiegten. Die dritte Niederlage brachte dem im Westen wiedererstandenen deutschen Imperialismus die Herausbildung des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden bei. Wir können wohl kaum von den Imperialisten erwarten, daß sie sich bei den Kommunisten bedanken, die ja an allen drei Siegen über den Imperialismus entscheidenden Anteil hatten. Die DDR als Krönung des Kampfes aller progressiven Kräfte stellte den größten Sieg des deutschen Proletariats und seiner Verbündeten in der mehr als 140jährigen Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung dar. 40 erfolgreiche Jahre SOZIALISMUS in den Färbers der DDR Unser erfolgreicher Weg als sozialistischer deutscher Staat wird aus kräftigen Quellen gespeist. Dazu zählen die entscheidende Rolle der Volksmassen, vor allem der Arbeiterklasse, ihr Bündnis mit den Bauern, der Intelligenz und den Handwerkern. Welche Seite unseres Wirkens wir auch betrachten: Staat und sozialistische Demokratie, Bildung und Kultur, Wirtschaftsführung und Sozialpolitik, Außenpolitik und nationale Sicherheit - in allen Teilbereichen unseres gesellschaftlichen Gesamtorganismus stoßen wir auf die wesentliche Ursache unserer Erfolge - auf die Tätigkeit der SED. Ihre 2,3 Millionen Mitglieder und Kandidaten erweisen sich der großen Tradition einer von Karl Marx und Friedrich Engels gegründeten Partei in den Stürmen unserer Zeit würdig. Die SED wurde zu dem theoretischen und organisatorischen Kern der Entwicklung unseres Landes, weil sie sich in aller Etappen auf die vom Marxismus Leninismus aufgedeckten allge meinen Gesetzmäßigkeiten ir Natur, Gesellschaft und im Den ken stützte und zugleich die kon kret-historischen Bedingungen in Deutschland berücksichtigte. Da für zwei Beispiele. Erstes Beispiel: die neue strate gische Konzeption im Kampf gegen Faschismus und Krieg. Aus den Erfahrungen der Niederlage 1933 und aus der Analyse der neuen Kampfbedingungen leitete die KPD Konsequenzen ab. Dabei stützte sie sich auf die Beschlüsse des VII. Weltkongresses der Kommunistischen Internationale. Als Hauptfeind des Friedens und der Nation wurde die Finanzoligarchie charakterisiert. Gegen sie mußte eine breite Front des Volkes formiert werden. Zu Beginn des Jahres 1939 beschloß die Berner Konferenz der KPD ein programmatisches Dokument für ein neues Deutschland.1 Als nächstes strategisches Ziel stellte die Partei nicht die sozialistische Revolution, sondern den Kampf um eine demokratische Republik. Das Schicksal des Landes sollte die einige Arbeiterklasse, vereint mit den Bauern, dem Mittelstand und der Intelligenz in der Volksfront bestimmen. Die am Faschismus schuldigen Monopolkapitalisten und die Großgrundbesitzer sollten enteignet und politisch entmachtet werden. Das Programm der Partei versicherte den „Schutz des bäuerlichen und mittelständigen Eigentums". Damit versprach die KPD allen Handwerkern, Bauern, Händlern und sogar den kleinen und mittleren Unternehmern, daß sie in der neuen demokrati- 456 NW 11-12/1989 (44.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 456 (NW ZK SED DDR 1989, S. 456) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 456 (NW ZK SED DDR 1989, S. 456)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit. Die wesentlichste Angriffsrichtung bei staatsfeindlicher Hetze und anderen Straftaten gegen die innere Ordnung bestand in der Diskreditierung der Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten Untergrund-tät igkeit Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Humitzsch Fiedler Fister Roth Beck ert Paulse Winkle eichmann Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung von Erscheinungen des ungesetzlichen Verlassens der insbesondere des Ausschleusens von Vertrauliche Verschlußsache Vertrauliche Verschlußsache Vertrauliche Verschlußsache diverse üntersuchungsvorgänge der Lageeinschätzung der von bis Abkommen zwischen der Regierung der und dem Westberliner Senat über Erleichterungen und Verbesserungen des Reiseund Besucherverkehrs und über die Regelung der Fragen von Enklaven durch Gebietsaustausch ergeben.

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