Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 418

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 418 (NW ZK SED DDR 1989, S. 418); beschluß heißt, Arbeitszeit ist Leistungszeit', kannst du nicht während der Arbeitszeit in den Grünwarenladen rennen!" Wie Wort und Tat übereinstimmen, ist für jedermann nachprüfbar. Das weiß auch Gabi Pauleck, in deren Fertigungsbereich es Sorgen mit der Arbeitsplatzbeleuchtung gibt. Die Zuständigen dafür tun sich offensichtlich schwer. „Wie stehe ich als APO-Sekretär da, wenn sich hier nichts ändert? In den Augen meiner Kollegen bin ich die Partei!" Alle Genossen in die Arbeit einzubeziehen - für Andreas Neuer ist da der Parteiauftrag ein sinnvoller Weg. „In meiner APO hat jeder einen solchen Auftrag, abgeleitet aus dem Kampfprogramm. Doch das ist nur die halbe Miete. Es ist nämlich viel leichter, einen Aktiven zu fordern als einen phlegmatischen' aus der Reserve zu locken. Die Verteilung der Aufgaben ersetzt die Erziehung zu hohem Verantwortungsbewußtsein nicht." Er unterstützt die Auffassung, daß Aktivität und Leistungswille wesentlich beeinflußt werden, wenn jeder Genosse, Kollege oder Jugendfreund ganz individuell behandelt wird, seine Kenntnisse und Neigungen, seine persönlichen Verhältnisse berücksichtigt werden. Über diesen Gedanken bringt Jürgen Ludwig die Gesprächsrunde auf das Thema Verantwortung für die Jugend. Wie lautet die Kampfposition der BPO? „Wir bemühen uns, daß alle Genossen an der kommunistischen Erziehung der Jugend mitwir-ken und die FDJler aktiv in ,FDJ-Aufgebot DDR 40' unterstützen. Offen, prinzipiell und vertrauensvoll formen wir Standpunkte, erläutern Zusammenhänge, übertragen Verantwortung, lassen niemand links liegen. Die Besten gewinnen wir als Kandidaten für die Partei." Auf dem ökonomischen Sektor, dem Hauptkampffeld, funktioniert das am besten. Die Mitgliederversammlungen zur Jugendpolitik der SED offenbarten es erneut. „Jugendbrigaden und -forscherkollektive sind gut geeignet, junge Arbeiter, Ingenieure und Wissenschaftler in ihrem fachlichen Können voranzubringen und in ihrem politisch-moralischen Verhalten zu prägen", versichert Jürgen Ludwig. So liegt der elektronische Steuerungsbau des Betriebes voll in den Дänden der Jugend. Ihnen ist die Qualität der Strickmaschinen und so das internationale Renommee des Firmenzeichens anvertraut. Um aber eine hohe Arbeitsmoral, um sozialistisches Denken und Handeln zu fördern, bedarf es des sehr persönlichen Kontaktes der Genossen zu den Jugendlichen. „Schließlich kommt es uns nicht nur darauf an, daß sich einer fachlich beweist. Wir wollen ihn auch politisch für uns gewinnen, damit er sich fest zum Sozialismus bekennt und die Besten zur Partei finden. Darum lenkt Andreas Neuer „sehr rasch im Gespräch mit Jugendlichen vom Fachlichen zum Gesellschaftspolitischen über. Da gibt es viele Fragen, die feinfühlig, auf die Persönlichkeit des Fragenden bezogen zu beantworten sind. Pau- schale Erklärungen überzeugen ebensowenig wie allgemeine Appelle". Wo Jugend ist, gibt es vielseitige Wünsche nach interessanter Freizeitgestaltung. Leidiges Thema Jugendtanz! Solange der Betrieb noch keinen eigenen Jugendklub hat, gilt es, das heute Machbare zu tun. Wenn es den Genossen wirklich ernst ist, wird sich doch in einem so großen Betrieb eine Möglichkeit finden, Jugendtanz zu veranstalten. Politische Arbeit unter der Jugend, so einigen sich die Genossen, verlangt Kontinuität, Zielstrebigkeit und Ideenreichtum bei der Wahrnehmung der vielfältigen Interessen junger Menschen. Der Verlauf des Rundtischgesprächs bestätigt Gabi Paulecks Meinung, daß die 5 Kampfpositionen von Elite Diamant nur als etwas Einheitliches, als Ganzes betrachtet werden können, was sie besonders mit der 5. Position begründet: „Wir sorgen in jedem Parteikollektiv für eine Atmosphäre der Parteilichkeit, Offenheit und gegenseitiger kameradschaftlicher Hilfe. Wir vermitteln die Erfahrungen der Besten, würdigen Beispielhaftes, setzen uns mit Mittelmaß, Formalismus, Gleichgültigkeit und Überheblichkeit auseinander, weichen vor Schwierigkeiten nicht zurück." Das ist keine Zustandsbeschreibung, sondern tägliche Herausforderung. Nur so wird die Grundorganisation stets für jeden Genossen die politische Heimat verkörpern. Davon ausgehend, gibt Rudi Herf-ter den Genossen von Elite Diamant einige Ratschläge aus den Erfahrungen im Stadtbezirk für die Vorbereitung des XII. Parteitages. „Beherzigt stets den Gegenstand der Parteiarbeit -das Denken, Fühlen und Handeln der Menschen zur Verwirklichung der Beschlüsse der Partei. Erhöht die Kollektivität der gewählten Leitungen, schöpft die innerparteiliche Demokratie aus. Das ergibt eine bessere Sicht auf die richtigen Lösungswege, bringt die guten Gedanken vieler in die gemeinsame Entscheidung ein. * Nehmt euch mehr Zeit für die Mitgliederversammlung, damit wirklich jeder Genosse über die Politik der SED gut Bescheid weiß. Stellt in den Zirkeln und Versammlungen nicht beliebige, sondern die Grundfragen in den Mittelpunkt. Sind sie verstanden, läßt sich alles andere besser erklären. Achtet auf ein ausgewogenes Verhältnis von Parteiveranstaltungen und individueller Arbeit, die an Bedeutung gewinnt. Helft jedem, der noch nicht richtig Tritt gefaßt hat, das nötige Schrittmaß zu finden. Laßt die gute Atmosphäre eures Parteikollektivs ausstrahlen auf die Arbeitskollektive. Wo das politische Klima gesund ist, gibt es auch hohe Leistungsbereitschaft. Die Ergebnisse im VEB Elite Diamant und anderen Betrieben zeigen: Wo durch das Wirken der Kommunisten im Arbeitskollektiv die politischen Zeichen der Zeit verstanden und die ökonomischen Erfordernisse erkannt werden, dort gibt es eine konstruktive Arbeit." 418 NW 11-12/1989 (44.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, Artikel Strafgesetzbuch und und gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die rechtlichen Grundlagen für den Vollzug der Untersuchungshaft in der Deutschen Demokratischen Republik sind: die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, obwohl der Verdacht einer Straftat vorliegt, ist eine rechtspolitisch bedeutsame Entscheidungsbefugnis der Untersuchungs-organe, die einer hohen politischen Verantwortung bedarf.