Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 45

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 45 (NW ZK SED DDR 1989, S. 45); Alle Unterstützung den örtlichen Ausschüssen! Robert Blum, Sekretär des Kreisausschusses der Nationalen Front, Oranienburg In den Beratungen der vergangenen Wochen mit den Stadt-,.Orts- und Wohnbezirksausschüssen der Nationalen Front der DDR in unserem Kreis bekräftigten deren Mitglieder, die Volkswahlen 1989 zu einem gesellschaftlichen Höhepunkt, zu einem überzeugenden Vertrauensbekenntnis zur Politik der Partei und Regierung auf dem Weg zum 40. Jahrestag der Gründung der DDR und des XII. Parteitages der SED zu machen. Das erfordert gegenwärtig ein stärkeres Durchdenken der daraus erwachsenden Aufgaben in allen Leitungen und in den Ausschüssen der Nationalen Front. In meiner mehr als elfjährigen Tätigkeit als Kreissekretär der Nationalen Front in Oranienburg, einem Industrie- und Agrarkreis mit 45 Städten, Siedlungsgemeinden und Dörfern, hat das Kreissekretariat stets die- Führung der politischen Gespräche mit den Bürgern in den Mittelpunkt der Arbeit gestellt. Die in unserem Kreis entwickelte Form der politischen Massenarbeit - die Familiengespräche -sind inzwischen in der ganzen Republik bekannt. Sie bewähren sich nach wie vor. Politische Gespräche mit den Bürgern zu führen, das heißt nicht nur, ihre Fragen zu beantworten. Es kommt vielmehr auf den klärenden Meinungsaustausch an, in dessen Verlauf Erkenntnisse gefördert und Haltungen ausgeprägt werden. Wir nutzen alle Möglichkeiten, um besonders den Abgeordneten aller Ebenen vielfältige Voraussetzungen für ihr Auftreten zy schaffen. So ist es bei uns Tradition, daß das Kreissekretariat beispielsweise dem Vizepräsidenten und Vorsitzenden des Sekretariats dfes Nationalrates der Nationalen Front der DDR, unserem Freund und Genossen Werner Kirchhoff, das wird mit der Kreisleitung der SED abgestimmt, zwei- bis dreimal jährlich Vorschläge unterbreitet, wo er als Abgeordneter der Volkskammer vor Bürgern auftreten kann. Diese nutzt er regelmäßig. In der langfristigen Vorbereitung des 40. Jahrestages der Gründung der DDR wurde in unserem Kreis unter dem Motto „Herz und Tat für meinen Heimatort" eine neue Initiative entwickelt. Sie lautet: 40 Rosen auf den Geburtstagstisch unserer Republik. In jedem Ort hat diese Initiative bereits Fuß gefaßt. Es geht um 40 Vorhaben, die unter breiter Mitwirkung der Bürger darauf zielen, die Arbeits- und Lebensbedingungen weiter zu verbessern und den Sozialismus in unserem Lande noch anziehender zu gestalten. Dazu gehören die Fertigstellung und Übergabe einer neuen Brücke über die Havel, das Errichten einer Kaufhallenbäckerei in Liebenwalde, das Weiterführen des innerstädtischen Bauens in der Kreisstadt, die Gestaltung von über 500 Häuserfassaden, der Bau von Buswartehallen, Aktivitäten für schönere Bahnhöfe und vieles andere mehr. Unsere Erfahrungen belegen, daß es beim Bürger ein wachsendes Informationsbedürfniszur Kommunalpolitik gibt. Daraus ergeben sich neue und höhere Anforderungen an die Ausschüsse der Nationalen Front, an ihre Rolle als Koordinator gesellschaftlicher Aktivitäten und als Interessenvertreter der Bürger. Für den Kreisausschuß und sein Sekretariat warxlas Anlaß, ernsthaft darüber nachzudenken, wie in Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages die 123 Stadt-, Orts- und Wohnbezirksausschüsse und ihre Aktivs in den Ortsteilen konkreter angeleitet und unterstützt werden können. Zunächst schufen wir im Kreissekretariat Klarheit darüber, daß das Hauptanliégen unserer sozialistischen Volksbewegung darin besteht mitzuhelfen, die Politik des XI. Parteitages der SED offensiv in jedes Haus, in jede Familie zu tragen, die Vorzüge und Werte des Sozialismus bewußtzumachen und die aktive Mitwirkung aller Bürger bei staatlichen und gesellschaftlichen Aufgaben zu fördern. Agitatorenkollektive in Wohngebieten Übereinstimmend kamen wir zur Überzeugung, daß diese vertrauensvolle Zusammenarbeit in jedem örtlichen Ausschuß noch weiter zu vertiefen und auszuprägen ist. Ebenso gilt es, die sozialistische Gemeinschaftsarbeit zwischen den Volksvertretungen und ihren Räten, den Abgeordneten, den Ausschüssen der Nationalen Front und den Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen weiter zu fördern. Die Aufgabe, den Ausschüssen alle Unterstützung zu geben und eine hohe Aktivität jedes Ausschusses zu sichern, führte zu neuen Formen der Arbeil des Kreisausschusses und seines Sekretariats mit ihnen. So finden seit 1978 jährlich erweiterte Ausschußtagungen statt. Daran nehmen die gesellschaftlichen Kräfte teil, die nicht ständig im Ausschuß vertreten sind. Das sind zum Beispiel Abgeordnete, Ratsmitglieder, Vertreter der Betriebe, Genossenschaften, Einrichtungen sowie Haus- und Straßengemeinschaftsleitungen. Hier werden die NW 2/1989 (44.) 45;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.